(08.04.2020, 13:45)leopold schrieb: Stimmt nicht. Der Bund hat da gar keine Zuständigkeit, sondern die Länder und die Kreisverwaltungsbehörden bis hin zur Selbstverwaltung der niedergelassenen Ärzte und der Krankenhäuser. Hier wurden die Fehler gemacht.
Zivil- und Katastrophenschutz
So klar ist das nicht.
Denn wie kann es sein, dass der Geschäftsführer des Unternehmens "Franz Mensch", das u.a. Atemschutzmasken produziert, den Bundesgesundheitsminister Spahn vor Engpässen gewarnt hatte, was die Versorgung der Krankenhäuser angeht.
Und wie kam es dazu und warum hat er ihn gewarnt?
Zitat:Bereits am 5. Februar, als das Virus vor allem in China grassierte*, habe er eine Mail an den Gesundheitsminister geschrieben und gewarnt, dass es zu bedenklichen Engpässen kommen könnte, was die Versorgung mit Schutzmasken für Krankenhäuser angeht. Sein Vorschlag: Die Vorräte prüfen und Ware bei den Herstellern reservieren. Deutschland exportierte dagegen massenhaft Masken nach China.
Theiler schrieb Spahn laut „Spiegel“: „Ich appelliere an Sie, unterschätzen Sie die Problematik dieses Virus nicht.“ Er habe entschieden, keine Neukunden zu beliefern, um die Bestände in Deutschland zu sichern.
Laut Theiler bekam er keine Rückmeldung von Spahn. In einer zweiten Mail wies er darauf hin, dass es nun bereits Lieferengpässe gebe. Spahn antwortete wieder nicht.
Das Ministerium bestätigte dem „Spiegel“, die Mails erhalten zu haben. Diese seien jedoch an das Beschaffungsamt der Bundeswehr weitergeleitet worden, das hierfür zuständig sei.
Die Erklärung hierfür: „Das ist die übliche Vorgehensweise für Angebote, die uns in Bezug auf die persönliche Schutzausrüstung erreichen. Auf eine Beantwortung der zahlreichen Angebote mussten wir aufgrund der Priorisierung der Aufgaben in der Ausnahmesituation verzichten.
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Aha, das sieht schon etwas anders aus.
Wer kann zu Beginn der Coronakrise viele Millionen Schutzmasken nach China schicken, um den Chinesen zu helfen?
Spahn nicht, aber die Bundesregierung.
Und wer kann Atemschutzmasken ordern?
Nicht das Bundesgesundheitsministerium, sondern das Beschaffungsamt der BW.
Von Zuständigkeit der Länder ist nirgends die Rede.
Stellen sich noch die abschließenden Fragen:
Wurden die Schutzmasken, die nach China gingen, von den Bundesländern abgezogen?
Oder verfügte die Bundesregierung ein eigenes Lager von Millionen von Schutzmasken? (>>> Leopold: "Der Bund hat da gar keine Zuständigkeit")
Oder schickte die Bundeswehr diese Masken nach China?
Auch in der
ZEIT wird das so dargestellt:
Zitat:In der Bundesregierung hat man die Hilferufe vernommen. Am Mittwoch verkündete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, zehn Millionen Schutzmasken seien eingetroffen und könnten verteilt werden. Sein Ministerium teilt auf Nachfrage mit, die ersten Lieferungen mit medizinischen Schutzausrüstungen seien am Freitag aus Depots der Bundeswehr an die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Bundesländer gegangen.
Die Beschaffung des medizinischen Materials hatten das Verteidigungsministerium und das Finanzministerium übernommen. Beide Ministerien unterhalten große Beschaffungsämter. Die Bundeswehr und die Generalzolldirektion haben diverse Verträge mit Lieferanten geschlossen, von Desinfektionsmittel und Einmalhandschuhen bis zu Masken und Schutzanzügen. Insgesamt liegt das Auftragsvolumen bisher bei 241 Millionen Euro.