Trump - the never ending story

[Martin]

Ankündigung von US-Präsident Trump: Sudan und Israel normalisieren Beziehungen

Erst die Emirate, dann Bahrain und jetzt der Sudan: Nach Jahrzehnten offizieller Funkstille will laut US-Präsident Trump ein dritter Staat der Arabischen Liga in diesem Jahr diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/israel...U92XPhQ3n4 

Die Befriedung des Nahen Ostens ist der größte außenpolitische Erfolg Trumps. Aber wahrscheinlich hat da Obama schon die richtigen Weichen gestellt. 

Martin

[Klartexter]

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=6Yv80etxATs ]

[Klartexter]

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=b0P_thrFTE0 ]

[Martin]

In den Nachrichtensendungen wird ausführlich über die politische Orientierung der neuen Richterin am US Supreme Court berichtet. Das ist völlig legitim. Aber warum wird nicht in gleicher Weise über die Verfassungsrichter dieses Landes berichtet, die ja auch von den Parteien benannt werden?

Martin

[messalina]

In den Nachrichtensendungen wird ausführlich über die politische Orientierung der neuen Richterin am US Supreme Court berichtet. Das ist völlig legitim. Aber warum wird nicht in gleicher Weise über die Verfassungsrichter dieses Landes berichtet, die ja auch von den Parteien benannt werden? 

Martin

Ja stimmt, ich hab's im Auri-Forum ja schon geschrieben, dass Angela Merkel sich den CDU-Abgeordneten Harbarth gewünscht hat, und die CDU/CSU hat den dann für sie zum Präsident des Bundesverfassungsgerichts gewählt, auf 12 Jahre. Vielleicht hat sie sich ja dabei gedacht, dass sie dann sicher ist wenn sie irgendwann mal wegen ihrer Fl...-Politik angeklagt wird wenn sie nicht mehr Bundeskanzlerin ist? Weil Harbarth war sehr für den Migrationspakt. Jedenfalls ist das fast so ähnlich wie das was Trump gemacht hat finde ich.

[Kreti u. Plethi]

In den Nachrichtensendungen wird ausführlich über die politische Orientierung der neuen Richterin am US Supreme Court berichtet. Das ist völlig legitim. Aber warum wird nicht in gleicher Weise über die Verfassungsrichter dieses Landes berichtet, die ja auch von den Parteien benannt werden? 

Martin

Es wird ja berichtet, wenn man es wahrnehmen will.

Hier 

[Martin]

Es wird ja berichtet, wenn man es wahrnehmen will.

Hier 

Echt? Wurde da auch wochenlang in den Medien berichtet, spekuliert und prophezeit? 

Martin

[Kreti u. Plethi]

Echt? Wurde da auch wochenlang in den Medien berichtet, spekuliert und prophezeit? 

Martin

Yepp, ich verfolgte das über Monate seit klar war das Vosskuhle aufhört und er noch schnell stellvertreter wurde.
Nicht nur Nachrichten auch sämtliche Medien hatten es im Program, eben weil er nicht unumstritten ist.

z.B. Handelsblatt 

[Anna_Lüse]

Echt? Wurde da auch wochenlang in den Medien berichtet, spekuliert und prophezeit? 

Martin

Ja. Zuerst Spekulationen wer wohl als Nachfolger in Frage käme, und etwa eine Woche lang zB im BR rauf und runter, immer wieder in kurzen Nachrichtenbeiträgen. Printmedien liefert bei Bedarf DuckDuckGo.

[jackson]

Natürlich haben Verfassungsrichter und das Pendant in den USA ihre persönlichen Präferenzen. Aber der Spielraum scheint mir geringer als oft vermutet. 
Kein Richter kann gegen oberste Gesetze brachial verstoßen. Natürlich ist manches Auslegungssache, aber nur innerhalb enger Grenzen.