17.05.2017, 07:29
Zitat:Schulz wird etwas konkreter
SPD-Spitzenkandidat Schulz hält sich bislang zurück mit seinen Plänen im Bund. Nach der Niederlage in NRW wird es nun konkreter. Der Entwurf für das Programm zur Bundestagswahl deutet einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Flüchtlingspolitik an.
Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Schulz-wird-e...45083.html
Nachdem Schulz als Vertreter der neuen sozialen Gerechtigkeit für unglaubwürdig befunden und krachend gescheitert ist, schlägt er jetzt Töne an, die von der SPD bisher unter "Rechtspopulismus" subsumiert wurden. Man liest und staunt:
Zitat:Ausländer, die schwere Straftaten begangen haben, "sollen nach Verbüßung ihrer Strafe unverzüglich abgeschoben werden", heißt es in dem Papier. Zudem kündigt die SPD-Spitze an, "eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Hasspredigern und Islamisten" durchzusetzen. "Wir werden extremistische islamistische Moscheen schließen und ihre Finanzierung unterbinden", heißt es in dem Programm.
Dass die Gesamtheit der Ausländer wieder einmal zu unrecht mit Arabern und Türken gleichgesetzt wird, ist angesichts der neuen, schrillen Töne der SPD fast schon zu vernachlässigen. Der neue, AfD-nahe Kurs der SPD wirkt noch unglaubwürdiger als die Lüge mit der sozialen Gerechtigkeit.
Martin