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Deutschland hat gewählt

(29.01.2018, 19:19)SilverSurfer schrieb:  https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/ar...aucht.html 


Die Aussagen waren so blass wie schon in der Vergangenheit, als sie von Abschottung und Handelsschranken der Wirtschaftsmächte redete. Dabei war sie gerade im abgeschottetsten Ort der Welt, der als Symbol für Entfremdung von der übrigen Welt steht.“


Wird Zeit das sie endlich begreift das ihre Zeit vorbei ist! 

Alberne Feststellung der"Welt:"

Zitat:Ihr Schweigen über die anstehenden ungelösten Probleme macht die Wähler zunehmend zorniger.

Es war doch nicht ausgerechnet die Verantwortung von Frau Merkel, dass Jamaika baden ging!
Z. Zt. sind Koalitionsverhandlungen  und die SPD mahnt zur Ruhe!!

Zitat:Merkel müsste gerade jetzt neue Pflöcke in die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten einhauen.

Woher weiß "die Welt", dass sie nicht schon Pflöcke reinhaut? Nun haben die Sozis doch am meisten zu befürchten,
dass die Pflöcke ihre Claims beschneiden und sie dann an künftigen Verhandlungen gar nicht mehr teilnehmen würden.

Zitat:SPD und Schulz weiter im Umfrage-Tief

Ernüchternde Umfrage für Martin Schulz: Nur noch 15 Prozent der Deutschen würden ihn noch zum Kanzler wählen - lediglich 33 Prozent halten ihn noch für den richtigen SPD-Vorsitzenden. Favoriten für die Schulz-Nachfolge: Andrea Nahles und Sigmar Gabriel.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/SPD-und-Schu...56176.html 

Und selbst diese 15% sind noch deutlich zu viel. Anstatt endlich die Folgen der verheerenden Agenda-Politik zu korrigieren, Renten- und Krankenversicherung zu verbessern, dem Wohnungsmarkt steuerliche Anreize zu geben und das Thema der kalten Progression anzugehen, wird wieder über "Flüchtlinge", Obergrenzen und Nachzug gestritten. Man fasst es nicht.

Martin

Nach einer Schätzung liegt die SPD nach einer Weiterführung der GroKo, bei der nächsten Wahl
zwischen 8 und 10%.
Es wird auch vermutet, dass nach der nächsten Wahl, ein kleiner Donald Trump auf der Matte steht. Deutschland zuerst.
Einer der bisher noch nicht unbedingt in der AfD sein muss, dass bisherige Personal der AfD wird ausgeschlossen
um diesen Posten zu übernehmen.

(30.01.2018, 07:49)Martin schrieb:  Und selbst diese 15% sind noch deutlich zu viel. Anstatt endlich die Folgen der verheerenden Agenda-Politik zu korrigieren, Renten- und Krankenversicherung zu verbessern, dem Wohnungsmarkt steuerliche Anreize zu geben und das Thema der kalten Progression anzugehen, wird wieder über "Flüchtlinge", Obergrenzen und Nachzug gestritten. Man fasst es nicht.

Doch, eigentlich schon. 

Stelle dir folgendes Szenario vor: Die ehemals "linken" Parteien SPD und Grüne wurden "übernommen". Sichtbare Symptome sind parteiinterne Zirkel wie die Seeheimer oder der um 180 Grad von innen nach außen gewendete Schily. 

Man ist nicht gewillt, den von Schröder eingeleiteten Kurs zu verlassen. Deshalb definiert man um, was als "links" gelten soll. Es soll jetzt vorwiegend um Multikulti, Genderismus, Quoten für alle und jedes außer heterosexuellen Männern über 40 und natürlich um ganz viel Windkraft gehen. Offenbar, weil man nicht gerne über Spitzensteuersätze reden will. Auch Feindbilder sind wieder in Mode. Nix mehr mit Entspannungspolitik, dafür aber viel pöhser Putin. 

