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SPD plant mehr Taschengeld für Asylbewerber
#1
Zitat:Arbeitsminister Hubertus Heil plant nach BamS-Informationen eine Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber.

So sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro Taschengeld im Monat künftig 150 Euro erhalten – eine Steigerung um elf Prozent.


Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/polit....bild.html

SPD - unwählbar.

Martin
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#2
Zitat:"Raus, Du Nazi-Lump!"

Am 10. März 1950 wollte der Abgeordnete und Altnazi Wolfgang Hedler an einer Sitzung des Bundestags teilnehmen, nachdem er zuvor in einer Rede die Opfer des Holocaust verhöhnt hatte. Zehn Abgeordnete der SPD unter Führung von Herbert Wehner (Foto) und Rudolf-Ernst Heiland prügelten den Faschisten daraufhin vom Ruheraum des Bundestags bis zum Hinterausgang des Bundeshauses und traten ihn hinaus:

"Auf dem Rückzug vor ihnen stürzte er durch eine geschlossene Glastür und eine Treppe hinab und erlitt dabei leichte Verletzungen.“

Als die SPD noch eine respektable Partei war. Wehner brauchte keine Gender-Sternchen.

Martin


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#3
Man lernt nie aus. Den kannte ich ja noch gar nicht. 

Zitat:1949 wurde [Wolfgang Hedler] für die Deutsche Partei in den Bundestag gewählt. Am 19. Januar 1950 wurde er wegen pronazistischer und antisemitischer Äußerungen aus Fraktion und Partei ausgeschlossen.

Bekanntheit erlangte Hedler durch einen Vortrag in der Gaststätte „Deutsches Haus“ in Einfeld (heute zu Neumünster) am 26. November 1949, in dem er die Mitglieder des deutschen Widerstands als „Vaterlandsverräter“ beschimpfte und die deutsche Kriegsschuld bestritt. Dabei sagte er: „Ob das Mittel, die Juden zu vergasen, das gegebene gewesen ist, darüber kann man geteilter Meinung sein. Vielleicht hätte es andere Wege gegeben, sich ihrer zu entledigen.“ Daraufhin wurde ein Strafverfahren gegen Hedler angestrengt; am 31. Januar 1950 begann am Landgericht Kiel der Prozess gegen ihn wegen Verleumdung und Verunglimpfung. Die Richter, selbst ehemalige NSDAP-Mitglieder, sprachen Hedler am 15. Februar 1950 frei, was zu einer Welle der Empörung führte. Im Berufungsverfahren wurde Hedler am 20. Juli 1951 wegen „öffentlicher Beleidigung in Tateinheit mit öffentlicher Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und mit öffentlicher übler Nachrede“ zu neun Monaten Haft verurteilt. Er legte zwar Revision beim Bundesgerichtshof ein, scheiterte damit jedoch im Mai 1952.

Bei der Bundestagssitzung am 10. März 1950 schloss ihn Bundestagspräsident Erich Köhler sogleich nach seinem Erscheinen von der Teilnahme am Rest der Sitzung aus. Er zog sich in den Bundestagsruheraum zurück, wo ihn SPD-Abgeordnete unter Führung von Herbert Wehner und Rudolf-Ernst Heiland aufsuchten und mit der Begründung, er dürfe sich in den Räumen des Bundestags nicht mehr aufhalten, unter Einsatz körperlicher Gewalt aus dem Raum verwiesen. Auf dem Rückzug vor ihnen stürzte er durch eine geschlossene Glastür und eine Treppe hinab und erlitt dabei leichte Verletzungen. Wehner und Heiland wurden daraufhin für mehrere Tage von den Sitzungen des Bundestages ausgeschlossen und, nachdem Hedler einen Zivilprozess gegen sie betrieben hatte, zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt.

Quelle: Wikipedia

Man kann in dem Fall nur hoffen, dass das Schmerzensgeld schon damals so knauserig bemessen war wie heute.
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#4
(10.03.2019, 09:30)Martin schrieb: SPD - unwählbar.

Martin

Für eine Mehrheit im Bundesrat müssen die Union, SPD und die Grünen dafür sein.
Ergo wenn schon alle 3 bitte schön.
Vegetarier essen keine Tiere, aber sie fressen ihnen das Futter weg.
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#5
Hm, haben das alle überlesen?


Zitat:Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, die Asyl-Leistungen regelmäßig anzupassen.
Die Pflicht ruft!
Sag ihr ich ruf' zurück.







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#6
(12.03.2019, 17:37)Kreti u. Plethi schrieb: Hm, haben das alle überlesen?

Ich nicht, aber ich wollte Martin in seinem Hass-Anfall nicht stören. Innocent
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#7
(12.03.2019, 17:37)Kreti u. Plethi schrieb: Hm, haben das alle überlesen?

Hm, wer macht die Gesetze?

Martin
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#8
"Indiskutabel": Laschet kritisiert Scholz-Vorschlag

Warum sich wundern,

konnten die Sozis schon jemals mit Geld um gehen!  No
Nur der FCA und der FSV Wehringen im Fußball
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