17.05.2020, 13:29
Zitat:"Kriegt Kalbitz Recht, ist Meuthen am Ende"
[...] Ein Parteiausschluss ist juristisch ein sehr voraussetzungsvoller Vorgang. Erste Parteienrechtler haben schon erklärt, dass die Entscheidung vermutlich nicht haltbar ist. Das Ganze könnte für Meuthen also zum Bumerang werden. Denn in der Partei tobt ein Machtkampf. Das zeigt auch das knappe Ergebnis von gestern. Erst vergangenen Monat hat Meuthen eine Aufspaltung der AfD vorgeschlagen. Aber nicht Verfassungstreue war die Bruchlinie, die Meuthen markiert hat. Er traut sich nicht, offen einen Konflikt von Antidemokraten gegen Demokraten anzuführen. Stattdessen hat er von einer programmatischen Unvereinbarkeit gesprochen, in der es um das Verhältnis von Staat und Markt geht. Sollte Kalbitz also Recht bekommen, und seine Chancen stehen nicht schlecht, dann ist Meuthen in größter Bedrängnis. An der Parteispitze wäre er dann wohl am Ende.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Kriegt-Kalbi...85975.html
Sollte sich Kalbitz durchsetzen, wird die AfD unwiderruflich zur NPD 2.0. Man kann nur hoffen, dass sich die Vernünftigen durchsetzen.
Martin