Die Zukunft der Europäischen Union

[Martin]

Polen weigert sich, das EU-Zwangsgeld zu zahlen

Pro Tag eine Million Euro, zu dieser Strafe wurde Polen vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) verdonnert. Polens Justizminister stellt nun klar, dass das nicht passieren wird: "Polen kann und sollte auch nicht nur einen einzigen Zloty zahlen", sagte er in Warschau der Nachrichtenagentur PAP zufolge. Der polnische Staat dürfe sich nicht "der Gesetzlosigkeit unterwerfen".

Quelle: https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-bei-...92429.html 

Tja, Polxit 2022. Die EU ist zerstritten und zerfällt immer weiter.

Martin

[Kreti u. Plethi]

Tja, Polxit 2022. Die EU ist zerstritten und zerfällt immer weiter.

Martin

Mit Sicherheit  nicht, nur die Egomanen verabschieden sich und je mehr über deren nachfolgenden Probleme bekannt wird umso mehr diszipliniert es alle anderen.

[nomoi III]

Tja, Polxit 2022. Die EU ist zerstritten und zerfällt immer weiter.

Martin

Und wo bleibt hier Ihre Erklärung?
Polxit käme meiner persönlichen Einstellung entgegen, Begründung nur auf dringenden Zuruf!

DIE EU ist nämlich nicht zerstritten. 

In diesem Fall möchte der Europäische Gerichtshof lediglich verhindern, dass in Polen der Rechtsstaat abgebaut wird!

Und eine große Gefahr für die Gemeinschaft würde es wirklich bedeuten, wenn dieses Urteil nicht akzeptiert wird. ... 

[Martin]

Mit Sicherheit  nicht, nur die Egomanen verabschieden sich und je mehr über deren nachfolgenden Probleme bekannt wird umso mehr diszipliniert es alle anderen.

Osteuropa hat sich schon längst von der EU verabschiedet, was bleibt ist ein „harter“ Kern aus Deutschland, Frankreich und Belgien, sowie einer im Verhältnis wachsender Zahl an „Nehmerländer“ wie Griechenland, Kroatien, Bulgarien usw., die solange EU-freundlich sind, solange der Unterstützungsrubel rollt.

Martin

[Martin]

Europaparlament verklagt EU-Kommission

Das Europaparlament zerrt die EU-Kommission vor den Europäischen Gerichtshof. Der Grund: Die Kommission habe eine Regelung zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen in EU-Staaten bislang nicht angewendet und gehe nicht konsequent gegen das Mitgliedsland Polen vor.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Europaparlam...96723.html 

Putzig. Die Eurokraten verklagen sich gegenseitig. Da muss wohl ziemliche Langeweile in Brüssel herrschen.

Martin

[Klartexter]

Putzig. Die Eurokraten verklagen sich gegenseitig. Da muss wohl ziemliche Langeweile in Brüssel herrschen.

Martin

Ach Martin, haben Sie wirklich so wenig Ahnung von der Gewaltenteilung in der EU? Das Parlament hat - leider - derzeit noch wenig Möglichkeiten, Handlungen zu erzwingen. Entscheidungen werden immer noch von den Staats-Chefs getroffen, siehe Manfred Weber und Frau von der Leyen. Ergo bleibt eben nur der Weg über eine Klage beim EuGH, mit Langeweile hat das nichts zu tun.

[Martin]

Ach Martin, haben Sie wirklich so wenig Ahnung von der Gewaltenteilung in der EU? Das Parlament hat - leider - derzeit noch wenig Möglichkeiten, Handlungen zu erzwingen. Entscheidungen werden immer noch von den Staats-Chefs getroffen, siehe Manfred Weber und Frau von der Leyen. Ergo bleibt eben nur der Weg über eine Klage beim EuGH, mit Langeweile hat das nichts zu tun.

Zeigt es doch welche Harmonie zwischen den Eurokraten herrscht, wenn man sich gegenseitig vor Gericht zerrt. 

Martin

[nomoi III]

Zeigt es doch welche Harmonie zwischen den Eurokraten herrscht, wenn man sich gegenseitig vor Gericht zerrt. 

Martin

na ja Martin, die Harmonie in Israel ist doch auch nicht im Idealzustand.

Dieser NetanjUHU verschafft diesem einflussreichen Telekommunikationskonzern Vorteile, bekommt, bekommt ... vergessen aber ebbes ist abgefallen ..... für ihn.
Jetzt konnte ihn aus den Gründen ein Bezirksgericht zur persönlichen Beweisaufnahme vorladen.

Zustände sind das in Israel 

[Bogdan III]

Polen erklärt Teile der Menschenrechtskonvention für verfassungswidrig 

Da scheint die Polen nicht zu beeindrucken, dass sie 1 Mio. pro Tag Strafe zahlen müssen.
Ich bin gespannt, wie man diesen Konflikt lösen will.
Die Ungarn schauen ja schon interessiert nach Polen. 


Wladimir Wladimirowitsch ist froh, dass sich die Polen für die EU und nicht für das russische Reich entschieden haben. 
Okay der ist böse. 

[Bogdan III]

Die Gleichstellungskommission der Europäischen Union hält Wörter wie Weihnachten oder christliche Namen wie Maria für diskriminierend. In einem von der Union of Equality (Union der Gleichheit) verfassten und veröffentlichten Leitfaden heißt es, dieser solle eine „inklusive Kommunikation“ sicherstellen, mit der Menschen „unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit“ sowohl „wertgeschätzt“ als auch „anerkannt“ werden.
Quelle des Zitates 

Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich mich als Nicht-Christ in keinster Weise
durch die Wörter Maria und Weihnachten diskriminiert fühle.
Alle Atheisten, die ich kenne, denken mit sehr sehr großer Wahrscheinlichkeit genau so. 
Es Wörter sollen doch in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter die
Meinungsfreiheit fallen.

Nachtrag: Inzwischen gelesen, dass der Antrag zurückgezogen wurden. Es finde es für die Demokratie extrem gefährlich, dass es überhaupt zu diesem 
Antrag gekommen ist.