Sanierung des Theaters Augsburg

[Martin]

Was Sie zum Bürgerbegehren gegen die teure Theatersanierung wissen müssen

Zweieinhalb Monate nachdem sich der Stadtrat mehrheitlich für eine Fortsetzung der Theatersanierung trotz erheblicher Kostensteigerungen ausgesprochen hatte, soll diese Woche ein Bürgerbegehren starten. Ziel der Initiatoren, die voraussichtlich am Donnerstag an die Öffentlichkeit gehen werden, ist ein Moratorium. "Sind Sie dafür, dass die Planung und weitere Auftragsvergaben der Theatersanierung sofort gestoppt werden und die Stadtverwaltung beauftragt wird, kostengünstigere Alternativen zu prüfen und vorzulegen?”, lautet die Fragestellung, die inzwischen von einer Anwaltskanzlei auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft wurde.

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Was-Sie-zum-Buergerbegehren-gegen-die-teure-Theatersanierung-wissen-muessen-id58277801.html 

Das wird gleichzeitig ein Gradmesser dafür sein, wie viele der Augsburger tatsächlich Theatergänger sind. Und da wird es sicherlich die eine oder andere Überraschung geben. Der Protztempel dürfte keine Zukunft mehr haben.

Martin

[Klartexter]

Das wird gleichzeitig ein Gradmesser dafür sein, wie viele der Augsburger tatsächlich Theatergänger sind. Und da wird es sicherlich die eine oder andere Überraschung geben. Der Protztempel dürfte keine Zukunft mehr haben.

Martin

Reines Wunschdenken von Ihnen, Martin. Außer von den Linken gibt es keine politische Unterstützung für das Begehren, das schon allein wegen der Fragestellung zum scheitern verurteilt ist. Denn ich kann mich nicht über ständig steigende Baupreise aufregen und dann ein Moratorium wollen, welches die Kosten nur weiter erhöht. Man hat das bereits bei der Mobilitätsdrehscheibe gesehen, welche Kostensteigerungen durch die Bürgerbegehren entstehen, nichts anderes wird auch bei einem Moratorium passieren. Das wissen auch viele Bürger, von daher gebe ich der Geschichte auch keine Chance.

[harvest]

Es ist nicht allein ein Bürgerbegehren, das sich gegen die von Anfang die überhöhten Kosten der Theatersanierung, deren Folgen man vorher schon richtig einzuschätzen wusste, richtet, sondern es ist auch ein Bürgerbegehren gegen eine selbsternannte kleine Kulturelite und deren Lobby, die im Stadtrat sitzt und die mit vollem Wissen und offenen Augen um die sich daraus ergebende finanzielle Notlage der Stadt dies entscheid, eine Notlage, unter deren andere kulturelle Organisationen und Gruppen, die Schulpolitik, der Straßenbau, Instandhaltung und Pflege, die Pflege der Grünanlagen usw. leiden werden.

[Klartexter]

Der Straßenbau, Instandhaltung und Pflege, die Pflege der Grünanlagen, all das sind völlig andere Posten im städtischen Haushalt. Es ist ja auch nicht so, dass die Kosten der Sanierung in einem einzigen Haushaltsjahr anstehen, sie sind meines Wissens bis 2038 aufgeteilt. Die genannten Punkte wiederum haben in jedem Haushaltsjahr ein gewisses prozentuales Budget, das sich auch nicht wesentlich durch die Theatersanierung geändert hat. Hier ein Screenshoot des Vermögenshaushalt 2019/2020   im Haushaltplan 2019:

   

[messalina]

Denn ich kann mich nicht über ständig steigende Baupreise aufregen und dann ein Moratorium wollen, welches die Kosten nur weiter erhöht.

Vielleicht hat es ja trotzdem bisschen was gutes? Weil jetzt werden sie vielleicht schneller bauen damit möglichst viel fertig ist bevor das Moratorium vielleicht doch kommt durch das Bürgerbegehren. Und wenn sie schneller bauen, also früher, und die Stühle und Teppichböden jetzt schon kaufen, dann sind die Dinge ja noch billiger. Weil in 1 Jahr ist wieder alles teurer und die Mehrwertsteuer steigt vielleicht auch wieder. Die ist doch bestimmt befristet, also die 16%, oder?

[Martin]

Reines Wunschdenken von Ihnen, Martin. Außer von den Linken gibt es keine politische Unterstützung für das Begehren, das schon allein wegen der Fragestellung zum scheitern verurteilt ist. Denn ich kann mich nicht über ständig steigende Baupreise aufregen und dann ein Moratorium wollen, welches die Kosten nur weiter erhöht. Man hat das bereits bei der Mobilitätsdrehscheibe gesehen, welche Kostensteigerungen durch die Bürgerbegehren entstehen, nichts anderes wird auch bei einem Moratorium passieren. Das wissen auch viele Bürger, von daher gebe ich der Geschichte auch keine Chance.

