03.11.2018, 14:20
(03.11.2018, 13:43)Martin schrieb: Merkel hat ohne Abstimmung innerhalb der EU die arabische Welt in die EU eingeladen
Eben nicht, Martin! Ich zitiere mal aus Wikipedia :
Zitat:Nach einem 2011 ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs [8] hatten auch deutsche Behörden entgegen dem Dublin-System Asylbewerber aller Nationalitäten in bestimmte Länder nicht mehr zurückgeschickt, so etwa nach Griechenland. Ende August 2015 wurde bekannt, dass nach einer internen Leitlinie des BAMF auch Flüchtlinge aus Syrien, die in Deutschland Asyl beantragt hatten, entgegen der Dublin-III-Verordnung künftig nicht mehr in jene EU-Länder rückgeführt würden, in denen sie zuerst registriert worden waren. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sei „davon auszugehen, dass syrische Flüchtlinge von nun an fest damit rechnen können, in der Bundesrepublik bleiben zu dürfen“.[9] Daraufhin verbreitete sich das Gerücht, Deutschland erlaube auch allen anderen Flüchtlingen die Einreise. Dem widersprachen verschiedene Politiker umgehend; so erklärte Bundeskanzlerin Merkel am 1. September, es gelte die derzeitige Rechtslage, also das Dublin-Abkommen.[10]
Wenn Gerüchte verbreitet werden, dann kann man dafür schlecht Frau Merkel verantwortlich machen. Die hat nachweislich widersprochen.