15.01.2017, 22:33
(15.01.2017, 21:30)Maylin schrieb: Das verstehe ich jetzt nicht ganz? Weshalb entmachtet sich das Parlament selbst? Die Verfassungsänderung wird derzeit im Parlament heiß diskutiert und danach wird sie dem Volk vorgelegt. Somit hat das entscheidende Wort am Ende doch das Volk? Gibt es mehr Demokratie?
Ein entsprechender Artikel der AZ ist leider nicht online verfügbar, Maylin. Das Parlament gibt - ohne Not - die eigene Kontrollfunktion der Regierung ab. Herr Erdogan wird damit zum Alleinherrscher legitimiert, ebenso wie anno 33 Herr Hitler. Was das Volk sagt ist unerheblich, wenn man sich ansieht, wo die AKP ihre Wähler hat. Zudem wäre es nicht der erste Volksentscheid, der auf das "richtige" Ergebnis getrimmt wird. Die DDR hat es ja lange genug gezeigt, wie so etwas geht.