Deutschland hat gewählt

[Klartexter]

Genau das waren noch Zeiten, als es in Deutschland nur 3 Parteien im Bundestag ab.

Es waren immer mindestens vier Parteien im Bundestag vertreten!

[PuK]

Es waren immer mindestens vier Parteien im Bundestag vertreten!

Stimmt. Trotzdem hat er recht.

Klingt paradox, ist aber so.

(Den Ironie-Flag hast du beachtet?)

[Martin]

Kanzleramt will "Operation Abendsonne" verhindern

Unter dem Begriff "Operation Abendsonne" versteht man in der Politik die Beförderung von Beamten in Ministerien kurz vor einem Regierungswechsel. Eine Art von Postgeschachere.

Und genau solche Last-Minute-Beförderungen möchte das Kanzleramt pünktlich zum Beginn der Jamaika-Koalitionsgespräche oder organisatorische Weichenstellungen in den bisherigen schwarz-roten Ministerien unterbinden.

Quelle: http://www.n-tv.de/der_tag/Mittwoch-der-...88844.html 

Ob diese Einsicht auch gereift wäre, wären Merkel und Schulzzug nicht so gandenlos abgestraft worden? Ein weiterer Punkt dafür, dass sich Protestwahl durchaus lohnt. Wenigstens vor den dreistesten Unverschämheiten nimmt man dann offenbar Abstand, es könnten das nächste mal ja noch mehr Posten und Mandate flöten gehen.

Martin

[bbuchsky]

Ob diese Einsicht auch gereift wäre, wären Merkel und Schulzzug nicht so gandenlos abgestraft worden? Ein weiterer Punkt dafür, dass sich Protestwahl durchaus lohnt. Wenigstens vor den dreistesten Unverschämheiten nimmt man dann offenbar Abstand, es könnten das nächste mal ja noch mehr Posten und Mandate flöten gehen.

Martin

Wahrscheinlich machen die es weiter wie bisher, aber ohne davon etwas durchsickern zu lassen. Jeder Wechsel der Dienstherren hat personelle Umwälzungen in den Ministerien und Ämtern zu Folge.

Wie einem ohnehin auffallen muss, dass zahllose Minister und Ministerien sich systematisch vor der Beantwortung von Fragen durch Journalisten drücken, egal ob es Steuerverschwendung, Raub von Steuergeldern oder strategische Entscheidungen (Bahn, Straße, BER) betrifft.

An die Gepflogenheit, Interviews vor der Sendung aufzuzeichnen, um die gröbsten Dummheiten der Politiker rausschneiden zu können, hat man sich ja unter einem mafiageführten "Rundfunkrat" längst gewöhnen müssen.

Mir ist bisher noch kein Interview bekannt, bei dem Herr Schäuble nach den Ursachen für sein 9 Jahre währendes Nichthandeln beim CumEx+CumCum-Betrug befragt worden wäre. Solche Fragen sind offenbar unter seiner Würde (Art.1) oder er ist als Anwalt und notorischer Vorteilsnehmer daran gewöhnt, selbstbelastende Fakten für sich zu behalten.

[forest]

Schulz wollte im Herbst 2015 Mitarbeitern per Präsidentenbeschluss rückwirkend den lukrativen Jobtitel Referatsleiter verleihen. Aus den Antworten des Parlaments ging zunächst nicht hervor, ob Schulz wusste, dass er mit der Entscheidung gegen die Regeln verstieß. Am Abend teilte das Parlament ergänzend mit, dass Schulz nach eigenen Angaben überzeugt war, dass die Personalentscheidungen im Einklang mit geltenden Regeln stehen. Die Beförderungen wurden demnach von einem Mitarbeiter von Schulz vorbereitet.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...37916.html 

sozialundemokratisch

[PuK]

Höre gerade BR Klassik. Es kommen Nachrichten.
,
Ich stelle schon mehrere Stunden hintereinander fest, dass sich der Sprecher bis hin zur offensichtlichen Lächerlichkeit bemüht, das Wort "Özdemir" politisch möglichst korrekt (möglichst "türkisch") auszusprechen. In jeder Nachrichtensendung anders. Aber immer kommt dann so was ähnliches raus wie "Hützdmr".  

Die spinnen doch alle bloß noch.

Lies halt einfach ab vom Blatt und sag "Özdemir". Fertig.