Das ist die Simulation einer sozialdemokratischen Partei. Alleine diese fusselbärtige und glatzköpfige Witzfigur, deren rhetorische Fähigkeiten sich in Anekdoten aus Würselen und Brüssel erschöpfen. Was soll denn das? Soll das ein Ersatz für Leute wie Helmut Schmidt sein? Das ist doch armselig. Und wenn man dann guckt, was eigentlich war in Würselen, dann war da nicht viel, außer einem total aus dem Ruder gelaufenen Erlebnisbadprojekt. Muss ein ziemliches architektonisches und finanzielles Fiasko gewesen sein. So eine Art BER oder S21 auf Kleinstadtniveau. Man müsste mal die Wüselener fragen, was die eigentlich von Schulz als Politiker halten.

Klingt irgendwie nach Verschwörungstheorie, ich weiß es. Aber es kommt mir immer weniger abwegig vor, dass die SPD, wenigstens an der Spitze, von Leuten übernommen wurde, die alles andere als Sozialdemokraten sind. Oder Leute, die "umgedreht" wurden, wie der Schröder, der als Juso irgendwann noch am Zaun des Kanzleramts gerüttelt und gerufen hat "ich will da rein". Tja, und dann war er drin, und machte nicht das, was man von ihm erwartet hätte, sondern ganz was anderes. Es geht ihnen nicht schlecht dabei, das sieht man ja.

Aber Verschwörungstheorie hin oder her: Jeder, der nicht mehr ganz so jung ist, denke bitte drüber nach, was früher als links galt und was heute angeblich links ist. Leute unter 35 fragen bitte einfach ihre Eltern. Und man wird überrascht sein: Forderungen wie offene Grenzen, die heute zu "Kernpunkten" linker Ideologie erklärt werden, gab es damals ganz einfach nicht. Dafür aber solche nach sozialem Wohnungsbau (den hat man früher sogar tatsächlich gemacht!), Arbeitszeitverkürzungen, betrieblicher Mitbestimmung, Umverteilung von oben nach unten. Alles was man im Sondierungspapier vergeblich sucht. 

Das ist nämlich das eigentlich Seltsame. Die Zerschlagung der sozialen Marktwirtschaft ging nicht von der Union aus und auch nicht von der FDP. Vorher hätte man diese Parteien als Bedrohung angesehen, wenn man links war und diese Errungenschaften erhalten wollte. Aber nein, es waren die SPD und die Grünen unter der Leitung von ganz bestimmten Personen damals, die jetzt ausnahmslos in einem sehr, sehr, trockenen und angenehmen Nest sitzen. 

Und gleichzeitig gab es eine radikale Umdefinition von dem, was als "links" zu gelten hat. Früher waren das Arbeitnehmerrechte und Soziales, nachher dann EU, Genderismus und möglichst weit offene Grenzen. 

Darüber sollte man man mal vermehrt nachdenken, was für Leute wann an die Spitze von vormals "linken" Parteien gekommen sind. (Tipp: Zeitlich war das ungefähr, als alle auf einmal davon anfingen, man müsse in die "Mitte".)

Angela Merkel führt die CDU an den Abgrund 

So weit, so gut. 
Nichts dagegen.
Aber interessiert hat's mich schon. Warum sie, Merkel, das tut.
Bitte schön:

Zitat:Aber die Union hat ihren ordnungspolitischen Kompass unter der Ägide von Angela Merkel über Bord geworfen. Heute geht es den Schwesterparteien offenbar vor allem um den steten Ausbau des Wohlfahrtsstaats, der allenfalls noch durch ein wenig Marktwirtschaft ergänzt wird.
Denn die Balance zwischen dem Sozialflügel der Union und ihrem Wirtschaftsflügel ist völlig aus dem Lot. Mit ökonomischem Sachverstand kann man heute in der CDU kaum noch Karriere machen, gefragt sind Sozial- und Umweltpolitiker (...)
Während Merkels Vorgänger im Kanzleramt, Gerhard Schröder, mit Rot-Grün eine beeindruckende Reformbilanz präsentieren konnte, demontiert die CDU-Chefin seit zwölf Jahren kontinuierlich die Agenda 2010. In ihre Amtszeit fallen die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik sowie die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, außerdem ein massiver Ausgabenanstieg bei Rente, Pflege und Gesundheit und etliche Regulierungen am Arbeitsmarkt.

