Attacken an Synagogen in NRW

[Martin]

Ich gebe Dir ja durchaus in dem recht, was Du im ersten Absatz des Zitates schreibst. Nur versetze ich einfach mal in die Lage der Polizei, die kann es nicht jedem recht machen. Schau Dir nur die Reaktionen bei Coronademos an: Greift man hart durch, dann heißt es Polizeistaat, geht man eher deeskalierend vor, dann heißt es, dass der Staat sich nicht durchsetzen könne. Wenn dann auch noch die überwiegende Zahl der Demonstranten offensichtlich Ausländer sind - da spielt die Religion dann erst recht mit - dann sagen die Einen, dass die Polizei die Grundrechte missachte, die Anderen reden von Nazi-Deutschland, dass den Juden keinen Schutz gewähre.

Für die Polizei wird es ja schon problematisch, wenn sie aus einer Gruppe von Personen jemand vorläufig festnehmen will. Da kommt es schon heute oft zur Gewalt gegen die Polizei, welche dann Verstärkung holen muss, um die Situation in den Griff zu bekommen. Nun stell Dir vor, sie wollten aus einer Gruppe von einigen hundert oder Tausend Fanatikern die Rädelsführer greifen, fast ein Ding der Unmöglichkeit. Gerade bei Gruppen, denen Gewalt nicht fremd ist. Vom Sofa lässt sich viel fordern, aber ich bin froh, dass ich nicht Polizist bin. Denn heute ist es durchaus möglich, dass man sogar sein Leben lassen muss im Dienst.

Es ist kein Problem der Polizei, sondern der politischen Führung, die zu feige ist, sich hinter die Polizei zu stellen. Die Polizei muss ihren gesetzlichen Auftrag wahrnehmen können, völlig egal, was die "Einen" oder die "Anderen" sagen. Oder soll unter bestimmten Voraussetzungen Anarchie gelten, z.B. wenn der Demokratiefeind Ausländer und/oder Muslim ist?

Martin

[harvest]

Es ist kein Problem der Polizei, sondern der politischen Führung, die zu feige ist, sich hinter die Polizei zu stellen. Die Polizei muss ihren gesetzlichen Auftrag wahrnehmen können, völlig egal, was die "Einen" oder die "Anderen" sagen. Oder soll unter bestimmten Voraussetzungen Anarchie gelten, z.B. wenn der Demokratiefeind Ausländer und/oder Muslim ist?

Martin

Genau das ist das Problem.
"Man" findet es nicht besonders schlimm, wenn Steine, Böller und Flaschen auf die Polizei geworfen werden.
Aber sobald in einer solchen Situation die Polizisten sich einen der Werfer schnappen und zu Boden ringen und - ja um Himmels Willen - sogar einen Gummiknüppel bei heftiger Gegenwehr einsetzen, werden diese Bilder durch alle social medias gejagt und die Kevins, Eskens, Göring-Eckardts u.a. heulen auf und schreien "Übergriffig, mutwillige Gewaltanwendung" und die Medien heulen am nächsten Tag gleich mit - und die Polizisten und ihre Einsatzleiter sind die Deppen, sie müssen sich nicht nur vor ihrem Polizeipräsidenten, sondern auch noch vor dem jeweiligen Innenminster verantworten usw.

[Klartexter]

Genau das ist das Problem.
"Man" findet es nicht besonders schlimm, wenn Steine, Böller und Flaschen auf die Polizei geworfen werden.
Aber sobald in einer solchen Situation die Polizisten sich einen der Werfer schnappen und zu Boden ringen und - ja um Himmels Willen - sogar einen Gummiknüppel bei heftiger Gegenwehr einsetzen, werden diese Bilder durch alle social medias gejagt und die Kevins, Eskens, Göring-Eckardts u.a. heulen auf und schreien "Übergriffig, mutwillige Gewaltanwendung" und die Medien heulen am nächsten Tag gleich mit - und die Polizisten und ihre Einsatzleiter sind die Deppen, sie müssen sich nicht nur vor ihrem Polizeipräsidenten, sondern auch noch vor dem jeweiligen Innenminster verantworten usw.

