Der CDU-Parteitag - CDU vor der Spaltung?

[pocahontas]

Eine jämmerliche Merkel Veranstaltung.
Wieso sind es gerade einige SW CDU Mitglieder, die sich trauen?

[FCAler]

Beschluss offenbart Dilemma  
CDU will doppelte Staatsbürgerschaft kippen
07.12.2016, 12:23 Uhr | von Julian Moering mit Material von dpa und AFP

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...digen.html 

Die CDU  will die geltende Regelung zur doppelten Staatsbürgerschaft kippen. Das haben die Parteitags-Delegierten nach heftiger Debatte mit knapper Mehrheit beschlossen. Dass die Basis sich dabei gegen die Empfehlung der Parteispitze stellte, zeigt, wie zerrissen die Partei bei der Suche nach einer neuen Identität ist.

Seit langem das Beste was ich von und über die CDU lesen kann. Ich beglückwünsche sie zu dem Entschluss. Wer die Deutsche Staatsbürgerschaft beantragt und zu recht bekommt, der soll Diese auch mit allen Rechten und Pflichten annehmen. Dazu braucht man dann keine zweite Staatsbürgerschaft dazu. So meine Meinung.  

P.S. Dabei habe ich jedoch an Ausländer gedacht, die die Deutsche Staatsangehörigkeit erst beantragen, nicht an die, die sie schon haben, bzw. an Kinder die hier geboren sind. Jedoch sollten die sich dann als Erwachsener schon entscheiden, nur Deutscher zu sein, wenn sie den Paß behalten wollen.

Die CDU will den Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufkündigen. Insgesamt 319 Delegierte stimmten auf dem Bundesparteitag in Essen dafür, 300 Delegierte votierten dagegen. Zuvor hatten sich Bundesinnenminister Thomas de Maiziere  und CDU-Generalsekretär Peter Tauber  gegen die Annahme des entsprechenden Antrags ausgesprochen.

Auf Antrag der Jungen Union

Die Junge Union hatte den Antrag eingebracht, die sogenannte Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern wieder einzuführen. Dabei geht es hauptsächlich um Kinder türkischer Eltern.

Zeit wird es, dass die Jungen auch mal mitdenken und richtige Entscheidungen treffen. Aber wie man im Folge-Beitrag lesen kann, sich wohl nicht durchsetzen können, obwohl der Antrag mit Mehrheit angenommen wurde.

Weiterlesen im Link

[FCAler]

Die CDU rudert zurück, vielleicht erst im nächsten Jahr nach der Wahl
aber beschlossen wurde es, aber kann sooo, wohl derzeit nicht umgesetzt werden!


Empörung nach Doppelpass-Beschluss  
"CDU verliert nicht nur die Nerven, sondern auch ihre Werte"
07.12.2016, 14:19 Uhr | AFP, dpa

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...hluss.html 

Nach einer heftigen Debatte auf dem Parteitag in Essen will die CDU  den Kompromiss mit der SPD  zur doppelten Staatsbürgerschaft aufkündigen. Nicht nur in den Reihen des Koalitionspartners sorgte der Beschluss für Empörung.

"Wenn die Menschen nicht mehr zwischen CDU und AfD unterscheiden können..."

CDU-Vize Thomas Strobl  sagte: "Ist doch in Ordnung, wenn die CDU eine klare Position hat. Sie ist nur mit keiner anderen demokratischen Partei umsetzbar."

Merkel selbst stellte sich gegen den Beschluss. Es werde in dieser Legislaturperiode keine Änderung dazu geben und sie halte den Beschluss persönlich für falsch, sagte die CDU-Chefin in Essen nach Ende des Parteitags vor Journalisten.

Weiterlesen im Link

[TomTinte]

Wenn Dämpfer - dann zahmer Dämpfer ohne Auswirkung - das Ergebnis AM.

Wärens 95% kämen die Schreie wie: Ergebnisse wie in der DDR

9 von 10 folgen ihrem Kurs - das reicht für sie.

Ein Dämpfer ist wohl der Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft. Frau Merkel ist dagegen und Kauder will es in der Bundestagsfraktion besprechen, aber es wird wohl nichts mit der Änderung.

[_solon_]

Ein Dämpfer ist wohl der Antrag zur doppelten Staatsbürgerschaft. Frau Merkel ist dagegen und Kauder will es in der Bundestagsfraktion besprechen, aber es wird wohl nichts mit der Änderung.

Ich war der Meinung:

- die CDU ist mehrheitlich gegen die doppelte Staatsbürgerschft
- die Bundeskanzlerib ist für die doppelte Staatsbürgerschaft

Mal sehen wer sich durchsetzt.

[FCAler]

Ich war der Meinung:

- die CDU ist mehrheitlich gegen die doppelte Staatsbürgerschft
- die Bundeskanzlerib ist für die doppelte Staatsbürgerschaft

Mal sehen wer sich durchsetzt.

