Berlinwahl

[Martin]

   

RRG dürfte in Berlin Geschichte sein. Der Murks der letzten Jahre hat der CDU fast 10% mehr eingebracht. Insbesondere der extrem mobilitäts- und verkehrsfeindliche Kurs der Grünen war oft Thema. Hinzu kommt ein unvergleichliches Chaos in der Verwaltung und gescheiterte Projekte. Ich tippe auf eine GroKo.

Martin

[Anonymous]

Der Wählerwille zeigt m.e. auf Wechsel.
Da RRG vor einigen Tagen sämtliche deutschen Vorräte an Pattex aufgekauft hat fürchte ich, daß sich nichts ändern wird.

[Klartexter]

Söder: Regierung ohne CDU wäre Missachtung der Demokratie 

Ich weiß ja nicht, ob eine Wahl für Söder nur dann demokratisch ist, wenn es danach eine CDU-Regierung gibt. Es ist nun mal so, dass man zum regieren Mehrheiten braucht, und die hat die CDU nicht. Andererseits haben SPD, Grüne und Linke zusammen eine entsprechende Mehrheit. Herr Söder hat wohl auch vergessen, dass ein Herr Laschet nach der letzten Bundestagswahl Koalitionsgespräche mit Grünen und der FDP führen wollte, obwohl die CDU der große Wahlverlierer war. Nur hatten weder Grüne noch die FDP Interesse an einer Jamaikakoalition, und ein Herr Söder hätte im Falle von Jamaika ganz sicher nicht von einer Missachtung der Demokratie gesprochen.

[derfnam]

Wenn sich in Berlin etwas ändern soll dann muß es einfach eine neue Koalition geben. Ein weiter so würde zwar in das Konzept der Ampel passen, Berlin würde es nicht helfen und die Wähler der CDU stellen zurecht die Frage warum sie denn noch wählen gehen sollen. Profitieren würden nur die, die eigentlich keiner will.

[Martin]

Söder: Regierung ohne CDU wäre Missachtung der Demokratie 

Ich weiß ja nicht, ob eine Wahl für Söder nur dann demokratisch ist, wenn es danach eine CDU-Regierung gibt. Es ist nun mal so, dass man zum regieren Mehrheiten braucht, und die hat die CDU nicht. Andererseits haben SPD, Grüne und Linke zusammen eine entsprechende Mehrheit. Herr Söder hat wohl auch vergessen, dass ein Herr Laschet nach der letzten Bundestagswahl Koalitionsgespräche mit Grünen und der FDP führen wollte, obwohl die CDU der große Wahlverlierer war. Nur hatten weder Grüne noch die FDP Interesse an einer Jamaikakoalition, und ein Herr Söder hätte im Falle von Jamaika ganz sicher nicht von einer Missachtung der Demokratie gesprochen.

Die heutige Aussage der CDU, dass die stärkste Partei den MP stellen muss wird nochmal spannend mit Blick auf die Wahlen im Osten. Ob die CDU dann noch ihre Meinung vertritt?

Martin

[derfnam]

Franziska Giffeys ehemaliger Förderer Heinz Buschkowsky warnt die SPD vor der Fortsetzung von Rot-Grün-Rot in Berlin.
Der Wahlsieg der CDU könne nicht ignoriert werden und spricht von einer klaren Abwahl Giffeys.  Nachzulesen auf t-online.