Ich weiß nicht, wer der berühmte "Man" ist, ich persönlich würde mir durchaus ein härteres Vorgehen gegen solche Individuen wünschen. Ich teile in Social Media auch keine Fotos oder Videos von Demos oder Polizeieinsätzen, denn ich sehe die Arbeit der Polizei durchaus als schwierig an. Wobei es natürlich auch dort mitunter zu überzogenen Maßnahmen kommt, dessen bin ich mir vollkommen bewusst. Wie Du richtig schreibst: die Polizisten und ihre Einsatzleiter sind die Deppen, sie müssen sich nicht nur vor ihrem Polizeipräsidenten, sondern auch noch vor dem jeweiligen Innenminster verantworten usw. Warum man dann aber hier im Forum meckert, dass die Urheber solcher Taten oft ungeschoren davon kommen, bleibt mir ein Rätsel. Oder will man lieber einen Polizeistaat?

[Martin]

Oder will man lieber einen Polizeistaat?

Zwischen Anarchie und Polizeistaat gibt es viele Abstufungen und Grautöne, die man erkennen kann, wenn man denn will. Wer durch Gewalt und Hetze erkennen lässt, dass er für den Staat und seine Werte nichts übrig hat, denn soll gerne die Härte des Rechtsstaates treffen, dies schließt auch einen Gebrauch der Schusswaffe mit ein, wie in anderen wehrhaften Demokratien üblich. Diese Herrschaften haben nämlich keinerlei Respekt vor demokratischen Staaten, egal ob sie nun Springerstiefel tragen oder Israelflaggen verbrennen. Deren Ziel ist der NS-Staat oder das Kalifat, beide Staatsformen sind sich näher als verwirrte Linke wahrhaben wollen.

Martin

[Martin]

„Fern von jeder Realität und eine Anmaßung“

Waffenlieferungen an Israel mit einem Mitspracherecht in Nahost verknüpfen? Der Vorstoß von SPD-Chef Walter-Borjans stößt auf scharfe Kritik. CDU-Außenpolitiker Röttgen fordert eine Klarstellung, die FDP ruft zu Solidarität mit dem jüdischen Staat auf.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/...ssung.html 

Dazu folgende Fragen:

Fordert Borjans auch ein Mitspracherecht beim indisch-pakistanischen Konflikt, da deutsche Waffen in beide Länder exportiert werden?
Fordert Borjans auch ein Mitspracherecht beim Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Jemen, da deutsche Waffen nach Saudi-Arabien exportiert werden?
Fordert Borjans auch ein Mitspracherecht beim Krieg zwischen der Ukraine und Russland, da deutsche Waffen in die Ukraine exportiert werden?

Und wenn nicht, was unterscheidet diese Konflikte vom nahen Osten? Richtig, es sind keine Juden involviert....

Martin

[nomoi III]

Zwischen Anarchie und Polizeistaat gibt es viele Abstufungen und Grautöne, die man erkennen kann, wenn man denn will. Wer durch Gewalt und Hetze erkennen lässt, dass er für den Staat und seine Werte nichts übrig hat, denn soll gerne die Härte des Rechtsstaates treffen, dies schließt auch einen Gebrauch der Schusswaffe mit ein, wie in anderen wehrhaften Demokratien üblich. Diese Herrschaften haben nämlich keinerlei Respekt vor demokratischen Staaten, egal ob sie nun Springerstiefel tragen oder Israelflaggen verbrennen. Deren Ziel ist der NS-Staat oder das Kalifat, beide Staatsformen sind sich näher als verwirrte Linke wahrhaben wollen.

Martin

Farbe von mir,

jetzt wird es wirklich bunt!

Sie rechnen diese strafwürdigen Untaten dem Anarchismus zu.
Anarchisten seit geschichlichen Vorzeiten lehnen doch den Staat in seiner gegenwärtigen Form ab. Sehr kurz gesagt.

Dieser Hass hier gegen Synagogen, Juden hat damit überhaupt nix zu tun!

[Anonymous]

Die Bundesregierung (oder irgend ein Ausschuss) genehmigt Rüstungsexporte (oder auch nicht). Es ist anzunehmen, daß Vertreter der SPD an Entscheidungen beteiligt sind.
Quellen: AWG und KrWaffKontrG

Lass niemals jemand wissen, was du denkst! (Der Pate)

[Martin]

Integration gescheitert

Überwiegend judenfeindlich: Deutschland sitzt auf einem Pulverfass, im Islam liegt der Ursprung

Es ist lange bekannt – auch der Bundesregierung: Unter der muslimischen Bevölkerung in Europa ist Antisemitismus weit verbreitet. Fast die Hälfte der europäischen Muslime ist laut einer Studie des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) von 2013 der Ansicht, dass man Juden nicht trauen könne. Zum Vergleich: Nur weniger als zehn Prozent der Christen glauben dies.

