Italien: Lega und 5 Sterne führen Grundsicherung ein

[Serge]

Da braucht man nicht weiterzulesen, weil klar ist, was als Nächstes kommt. Nur so viel: Denken Sie mal darüber nach, warum es solche Parteien nicht nur in der EU, sondern zunehmend  überall in der Welt gibt und auch schon immer gab. Dann kommen Sie der Antwort auf die Frage vielleicht näher. Platzieren Sie Ihre monothematischen Beiträge zusammen mit Martin und messalina doch da, wo sie hingehören.

Argumentativ sehr überzeugend (hallo, Ironie!)
Ich entnehme Ihrer inhaltlich sehr kargen Antwort, dass das Ihnen weh tut, sehr weh, aber das ist gut so, denn Sie waren hier der Schlimmste. Die wenigen anderen waren verträglich und kommunikativ..
Und Sie haben nichts anderes in petto, als darauf hinzuweisen, dass "es solche Parteien nicht nur in der EU, sondern zunehmend überall in der Welt gibt und auch schon immer gab".
Wirklich? In diesem Maße? Wobei für mich das, was gemeinhin als "populistisch" bezeichnnet wird, nun wirklich nicht dasselbe ist wie "rechtsradikal" und "nazistisch". Es gibt ja auch grüne Populisten, und nicht zu sparsam.
Oder könnte es sein, dass die etablierten Parteien versagt haben, nur noch im Eigeninteresse gehandelt haben und ihr Ding einfach weiter so drehen wollten, im "Wir regeln das schon, keine Sorge"-Modus?

[leopold]

Tolle Sache:

So lässt Lega-Chef Matteo Salvini das Gesetz jetzt im Senatsausschuss umschreiben. Die Änderungsanträge zielen darauf ab, den Kreis der Berechtigten einzuschränken. Der Anspruch auf die Unterstützung soll auf drei Jahre begrenzt werden. Entrichtet ein Empfänger die lokalen Abgaben nicht, soll ihm der ausgezahlte Betrag um bis zu 90 Prozent gekürzt werden. Weil in Italien ein verdächtiger Anstieg von Trennungen zu beobachten ist, soll von Eheleuten, die sich scheiden lassen, ein polizeilicher Nachweis der separaten Wohnsitze verlangt werden.

Die Lega will zudem die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit von acht auf 36 Wochenstunden erhöhen. Salvini geht es darum, die Befürchtung seiner Wähler im wohlhabenden Norden zu entkräften, das Bürgergeld lade zum Missbrauch ein. Daher müssen die Cinque-Stelle-Abgeordneten ihre Vorzeige-Maßnahme nun zuallererst gegen die Angriffe aus der Koalition verteidigen. Und das drei Wochen bevor der Run aufs Grundeinkommen die Behörden ins Chaos zu stürzen droht.

Lega schießt gegen das Bürgergeld 

[Martin]

Tolle Sache:

Lega schießt gegen das Bürgergeld 

Offenbar sind Sie für den Missbrauch von Sozialleistungen.

Martin

[leopold]

Offenbar sind Sie für den Missbrauch von Sozialleistungen.

Martin

Ich amüsiere mich jedenfalls köstlich über Ihre heuchlerische Kritik an Hartz4.  Das ist nämlich weder zeitlich beschränkt, noch mit dem Zwang zu gemeinnütziger Arbeit verbunden.

[leopold]

Ende der Populistenkoalition. Salvini ist raus. Gut so!

[UglyWinner]

Ende der Populistenkoalition. Salvini ist raus. Gut so!

Er kommt wieder. Italien dürfte die höchste Regierungsfluktuation aller Länder haben.
Über 60 in 70 Jahren.
Und dieses fragile Bündis, so es denn zustande kommt, 6-9 Monate?

[leopold]

Salvinis Schuss ins eigene Knie ist eines der schönsten politischen Ereignisse der letzten Jahre. Nun bleibt zu hoffen, dass die neue Koalition gute Politik macht und Italien endlich wieder voranbringt.

Gekränkt ist aber vor allem Salvinis Stolz. Er hatte dem Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio sogar das Amt des Regierungschefs angeboten, wenn der mit der Lega hätte weiterregieren wollen, statt das Bündnis mit der PD zu schließen. Di Maio allerdings lehnte ab – und Salvini bleibt vorerst nur der Straßenprotest.

Salvini ruft zu Protest auf