Das langsame Sterben der EU

[Kreti u. Plethi]

Offenbar sollen souveräne Staaten erpresst werden, um der EU innenpolitischen Zugriff zu erlauben. Dass sich die Staaten das nicht gefallen lassen, ist klar und richtig. Die EU sollte erstmal die eigenen Baustellen angehen.

Martin

Das mit der Erpressung läuft schon anders herum, Autokraten die sich nicht an rechtsstaatliche Regeln halten nützen die Notsituation und wollen sich einen Freibrief erpressen.
Irgendwie trumpelt es da gewaltig.

[Martin]

Das mit der Erpressung läuft schon anders herum, Autokraten die sich nicht an rechtsstaatliche Regeln halten nützen die Notsituation und wollen sich einen Freibrief erpressen.
Irgendwie trumpelt es da gewaltig.

Wenn die Visegrad-Staaten mit UK eine eigene Freihandelsunion aufbauen würden, dann trumpelte es woanders ganz gewaltig. Als wesentliche Nettozahler verbleiben dann noch Frankreich und Deutschland. Mit dieser Einmischung hat die EU eine rote Linie überschritten.

Martin

[Der Seher]

Wie oft bei Ihnen die EU schon gestorben ist...
Und es ist mal wieder beispiellos, dass die derzeit größten Feinde des europäischen Gedanken und Leitbildes rumdrohen.
Und natürlich bekommen Sie Unterstützung der Trumpisten...
Das sagt schon alles.

[Martin]

Wie oft bei Ihnen die EU schon gestorben ist...
Und es ist mal wieder beispiellos, dass die derzeit größten Feinde des europäischen Gedanken und Leitbildes rumdrohen.
Und natürlich bekommen Sie Unterstützung der Trumpisten...
Das sagt schon alles.

Warum sollten sich diese Staaten z. B. der verfehlten deutschen Migrationspolitik anschließen? Das hat im Resultat negative Auswirkungen in einem Umfang, die sich mit Geld nicht beziffern lassen. Trump hin, Polen her.

Martin

[jackson]

Das mit der Erpressung läuft schon anders herum, Autokraten die sich nicht an rechtsstaatliche Regeln halten nützen die Notsituation und wollen sich einen Freibrief erpressen.
[...]

Sie sprechen von Ministerpräsident Söder? Gut beobachtet.

[Kreti u. Plethi]

Warum sollten sich diese Staaten z. B. der verfehlten deutschen Migrationspolitik anschließen? Das hat im Resultat negative Auswirkungen in einem Umfang, die sich mit Geld nicht beziffern lassen. Trump hin, Polen her.

Martin

Ob verfehlt oder nicht darum geht es doch gar nicht, es geht darum dass sie sich nicht rechtsstaatlich verhalten,  Medien in ihrem Sinne behindern und die Gerichte immer weniger unabhängig machen.
Dagegen geht die EU berechtigt vor und genau die beiden schlimmsten wollen jetzt erpessen in dem sie die Zustimmung verweigern für die Rettungsschirme die den am stärksten betroffenen helfen sollen.
Das ist ziemlich unverfroren von den Machjunkies Orban und der polnischen Kartoffel.
Die haben noch nicht begriffen dass Demokratie auch vom Wechsel lebt und nicht dazu da ist, kaum gewählt alles an sich zu reissen um eine evtl Abwahl zu verhindern.
Insofern eine direkte Paralelle zu Trump.

[Martin]

Ob verfehlt oder nicht darum geht es doch gar nicht, es geht darum dass sie sich nicht rechtsstaatlich verhalten,  Medien in ihrem Sinne behindern und die Gerichte immer weniger unabhängig machen.

Man kann es auch anders sehen. Z. B. so, dass sich Presse und Justiz immer mehr einem zeitgeistig links-grünem Dogma beugen und Artikel und Urteile in diesem Sinne schreiben und fällen.

Das ist ziemlich unverfroren von den Machjunkies Orban und der polnischen Kartoffel.
Die haben noch nicht begriffen dass Demokratie auch vom Wechsel lebt und nicht dazu da ist, kaum gewählt alles an sich zu reissen um eine evtl Abwahl zu verhindern.
Insofern eine direkte Paralelle zu Trump.

Sie sprechen jetzt aber schon von Merkel, nach einer Regierungszeit von inzwischen 15 Jahren? Orban regiert erst seit 2010, Morawiecki erst seit Ende 2017.

Ja, die Parallele zu Trump ist schon augenfällig.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Sie sprechen jetzt aber schon von Merkel, nach einer Regierungszeit von inzwischen 15 Jahren? Orban regiert erst seit 2010, Morawiecki erst seit Ende 2017.

Ja, die Parallele zu Trump ist schon augenfällig. 

Martin

Und schon wieder geht es um was anderes, nämlich Verhalten und nicht wer wo wie oft gewählt werden darf.
Ich persönlich wäre auch für ein Begrenzung und das schon seit Kohl.

[Martin]

Und schon wieder geht es um was anderes, nämlich Verhalten und nicht wer wo wie oft gewählt werden darf.
Ich persönlich wäre auch für ein Begrenzung und das schon seit Kohl.

Wenn Sie von "Demokratie lebt vom Wechsel" schreiben, dann ist das ganz unzweifelhaft ein Bezug auf die Amtsdauer, nicht auf die Amtsführung.
Und gemessen daran, ist Merkel die "undemokratischte" Kanzlerin in ganz Europa.

Persönlich wäre ich auch für eine Begrenzung auf maximal zwei Perioden.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Wenn Sie von "Demokratie lebt vom Wechsel" schreiben, dann ist das ganz unzweifelhaft ein Bezug auf die Amtsdauer, nicht auf die Amtsführung.
Und gemessen daran, ist Merkel die "undemokratischte" Kanzlerin in ganz Europa.

Persönlich wäre ich auch für eine Begrenzung auf maximal zwei Perioden.

Martin

Bei den Betroffenen meine schon deutlich deren Amtsführung, eben weil sie den Wechsel durch Eingriffe verhindern wollen.
Nur bei Trump hat es wohl nicht geklappt und er will einfach nicht gehen.
Die anderen sind noch zu sehr in den alten Strukturen verhaftet, ähnlich wie Putin.