[Martin]

Jamaika-Wünsche sprengen den Haushalt

[...] Zur Hinterlassenschaft Schäubles gehört, dass die mittelfristige Etatplanung für die Jahre 2019 bis 2021 einen "finanziellen Spielraum" von 14,8 Milliarden Euro ausweist - für alle drei Jahre zusammen.

[...] Die "Flüchtlingsrücklage", ein Polster von 18,7 Milliarden Euro, ist jedenfalls schon verplant.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Jamaika-Wuens...90752.html 

Wenn man in extremen Zeiten, in denen man auf geliehenes Kapital Geld enthält, die Wirtschaft einen Rekord nach dem anderen vermeldet und die Inflation nahe 0 liegt,  trotzdem Finanzprobleme hat, dann möchte man nicht wissen, wie es um die Staatskasse bestellt sein wird, wenn wieder "normale" Verhältnisse einkehren.

Viele Vorschläge sind auch nur übliche Stellschräubchenpolitik: Ermäßigung der Grunderwerbsteuer. Schön, aber beim Kauf einer Immobilie die so ziemlich kleinste Kostenposition. Ebenso ein "Baukindergeld" von 1200 Euro p. a. Das sind 100 Euro im Monat. Nett gemeint, aber deswegen wird keiner zu bauen beginnen. Früher gab es wirklich wirksame Fördermittel, §10e oder der alte §7b. Da gab es richtig Asche von der Steuer, die in die Zehntausende ging. Kein Vergleich zum derzeitigen Klein-Klein.

Ach, ja: 14,8 Milliarden Spielraum für 3 Jahre für die Bevölkerung und 18,7 Mrd. für "Flüchtlinge", ohne Zeitangabe, vermutlich nur ein Jahresbudget. Da könnte man jetzt auch wieder etwas dazu schreiben, aber das lasse ich besser.

Martin

[Martin]

Unmut in der SPD über die Personalpolitik von Martin Schulz

[...] Allerhand also spricht dafür, dass Klingbeil neuer Generalsekretär der SPD wird – zumal er mit seinen 39 Lebensjahren den allgemein eingeforderten „Neuanfang“ nach der Wahlschlappe personifizieren kann.

Wäre da nicht der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der Klingbeil schon am Montag der Parteispitze vorschlagen will, wie die WELT aus SPD-Kreisen erfuhr. Schulz ist nicht eben ein geschickter Stratege, agiert vielmehr spontan und ohne sich ausreichend rückzuversichern. All das könnte sich rächen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/...chulz.html 

Schulz befindet sich mental noch immer in Brüssel, wo er schalten und walten konnte wie es ihm passte. Es wird höchste Zeit für seinen Rücktritt, um dem Neustart der SPD wenigstens ein Stück Glaubwürdigkeit zu geben. 

Martin

[TomPaul]

Unmut in der SPD über die Personalpolitik von Martin Schulz

[...] Allerhand also spricht dafür, dass Klingbeil neuer Generalsekretär der SPD wird – zumal er mit seinen 39 Lebensjahren den allgemein eingeforderten „Neuanfang“ nach der Wahlschlappe personifizieren kann.

Wäre da nicht der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der Klingbeil schon am Montag der Parteispitze vorschlagen will, wie die WELT aus SPD-Kreisen erfuhr. Schulz ist nicht eben ein geschickter Stratege, agiert vielmehr spontan und ohne sich ausreichend rückzuversichern. All das könnte sich rächen.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/...chulz.html 

Schulz befindet sich mental noch immer in Brüssel, wo er schalten und walten konnte wie es ihm passte. Es wird höchste Zeit für seinen Rücktritt, um dem Neustart der SPD wenigstens ein Stück Glaubwürdigkeit zu geben. 

Martin

oder genau anders herum. Er tritt erfolgreich den Seeheimer Kreis auf die Füsse. Der Seeheimer Kreis greift mittels Presse, dann Schulz indirekt an.

[Martin]

oder genau anders herum. Er tritt erfolgreich den Seeheimer Kreis auf die Füsse. Der Seeheimer Kreis greift mittels Presse, dann Schulz indirekt an.

Äh, nein. Schulz gehört dem Seeheimer Kreis an . An Spontanheilungen bei ideologisch verfestigten Irrwegen glaube ich nicht. Die SPD ist immer nur in zwei Situationen sozialdemokratisch: Ein halbes Jahr vor den Bundestagswahlen und in der Opposition.

Martin