10.07.2017, 09:54
(10.07.2017, 09:35)Martin schrieb: Äh, nein. Hamburg wird aktuell von Rot-Grün regiert. Polizei ist Ländersache und Kohl war meines Wissens nie für Bayern zuständig. Helmut Schmidt hätte ganz anders durchgegriffen, da bin ich mir sicher. Er hatte in seiner politischen Laufbahn mehrfach seine Kompetenzen überschritten, wenn es erforderlich war. Olaf Scholz hat beweisen, dass er seine Stadt nicht schützen konnte, agierte während der Krawalle als kleinlauter Zuschauer und Randfigur und hat sich somit als potentieller Schulz-Nachfolger disqualifiziert.
Martin
Glauben Sie wirklich, dass Olaf Scholz für den Polizeieinsatz verantwortlich zeichnet? Natürlich ist Polizei Ländersache, aber in Hamburg war Polizei aus allen Bundesländern im Einsatz, ergo müsste sogar Bayern mit in der Verantwortung stehen. Der G20-Gipfel ist aber wohl in mehrerlei Hinsicht nicht mit normaler Polizeiarbeit zu vergleichen, ich sehe da eher den Bundesinnenminister als oberste verantwortliche Instanz für den Polizeieinsatz. Aber es ist das bekannte Spiel, dass Erfolge an die eigene Fahne geheftet werden, die Misserfolge dem politischen Gegner zugeordnet werden. Bisher hat sich die Politik allerdings mit solchen Schuldzuweisungen absolut zurück gehalten, beide großen Parteien wissen sehr wohl um den eigenen Anteil an der Verantwortung.
Ausnahme ist die LINKE, die sich aber fragen lassen muss, wo sie noch im demokratischen Spektrum steht.
Ausnahme ist die LINKE, die sich aber fragen lassen muss, wo sie noch im demokratischen Spektrum steht.