13.01.2018, 12:25
Jetzt habe ich mir das mal zur Gänze zu Gemüt geführt. Visionslos, mutlos. Aber das ist ja nur die logische Konsequenz, wenn man sich statt Minderheitsregierung oder Neuwahlen für eine neue Groko entscheidet.
Aufgefallen ist mir nur Weniges. Z.B. die Formulierung zu den Flüchtlingen. Es heißt da sinngemäß "wir stellen fest, dass pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 200.000 Flüchtlinge kommen werden". Nicht "wir werden dafür sorgen, dass..." Wie kann man das jetzt schon "feststellen"? 2013 konnte auch niemand feststellen, was 2015 passieren würde. Und was ist, wenn die Feststellung nicht stimmt? Hat man sich dann eben leider getäuscht?
Eine weitere Überraschung war, dass die Finanztransaktionssteuer jetzt "zum Abschluss gebracht" werden soll. Ich dachte, die hätten sie inzwischen schon heimlich irgendwo im Gebüsch verscharrt. Dabei geistert die immer noch rum. Seit der "Finanzkrise".
Und sie wollen bei Hartz IV an einer ganz winzigen Schraube drehen. Sie wollen sich die Vermögensverwertung bzw. das Schonvermögen "ansehen".
Es scheint immer und fast überall durch, dass man jetzt angeblich endlich mal Sachen durchziehen will, die man bisher verbaselt hat, beim Breitbandausbau und beim Klimaschutz genauso.
Ein großer Wurf ist was anderes. Aber wie weiter oben schon angedeutet, eigentlich bin ich ganz froh drum. Würden da drin große Reformen angekündigt, würde mir das viel mehr Angst als Hoffnung machen.
Aufgefallen ist mir nur Weniges. Z.B. die Formulierung zu den Flüchtlingen. Es heißt da sinngemäß "wir stellen fest, dass pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 200.000 Flüchtlinge kommen werden". Nicht "wir werden dafür sorgen, dass..." Wie kann man das jetzt schon "feststellen"? 2013 konnte auch niemand feststellen, was 2015 passieren würde. Und was ist, wenn die Feststellung nicht stimmt? Hat man sich dann eben leider getäuscht?
Eine weitere Überraschung war, dass die Finanztransaktionssteuer jetzt "zum Abschluss gebracht" werden soll. Ich dachte, die hätten sie inzwischen schon heimlich irgendwo im Gebüsch verscharrt. Dabei geistert die immer noch rum. Seit der "Finanzkrise".
Und sie wollen bei Hartz IV an einer ganz winzigen Schraube drehen. Sie wollen sich die Vermögensverwertung bzw. das Schonvermögen "ansehen".
Es scheint immer und fast überall durch, dass man jetzt angeblich endlich mal Sachen durchziehen will, die man bisher verbaselt hat, beim Breitbandausbau und beim Klimaschutz genauso.
Ein großer Wurf ist was anderes. Aber wie weiter oben schon angedeutet, eigentlich bin ich ganz froh drum. Würden da drin große Reformen angekündigt, würde mir das viel mehr Angst als Hoffnung machen.