Jaja, das ist keine soziale Marktwirtschaft mehr, das ist fast schon real existierender Sozialismus
Aber interessante politische Einschätzung von Dorothea Siems, der Verfasserin des Kommentars.   Rauch
Mich würde jetzt nur noch interessieren, was sie über die SPD schreiben würde. Und über die Linke, die FDP und die AfD.  W00t

[Video: https://www.facebook.com/heuteshow/video...008390986/ ]

Genial.

Martin

(01.02.2018, 10:06)Serge schrieb:  Jaja, das ist keine soziale Marktwirtschaft mehr, das ist fast schon real existierender Sozialismus
Aber interessante politische Einschätzung von Dorothea Siems, der Verfasserin des Kommentars.   Rauch
Mich würde jetzt nur noch interessieren, was sie über die SPD schreiben würde. Und über die Linke, die FDP und die AfD.  W00t

Sozialpolitik ist seit 2015 ein Synonym für „Grenzen auf“. Sozialpolitik im herkömmlichen Sinne wird heute mit dem Begriff „Populismus“ umschrieben.

Martin

Zitat:Die Koalitionsverhandlungen für eine Regierungsbildung in Deutschland gehen in die Verlängerung

[...] Zu den zentralen Streitthemen am Montag in Berlin zählten unter anderem die «Zwei-Klassen-Medizin» und die sachgrundlose Befristung von Jobs. Bei anderen wichtigen Themen haben Union und SPD Einigungen gefunden – unter anderem im umstrittenen Bereich Wohnen und Mieten. So sollen etwa mit einem «Baukindergeld» von 1200 Euro pro Kind und Jahr Familien beim Bau eines Eigenheims unterstützt werden.

[...] Zudem soll die bisher weitgehende wirkungslose Mietpreisbremse in Grossstädten verschärft werden. In Ballungszentren sollen die Kosten für Modernisierungen nicht mehr wie bisher zu elf, sondern nur noch zu acht Prozent auf die Mieter umgelegt werden. Auch eine Kappungsgrenze ist geplant, um zu verhindern, dass Mieter über Modernisierungen gezielt vertrieben werden.

Quelle: https://www.nzz.ch/international/kreise-...NOTCACHE=1 

Wie beseitigt man die Wohnungsnot? Man gewährt einen im homöopathischen Bereich anzusiedelnden Mini-Zuschuss ("Baukindergeld") und nimmt Vermietern und Investoren jeglichen Anreiz neuen Wohnraum zu schaffen oder bestehenden Wohnraum instand zu halten. Statt vernünftiger und wirkungsvoller Maßnahmen wie früher (§7b und §10e), nur wieder symbolhafte Stellschräubchenpolitik und wirkungslose Eingriffe in den Markt. Läuft in Deutschland.

Martin

Jede Erleichterung für den Mieter oder den Käufer bzw. Bauherrn treibt in gleichem oder höherem Maße die Miete oder  den Kaufpreis. Das verpufft und dient Spekulanten, letztlich dem Fiskus. Da fehlt eine soziale Vision mit Grips und starker Hand.

https://www.welt.de/wirtschaft/article17...Mitte.html 


Ausgerechnet die Leistungsträger der Mitte fühlen sich zunehmend ausgebeutet von einem Sozialstaat, dessen Ausbau sie über Jahrzehnte mittrugen. Es sind nicht die Spitzenverdiener, es sind Facharbeiter, Handwerker, auch angestellte Grundschullehrer, die das von Fachkräftemangel geplagte Land so dringend benötigt....“


Auf den Punkt gebracht!
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