(12.01.2019, 15:04)Serge schrieb: PS: Vielleicht sollte man mal an das Problem "AfD" anders rangehen, z.B. sich fragen: Warum und wie kam es dazu, dass sie so stark wurde?.
Und nicht so tun, als sei die AfD vom Himmel gefallen, als wäre sie eine Laune der Geschichte oder eine große Ungerechtigkeit, die den etablierten Parteien widerfahren ist.
Als von "unsäglicher Partei" zu sprechen, deren 15% Wähler bundesweit - in manchen Bundesländern zweit oder drittgrößte Partei (noch!) - ja dann wohl ebenso "unsäglich sind.
Dieser Beitrag von Serge in einem anderen Thread hat mich bewogen, hier eine neue Diskussion aufzumachen. Der Begriff der unsäglichen Partei wurde ja von mir eingebracht, diese Einschätzung hat ja auch durchaus Hintergründe. Die Partei wurde 2013 von Bernd Lucke als europaskeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Lucke wollte Deutschland aus dem Euro haben, das war quasi der Aufhänger für die neue Partei. Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die AfD an der 5%-Hürde. 2014 kam man ins Europaparlament. Aber schon in den ersten Jahren war die Partei teilweise völlig zerstritten, was die AfD in Umfragewerten weit unter der 5%-Hürde sah.
Dann kam der Sommer 2015, Bernd Lucke wurde entmachtet, und die AfD rückte politisch weiter nach rechts. Der Herbst 2015 brachte dann das Thema für die AfD, mit dem sie seitdem auf Stimmenfang geht. Die AfD hatte zwar zu keiner Zeit brauchbare Lösungen für die damaligen Probleme anzubieten, man verstieg sich sogar zur Forderung nach dem Einsatz von Waffen! Nun bestreitet ja niemand, dass es damals zu erheblichen Belastungen gekommen ist, aber das Szenario, welches seitdem von der AfD und deren Mitläufern gezeichnet wird, hat herzlich wenig mit der Realität zu tun. Aber innerhalb der AfD hat man im Lauf der Zeit jede Hemmung fallen lassen, Leute wie Björn Höcke und Andre Poggenburg stehen für ziemlich unverhohlene nationalsozialistische Gesinnung.
Was macht nun die AfD so stark? In gewissen Bevölkerungskreisen schätzt man gewisse "einfache Lösungen", wie sie scheinbar die AfD anbietet. Die wenigsten Menschen machen sich die Mühe, auch mal zu prüfen, ob und wie denn diese scheinbar einfachen Lösungen auch umgesetzt werden können. Denn noch ist Deutschland in Rechtsstaat, und Gesetze gelten für alle Menschen. Deshalb kann auch nicht einfach abgeschoben werden, weil der Rechtsweg eben auch Migranten offen steht. Die AfD würde gerne eine Zwei-Klassen-Rechtsprechung haben, eine für Deutsche, eine für Migranten. So etwas gab es ja bereits einmal, mit dem hinreichend bekannten Ergebnis.
Damit kommen wir zum zweiten Punkt für die Stärke der AfD. In gewissen Bevölkerungskreisen wünscht man sich eine starke Führung, jemand, der "unsere" Interessen durchsetzt und rigoros handelt. Aber im Zeitalter der Globalisierung haben Diktatoren schlechte Karten, wenn es beispielsweise um die Abschiebung von Flüchtlingen geht. Denn man kann nur jemand abschieben, der auch irgendwo ankommen kann. Kein Nachbarland wird freiwillig jemand aufnehmen, der dort nicht Staatsbürger ist. Und die Herkunftsländer weigern sich sehr oft, ihre Staatsbürger wieder einreisen zu lassen. Was also kann die Politik in Deutschland in solchen Fällen groß machen? Darauf gibt auch eine AfD keine Antwort.
In gewissen Bevölkerungskreisen verschließt man auch nur zu gerne die Augen davor, dass es sich bei Flüchtlingen auch um Menschen handelt! Mitunter gewinne ich den Eindruck, man spreche von Vieh oder von leblosen Gegenständen. Ja, es ist unbestritten, dass es auch bei den Migranten kriminelle Elemente gibt. Hätte man in Deutschland nicht über viele Jahre die Stellen bei Justiz und Polizei abgebaut, könnte man heute geltendes Recht viel effizienter durchsetzen. So aber rächen sich jahrelange Versäumnisse, diese aber nun ausschließlich den Füchtlingen anzulasten ist schlicht und ergreifend dreist!
Die AfD ist meiner Ansicht nur deshalb so stark, weil in gewissen Bevölkerungskreisen zu wenig über Zusammenhänge nachgedacht wird. Manche wollen auch nur den Regierungsparteien einen Denkzettel verpassen, aber das kann einmal böse ins Auge gehen. Denn die deutsche Bundesregierung ist keineswegs so miserabel und schlecht, wie von der AfD und ihren Mitläufern gerne kolportiert wird. Aber wie sagt das Sprichwort: Wenn es dem Esel zu wohl geht, dann geht er auf das Eis. Sicher gibt es auch an der deutschen Regierung einiges auszusetzen, aber wenn ich nur mal nach Rumänien schaue, dann bin ich froh, dass wir hier doch die weit bessere Situation haben. Ganz zu schweigen von afrikanischen Ländern mit Korruption und ähnlichen Dingen.