Deutschland hat gewählt

[leopold]

Ich habe so das Gefühl man wird sich auf ein Einwanderungsgesetz verständigen das dann eine Obergrenze bekommt und schon wäre die Kuh vom Eis.

Ein Einwanderungsgesetz kann das Asylrecht aber nicht ersetzen und dort liegt das Problem der CSU. Die CSU wird auch in allen anderen Politikfeldern versuchen, ihre rückwärtsgewandten Maximalforderungen durchzusetzen, um die eigene Haut zu retten. Schlechte Voraussetzungen für ein Experiment wie Jamaika.

[TomPaul]

Unsinn.
Es geht erst mal in die erste Runde.
FDP kommt CSU bei Obergrenze entgegen 

Dass da die Grünen dagegen sind, ist klar. Aber als kleinste Partei der Koalition und sogar des Bundestags werden sie ihre Ansprüche schon noch herunterschrauben müssen, wenn sie koalieren wollen. Und mitregieren und Ministerposten haben wollen sie ja.

Der Grüne MP und der Grüne OB als Verantwortungsträger haben als Grüne eindeutig durchblicken lassen, dass auch sie eine Regelung für notwendig halten. Die sogenannten Realos sind bei den Grüne längst in der Mehrheit.

[Martin]

Ich habe so das Gefühl man wird sich auf ein Einwanderungsgesetz verständigen das dann eine Obergrenze bekommt und schon wäre die Kuh vom Eis.

Wenn wieder im Stil des faulen Kompromisses weitergewurschtelt wird, darf man raten, welcher Partei das Stimmen verschafft. Einwanderungsgesetz plus gemogelte Obergrenze würden der CSU nächstes Jahr nochmal kräftig Prozente kosten. Am wahrscheinlichsten ist, dass das Thema bis nach den Wahlen in Bayern einfach ausgeklammert und offen gelassen wird.

Martin

[leopold]

Einige hier scheinen ein intellektuelles Problem mit dem Unterschied zwischen Asylrecht und geregelter Zuwanderung zu haben.

[Martin]

Einige hier scheinen ein intellektuelles Problem mit dem Unterschied von Asylrecht und geregelter Zuwanderung zu haben.

Damit befänden sich diejenigen in bester Gesellschaft mit der Bundesregierung.

Martin

[Serge]

Einige hier scheinen ein intellektuelles Problem mit dem Unterschied zwischen Asylrecht und geregelter Zuwanderung zu haben.

Vielleicht sollten Sie nicht nur Ihre eigenen Beiträge genau lesen. 
Richtiges Textverständnis ist nämlich die Voraussetzung für "intellektuelle Diskussionen".

[Martin]

Klaus von Dohnanyi (SPD) rechnet mit Martin Schulz ab: Schuld am Brexit, programmatisch unfähig, eine bloße Laune der SPD-Geschichte.

[Video: https://www.facebook.com/joachim.steinho...125838757/ ]

Martin

[PuK]

Nicht nur das Wahlergebnis, sondern auch das Niveau ist absolut im Keller. Nach

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=3jjIvthKtHE ]

und (8:00)

[Video: https://www.youtube.com/watch?time_conti...lDdej4gssc ]

nun:

[Video: https://www.youtube.com/watch?v=-fTvOkzEGHA ]

Kommt mir vor wie im Kindergarten, wenn sich die Kurzen gegenseitig darin zu überbieten versuchen, wer die schlimmsten Schimpfwörter kennt. Das ist nicht mal präpubertär. Das ist kindisch.

[forest]

Klaus von Dohnanyi (SPD) rechnet mit Martin Schulz ab: Schuld am Brexit, programmatisch unfähig, eine bloße Laune der SPD-Geschichte.

Es gibt und gab mal richtig kluge Köpfe in der SPD. Warum können oder wollen die nicht Spitzenkandidaten werden und sein? Wollen die Genossen die nicht? Sieht so aus.

[Martin]

Es gibt und gab mal richtig kluge Köpfe in der SPD. Warum können oder wollen die nicht Spitzenkandidaten werden und sein? Wollen die Genossen die nicht? Sieht so aus.

Diese Kandidaten sind meist leider zu alt. Helmut Schmidt wäre sicherlich selbst als 90jähriger mit absoluter Mehrheit zum Kanzler gewählt worden. In Köln oder Berlin haben ein paar Spaßvögel zur Wahl Willy Brandt plakatiert. Die Sehnsucht nach Politikern mit Format und Prinzipien ist sehr groß. Diese inzwischen allgegenwärtige Beliebigkeit, die wir jetzt auch sicher wieder in voller Pracht bei den Verhandlungen zu "Jamaika" erleben dürfen, ist tatsächlich der Tod der Demokratie.

Martin