Hier gibt es laut Studie zwischen der ersten und zweiten Generation der Muslime in Deutschland, Frankreich oder Großbritannien kaum Unterschiede in den Ansichten. Religiöser Fundamentalismus, Antisemitismus und Bigotterie sind weit verbreitet und tief verwurzelt.

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland...QW5-0Stutg 

Dieser Moment, wenn man die eigene Position, für die man jahrelang beschimpft wurde, plötzlich in den Leitmedien vollumfänglich bestätigt bekommt. Eine echte Freude will allerdings nicht aufkommen, dazu ist die Lage zu ernst.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Es ist kein Problem der Polizei, sondern der politischen Führung, die zu feige ist, sich hinter die Polizei zu stellen. Die Polizei muss ihren gesetzlichen Auftrag wahrnehmen können, völlig egal, was die "Einen" oder die "Anderen" sagen. Oder soll unter bestimmten Voraussetzungen Anarchie gelten, z.B. wenn der Demokratiefeind Ausländer und/oder Muslim ist?

Martin

Wie es aussieht wird die Geldsammlerei für Märtyrer-Familien immer schwieriger.

Die drei verbotenen Vereine sollen Spendengelder gesammelt und Patenschaften für "Märtyrer-Familien" der Hisbollah vermittelt haben. Ziel der Vereine sei es gewesen, den Kampf der Hisbollah gegen Israel zu fördern, was gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoße, hieß es aus dem Ministerium. Denn die Gewissheit, dass die Hinterbliebenen im Falle ihres Todes finanziell unterstützt würden, erhöhe die Bereitschaft junger Hisbollah-Anhänger sich am Kampf gegen Israel zu beteiligen.

Das nichts getan wird kann man also so nicht stehen lassen, schon 2014 wurden Vorläufer verboten unter de Maiziére.
Nun wird auch bundesweit beschlagnahmt.
Dass "Bauchgefühle" in einem Rechtsstaat nicht praktikabel sind sollte klar sein, es macht es zwar nicht einfacher, allerdings will auch keiner in Verruf kommen oder falsch verdächtig werden.
Die Probleme dürften sonst ganz andere sein, wenn "durchgreifen" ohne Rechtsstaatlichkeit stattfindet und zwar für jeden, auch unschuldige.

MoPo 

[Martin]

Das nichts getan wird kann man also so nicht stehen lassen, schon 2014 wurden Vorläufer verboten unter de Maiziére.
Nun wird auch bundesweit beschlagnahmt.
Dass "Bauchgefühle" in einem Rechtsstaat nicht praktikabel sind sollte klar sein, es macht es zwar nicht einfacher, allerdings will auch keiner in Verruf kommen oder falsch verdächtig werden.
Die Probleme dürften sonst ganz andere sein, wenn "durchgreifen" ohne Rechtsstaatlichkeit stattfindet und zwar für jeden, auch unschuldige.

Immer nur reaktiv: Plötzlich stehen tausende fanatische Muslime auf der Straße und skandieren demokratiefeindliche und antisemitische Parolen, greifen Polizei und Synagogen an. Und plötzlich herrscht operative Hektik in den Ministerien, wo sonst seit Jahren geistige Windstille unter dem Diktat des Opportunismus herrscht.

Jetzt werden wieder ein paar Vereine verboten, vielleicht die eine oder andere Moschee geschlossen. Das geistige Gift wirkt natürlich weiter, die Betroffenen werden unter anderem Namen und an anderen Standorten so weitermachen wie bisher. Nachdem es immer mehr werden, bleibt die Frage, wie lange der Staat noch die Kraft und das Mandat hat, dagegen vorzugehen.

Es hat seinen Grund, warum in muslimischen Staaten stets Militärjuntas oder theokratische Diktaturen die Regierung stellen. Der Islam ist eine Religion eines Kriegers, entstanden in Kriegen mit einem mittelalterlichem Gesellschaftsverständnis und einem Absolutheitsanspruch im dies- und jenseits.

Martin