Warum sollte das Begehren zum Scheitern verurteilt sein, Klartexter? Die Fragestellung wird gerade juristisch geprüft und erst nach positiver Bewertung eingebracht. Es geht auch nicht um eine Verschiebung, sondern um einen Stopp und dann ggf. eine Umsetzung auf realistischem Niveau. Auch die Beibehaltung der bisherigen Spielstätten und eine anderweitige Nutzung des Theaters ist nicht vom Tisch. Das römische Museum hätte eine würdige Unterkunft verdient. Dann bräuchte man auch keine 4 Untergeschosse und sonstigen Ringelpiez.

Ungeachtet des juristischen Hintergrunds: Ob die Stadtregierung nach einem zu erwartendem, überwältigendem Ergebnis gegen die jetzige Lösung so weiterwursteln kann, glaube ich kaum.

Martin

[Klartexter]

Warum sollte das Begehren zum Scheitern verurteilt sein, Klartexter? Die Fragestellung wird gerade juristisch geprüft und erst nach positiver Bewertung eingebracht. Es geht auch nicht um eine Verschiebung, sondern um einen Stopp und dann ggf. eine Umsetzung auf realistischem Niveau. Auch die Beibehaltung der bisherigen Spielstätten und eine anderweitige Nutzung des Theaters ist nicht vom Tisch. Das römische Museum hätte eine würdige Unterkunft verdient. Dann bräuchte man auch keine 4 Untergeschosse und sonstigen Ringelpiez.

Ungeachtet des juristischen Hintergrunds: Ob die Stadtregierung nach einem zu erwartendem, überwältigendem Ergebnis gegen die jetzige Lösung so weiterwursteln kann, glaube ich kaum.

Martin

Aus dem Artikel:

Ziel der Initiatoren, die voraussichtlich am Donnerstag an die Öffentlichkeit gehen werden, ist ein Moratorium. "Sind Sie dafür, dass die Planung und weitere Auftragsvergaben der Theatersanierung sofort gestoppt werden und die Stadtverwaltung beauftragt wird, kostengünstigere Alternativen zu prüfen und vorzulegen?”, lautet die Fragestellung, die inzwischen von einer Anwaltskanzlei auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft wurde.

Und genau das führt dann zu weiteren Kostensteigerungen, abgesehen mal von der Tatsache, dass die Fragestellung auch in das Haushaltsrecht eingreifen würde, was laut Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern aber gar nicht statthaft ist:

(3) Ein Bürgerentscheid findet nicht statt über Angelegenheiten, die kraft Gesetz dem ersten Bürgermeister obliegen, über Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung, über die Rechtsverhältnisse der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und der Gemeindebediensteten und über die Haushaltssatzung.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Do...eSupport=1 

Dann kommt auch noch der Absatz 9 der GO mit hinzu:

(9) Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Durchführung des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden, es sei denn, zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Gemeinde hierzu bestanden.

Und das ist längst der Fall, auch von daher ist ein Moratorium Unsinn. Das hat sogar die Augsburger SPD begriffen, von der ja eigentlich der Gedanke eines Moratoriums kommt.

[Martin]

Aus dem Artikel:

Und genau das führt dann zu weiteren Kostensteigerungen, abgesehen mal von der Tatsache, dass die Fragestellung auch in das Haushaltsrecht eingreifen würde, was laut Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern aber gar nicht statthaft ist:

Dann kommt auch noch der Absatz 9 der GO mit hinzu:

Und das ist längst der Fall, auch von daher ist ein Moratorium Unsinn. Das hat sogar die Augsburger SPD begriffen, von der ja eigentlich der Gedanke eines Moratoriums kommt.

Hm. Ich bin kein Jurist, aber geht es hier nicht vielmehr um die Haushaltsverteilung und nicht um die Haushaltssatzung?

Und die juristischen Pflichten enden mit jedem Baufort- bzw. abschritt, man hat das Projekt ja nicht vorfinanziert.

Und ob die Stadtregierung bei einem zu erwartendem, eindeutigen Ergebnis gegen den Mehrheitswillen einfach so weiterwursteln wird, ist mehr als zweifelhaft.

Und ja, Facebook ist nicht repräsentativ, aber wenn das Thema "Theater" von der AZ thematisiert wird, verhält sich die Ablehnung zur Zustimmung regelmäßig 99:1.

Martin

[jackson]

So wie ich die Augsburger kenne und einschätze ist das Interesse an dem ganzen Komplex "rund ums Stadttheater" nicht von großem Interesse.
Ein Augsburger geht für Radwege und gegen Baumfällungen (und wenns nur ein alter morscher ist) auf die Strasse.

[Martin]

Ausführlicher Artikel im bayrischen Rundfunk .

Der Widerstand formiert sich, auch die Unterstützung für Künstler wurde mit Hinweis auf die Theaterkosten gekürzt.

Martin