06.11.2017, 10:21
(06.11.2017, 09:41)TomPaul schrieb: und es gab x Jahre eine Rot-Rot-Grün Mehrheit im Bundestag, wo man es locker umstetzen hätte können. Unter der SPD wird es keine linke Politik mehr geben.
Wann soll das gewesen sein? Es ist zwr richtig, dass SPD, Grüne und Linke rechnerisch eine Mehrheit hatten, aber eben nur rechnerisch. Denn es gab damals eine Koalition aus CDU/CSU und SPD, ein vom Koalitionsvertrag abweichendes Verhalten hätte den Bruch der Koalition bedeutet. Und in der Bevölkerung war damals die Stimmung gegen Rot-Rot-Grün, auch innerhalb der SPD war keine Bereitschaft zu Koalitionen mit der Linken auf Bundesebene. Natürlich hätte man das uch mit der GroKo umsetzen können, aber da waren CDU/CSU dagegen. Das sollte man der Fairness halber nicht unter den Tisch fallen lassen.