13.02.2024, 19:38
Anonymous schrieb:Auch in den USA muß man rechtskräftig verurteilt sein, wenn man einsitzen muß.
Ich glaube kaum, daß in der uns zugänglichen Presse alles steht, was man wissen sollte.
Und daß 70 Millionen Wähler dumm sind ist unwahrscheinlich.
Neulich war ein Artikel in der AZ von K-TzG: er war ja lange in den USA und hat u.a. zur Beliebtheit von Trump
ein Argument gebracht, daß mir bis dato nicht so bekannt war: Trump hat die meisten seiner Wahlversprechen eingehalten
(im Gegernsatz zu sein Vorvorgängern). Wäre bei uns auch nicht schlecht.
Wahlversprechen umzusetzen geht natürlich autokratisch oder gar diktatorisch weit einfacher wie wenn man Kompromisse schließen muss.
Ob das dann allerdings besser ist stelle ich mal in Frage.
Wir hatten immer Koalitionen in denen es ohne Kompromisse nun mal nicht geht, abgesehen davon, dass die Opposition immer die Mehrheit im Bundesrat hatte und damit vieles blockieren konnte.
Jetzt müssen gerade sogar 3 Parteien Kompromisse schließen und die Union kann im Bundesrat viel blockieren da sie entweder die Länderregierung führt oder durch ihre Beteiligung wie etwa in BW die Stimmen stark beeinflussen kann.
Wer in den USA die Mehrheit in beiden Kammern hat dem fällt es natürlich leichter, wenn er sie denn hat weil sie sich ständig ändern.
Hintergrundinfo:
https://www.tagesspiegel.de/politik/trum...92524.html