In einer Koaltion kann sich niemand alleine durchsetzen, wenn der andere Partner nicht mitmacht und sich dagegen sperrt.

Wie ich gelesen habe, könnte das zwar ins Wahlprogramm aufgenommen werden, aber höchstens nach der Wahl, wenn man wieder an die Macht kommt und wenn der neue Partner überzeugt wird, umgesetzt werden.

Im Moment mit dem Partner SPD, geht da sicherlich nichts in dieser Hinsicht.

[_solon_]

In einer Koaltion kann sich niemand alleine durchsetzen, wenn der andere Partner nicht mitmacht und sich dagegen sperrt.

Wie ich gelesen habe, könnte das zwar ins Wahlprogramm aufgenommen werden, aber höchstens nach der Wahl, wenn man wieder an die Macht kommt und wenn der neue Partner überzeugt wird, umgesetzt werden.

Im Moment mit dem Partner SPD, geht da sicherlich nichts in dieser Hinsicht.

Geht doch. :)

Mit "durchetzen" meinte ich wer sich innerhalb er CDU durchsetzt: die Vorsitzende oder ihre Schergen.

Also ich sehe keine (gravierenden) Nachteile bezüglich einer doppelten Staatsbürgerschaft.

[Klartexter]

Anscheinend konnte Sie trotz Ihrer kämpferischen Rede nicht alle Parteifreunde hinter sich scharen.

So sehen fröhliche Wiedergewählte  aus

[FCAler]

Doppelpass-Beschluss
"Rolle rückwärts"?

Stand: 08.12.2016 07:33 Uhr

http://www.tagesschau.de/inland/cdu-doppelpass-101.html 

"Völlig falsches Signal", "Rechtsruck in der Flüchtlingspolitik": die CDU hat mit ihrem Parteitagsbeschluss, den Doppelpass abzuschaffen, für Empörung bei SPD und Opposition gesorgt. CSU-Chef Seehofer dagegen lobte die "Gesamtentwicklung" der CDU.

Mit ihren Beschlüssen zur Flüchtlings- und Integrationspolitik ist die CDU beim Koalitionspartner SPD, aber auch bei den Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. Für heftigen Widerspruch sorgte vor allem der Beschluss der Parteitagsdelegierten, die 2014 eingeführte doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern wieder aufheben zu wollen.

Die SPD werde nicht zulassen, dass die Union - wie nun beim Doppelpass - die Zeit zurückdrehen wolle, sagte der Sprecher des linken Flügels in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, der Nachrichtenagentur dpa. "Für die SPD ist damit klar, dass die Zeit der großen Koalition zu Ende geht." Es sei jetzt an der Zeit, sich für die Zukunft nach anderen Partnern umzusehen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte bereits am Mittwoch empört reagiert und von einem "schlimmen Beschluss" des Koalitionspartners gesprochen.

"Völlig falsches Signal"

Weiterlesen im Link und sich selber anhand der Videos ein Urteil bilden. :cool:

[FCAler]

Bericht sieht „konservativen Rollback“
Steht Wolfgang Schäuble im Zentrum einer CDU-Rebellion gegen Kanzlerin Merkel?

Samstag, 10.12.2016, 10:47

http://www.focus.de/politik/deutschland/...1612101212 

Beim Bundesparteitag der CDU in Essen in dieser Woche überschüttete Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch mit Lob: Dass es im dritten Jahr nacheinander einen Haushalt ohne neue Schulden gebe, sei „Generationenpolitik pur und Nachhaltigkeit pur“ und immer mit dem Namen Schäubles verbunden, sagte Merkel.

Der „Spiegel“ sieht den so Gelobten jetzt als Zentrum einer konservativen Rebellion von Spitzenpolitikern der CDU. In der aktuellen Ausgabe schreibt das Magazin von einer „Viererbande“, die sich gegen Merkels Mitte-Kurs stelle. Merkel bekomme so viel Gegenwind, dass im Kanzleramt „offen darüber geredet wird“, dass Merkel als Kanzlerkandidatin der CDU „hinschmeißen könnte“, heißt es in dem Bericht. Aber „noch sei es nicht so weit, wird im Kanzleramt versichert“.

Das ist laut „Spiegel“ die „Viererbande“, die sich der Ansicht des Magazins nach für einen konservativeren Kurs gegen Merkel stellt:

Und das ist die angebliche Viererbande, wie man in dem Beitrag lesen kann.

Will vielleicht der Schäuble auf seine alten Tage selber noch Kanzler werden?

Wolfgang Schäuble, Bundesfinanzminister:
Jens Spahn, Finanzstaatssekretär:
Thomas Strobl, baden-württembergischer Innenminister:
Martin Jäger, Staatssekretär in Baden-Württemberg: