26.04.2018, 19:15
Groß aufschwätzen kann er, vor allem vor der EU und im Ausland auf großer Bühne.
Zuhause sieht's dagegen anders aus. Da bläst ihm starker Wind ins Gesicht.
Da gibt eine erbitterte Diskussion über Macrons neues Asylgesetz . Den Rechten zu lasch, den Linken zu inhuman und zu hart.
Da verwundert zunächst mal nicht, das gibt es auch bei uns.
Aber zwei Dinge sind erstaunlich:
Zum einen wird innerhalb der Regierungspartei LaREM (la République En Marche) heftig über dieses neue Gesetz gestritten, und Mitglieder werden unter erheblichen Druck gesetzt, ja "richtig" abzustimmen:
Und zum anderen hat die Öffentlichkeit in Frankreich mehr und mehr erkannt, dass der Wunderknabe ein Opportunist ist:
Diese opportunistische Haltung hatte ich ihm ja auch schon angekreidet. In 2017 und 18 freiwillig 10.000 Flüchtlinge aufnehmen, aber Merkel für ihre Politik der offenen Grenzen als Heldin und moralische Retterin der EU feiern.
Seine Beliebtheitswerte sind nach einer Umfrage Anfang März dramatisch abgestürzt
Zuhause sieht's dagegen anders aus. Da bläst ihm starker Wind ins Gesicht.
Da gibt eine erbitterte Diskussion über Macrons neues Asylgesetz . Den Rechten zu lasch, den Linken zu inhuman und zu hart.
Da verwundert zunächst mal nicht, das gibt es auch bei uns.
Aber zwei Dinge sind erstaunlich:
Zum einen wird innerhalb der Regierungspartei LaREM (la République En Marche) heftig über dieses neue Gesetz gestritten, und Mitglieder werden unter erheblichen Druck gesetzt, ja "richtig" abzustimmen:
Zitat:Der innerparteiliche Streit drohte offenkundig aus dem Ruder zu laufen und das Gesetzesvorhaben zu gefährden, denn im Vorfeld der Abstimmung drohte LaREM-Fraktionschef Richard Ferrand den Kritikern mit Parteiausschluss: „Enthaltung ist eine verzeihliche Sünde, eine Todsünde begeht, wer dagegen stimmt.“
Nur 15 Abgeordnete haben sich enthalten, andere sind der Abstimmung ferngeblieben. Jean-Michel Clément von LaREM hat sich nicht abschrecken lassen und als einziger Abgeordneter seiner Fraktion trotzdem gegen das Asylgesetz gestimmt. Der 63 Jahre alte Menschenrechtsanwalt, der einst für die PS im Parlament saß, kritisierte einen „heuchlerischen Gesetzestext“, der Menschen, die weder „asylberechtigt noch abschiebbar sind, weiter schwächt“ (...)
Und zum anderen hat die Öffentlichkeit in Frankreich mehr und mehr erkannt, dass der Wunderknabe ein Opportunist ist:
Zitat:Die politische Linie des Präsidenten stieß schon Anfang des Jahres auf heftige Kritik, weil er seit seinem Wahlkampf eine 180-Grad-Wende vollzogen zu haben scheint. Als Präsidentschaftskandidat hatte er stets die Humanität in den Vordergrund gestellt und die Entscheidung Angela Merkels, die Grenzen zu öffnen, als heldenhaft bezeichnet.
Diese opportunistische Haltung hatte ich ihm ja auch schon angekreidet. In 2017 und 18 freiwillig 10.000 Flüchtlinge aufnehmen, aber Merkel für ihre Politik der offenen Grenzen als Heldin und moralische Retterin der EU feiern.
Seine Beliebtheitswerte sind nach einer Umfrage Anfang März dramatisch abgestürzt
Zitat:In einer exklusiven Umfrage des Instituts YouGov für die französische Ausgabe der HuffPost und der Nachrichtenseite “CNews” verliert Macron 11 Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat, nur noch 30 Prozent der Franzosen sind mit ihm zufrieden.