Die SPD und ihr Kanzlerkandidat

[Serge]

Es ist jedenfalls erfreulich, dass die Nominierung von Schulz bei Konservativen und Linken für eine gewisse Aufregung sorgt. Dass die Schmutzwerfer nun in Aktion treten, ist ein guter Beleg für die Verunsicherung. Gerade höre ich, dass die SPD in Umfragen bereits um 3% gestiegen ist.

Schmutz? Nur weil sie Schulz-Groupie sind?
Diese ungeheuerliche Tagegeldgeschichte ist eine Tatsache, und sie hatte sogar eine EU-Vorgeschichte, in die Schulz, wieder mal Schulz, verwickelt war.
Also noch ein bisschen "Schmutz".
Im Jahr 2003 warf der niederländische Sozialdemokrat  van Hulten den deutschen EU-Abgeordeten vor, sich gegen einen Kompromissvorschlag zum Statut der EU-Parlamentarier zu sträuben, weil dieser die sehr lukrative Reisekosten-Regelung beschneiden wollte. Keine Pauschale mehr, sondern Belege für die tatsächlichen Kosten.

Schulz will Debatte über Diäten vermeiden 

Ein EU-Abgeordneter aus Berlin zum Beispiel erhalte für jede Reise nach Brüssel 1040 Euro, obwohl die Flugscheine zum Teil schon für 150 Euro zu haben seien.
Der umstrittene Kompromißvorschlag war in der vorigen Woche vom Berichterstatter des Parlaments, Willi Rothley (SPD) vorgelegt worden. Nach Gesprächen mit der italienischen EU-Präsidentschaft sah Rothley gute Aussichten, dafür im Ministerrat die Zustimmung zu bekommen. Unter anderem hatte er den Mitgliedstaaten angeboten, die nach dem Willen des Parlaments künftig aus dem EU-Haushalt zu finanzierenden Diäten einer nationalen Besteuerung zu unterwerfen. Aber im Rechtsausschuß des Parlaments, der den Entwurf zuvor hätte billigen müssen, verweigerten sogar zahlreiche SPD-Abgeordnete die Zustimmung. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz begründete dies damit, daß eine neue Debatte über die Abgeordnetengehälter während des Europawahlkampfes vermieden werden müsse. Außerdem bezweifelte er, daß der Kompromiß im Kreise der EU-Regierungen eine Chance habe.

Diese "rheinische Frohnatur", wie ihn die Presse liebevoll tituliert, diese "geile Sau", wie ihn gestern Mannheims Juso-Vorsitzender nannte, scheint auch ein fröhlicher Abgreifer zu sein.

PS: Die SPD-Aktie ist um 3% gestiegen? Leopold, das ist der sogenannte Trump-Effekt [Bild: http://www.smiliemania.de/smilie.php?smile_ID=8353 ]