Der Brexit

[leopold]

Freuen Sie sich nicht zu früh. Der BREXIT-Prozess ist noch lange nicht zu Ende.

Natürlich wird und muß es eine irgendwie geartete Zusammenarbeit von GB und der EU weiter geben. Daswar auch Johnson vor einigen Jahren schon klar.

Wichtig ist, daß der Prozess endlich an Fahrt gewinnt.

Ein "Gutes" ist an dem langwierigen und holprigen Procedere schon dran: weitere mögliche EXIT-Nationen werden Fehler von GB nicht wiederholen

Erstaunlich, dass Sie immer noch etwas "Gutes" an diesem Brexit finden können. Aber Sie haben recht, die Briten haben den übrigen Mitgliedern gezeigt, was sie an der EU haben. Und die EU hat seit dem Brexit-Beschluss einige wichtige Handelsabkommen geschlossen.

[FCAler]

Parlament wehrt sich gegen angeblichen Johnson-Plan 

Will Boris Johnson den Brexit ohne Abkommen am Parlament vorbei durchdrücken? Diese Angst gibt es in Großbritannien. Das Unterhaus hat ihm diesen Weg nun deutlich erschwert. 

Das britische Parlament hat Boris Johnson  noch vor seinem erwarteten Antritt als Premierminister einen herben Dämpfer verpasst. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für einen Gesetzeszusatz, der eine Zwangspause des Parlaments rund um den geplanten EU-Austritt am 31. Oktober erheblich erschwert.

In Großbritannien  war zuletzt die Sorge gewachsen, dass Johnson als neuer Premierminister das Parlament mit einer Zwangspause aus dem Spiel nehmen könnte, um einen No-Deal-Brexit  durchzudrücken. Er hatte eine solche Zwangspause nicht ausgeschlossen.

Wie können denn die Briten nur auf so einen Clown
bauen, nicht zu fassen!  

[Bogdan]

Ein vom Brexit genervter Kumpel sagte mir:

Anikerkette sofort zerschlagen und die Insel aus Europa abtreiben lassen.

[leopold]

Mir scheint, der Brexit-Prozess deckt zunehmend die demokratischen Defizite im vermeintlichen Mutterland der Demokratie auf.

[UglyWinner]

Mir scheint, der Brexit-Prozess deckt zunehmend die demokratischen Defizite im vermeintlichen Mutterland der Demokratie auf.

Warum? Wegen der möglichen Zwangspause? Wird nicht klappen.

[leopold]

Warum? Wegen der möglichen Zwangspause? Wird nicht klappen.

Allein, dass Johnson mit solchen Gedanken überhaupt spielen kann.  In  Deutschland wäre das undenkbar. Wer hier solche Ideen hätte, wäre politisch tot. In GB entscheidet eine kleine konservative Clique von Parteimitgliedern über die Zukunft des Landes und das Parlament muss tricksen, um auch mitreden zu können.

[leopold]

Der Schatzkanzler spricht Klartext:

Ich werde dafür eintreten, dass es keinen EU-Austritt ohne Zustimmung des Parlaments gibt. Wir sollten einen weiteren, ehrlichen Versuch unternehmen, eine Einigung zu erzielen. Falls wir im Unterhaus keine Lösung finden, müssen wir womöglich das britische Volk noch einmal befragen, in der einen oder anderen Form.
(...)
Unsere europäischen Werte - und hier schließe ich das Vereinigte Königreich mit ein - werden von unseren Feinden angegriffen. Von jenen, die unsere demokratischen Werte nicht teilen. Darüber hinaus fordern uns aber auch Länder heraus, die eigentlich an unserer Seite stehen, wenn es um Freihandel, offene Märkte und die Ablehnung von Protektionismus geht. Wir müssen diese Werte so entschieden verteidigen wie nie - und wir werden gestärkt daraus hervorgehen, wenn wir es gemeinsam tun. Der Anteil der europäischen Volkswirtschaften am Bruttosozialprodukt der gesamten Welt wird abnehmen. Wir können es uns nicht leisten, gespalten zu sein. Ich will, dass wir ein Mitglied der europäischen Familie und füreinander offen bleiben, selbst, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlässt.

Misstrauensvotum? "Ich schließe im Moment gar nichts aus" 

[leopold]

Also was ich jetzt gar nicht mehr verstehe, den Brexit haben sie doch schon im März verschoben auf Halloween, oder? Also vor 4 Monaten oder so. Warum reden die dann jetzt erst darüber was sie vielleicht mal als Versuch tun sollten? Warum haben die das nicht schon lange gemacht? Das ist doch seltsam, oder nicht? Weil jetzt kommt die Sommerpause und bis die dann im September/Oktober vielleicht mal wieder zum nachdenken anfangen in ihren Sitzungen, ist Halloween und dann ist es wieder zu spät. Aber vielleicht verschieben sie es ja dann wieder, bis Ostern, oder gleich um ein Jahr auf nächstes Halloween.

Die Briten müssen jetzt erst mal einen neuen Premierminister wählen. Eins nach dem Anderen. Dann geht es in den verdienten Urlaub und dann wird man weitersehen. Die Briten sind da völlig entspannt. Es geht ja um nichts Wichtiges.

[UglyWinner]

Allein, dass Johnson mit solchen Gedanken überhaupt spielen kann.  In  Deutschland wäre das undenkbar. Wer hier solche Ideen hätte, wäre politisch tot. In GB entscheidet eine kleine konservative Clique von Parteimitgliedern über die Zukunft des Landes und das Parlament muss tricksen, um auch mitreden zu können.

Und z.B. das

vorzeitige Auflösung des 15. Deutschen Bundestages 

Natürlich war dies rechtlich möglich - aber es wurde schon von einer kleinen Gruppe provoziert unter dem Deckmantel des mangelnden Vertrauens.
Also daß bei uns in Deutschland keine Schiebereien möglich sind (ohne größeren Vertrauensverlust) - glaube ich nicht.

Wahl des Bundeskanzlers in Deutschland? Der halbe Bundestag und 1 Stimme reichen. Das sind auch nicht gerade Viele.

[leopold]

Und z.B. das

vorzeitige Auflösung des 15. Deutschen Bundestages 

Natürlich war dies rechtlich möglich - aber es wurde schon von einer kleinen Gruppe provoziert unter dem Deckmantel des mangelnden Vertrauens.
Also daß bei uns in Deutschland keine Schiebereien möglich sind (ohne größeren Vertrauensverlust) - glaube ich nicht.

Wahl des Bundeskanzlers in Deutschland? Der halbe Bundestag und 1 Stimme reichen. Das sind auch nicht gerade Viele.

Es ging doch nicht um die Auflösung des Parlaments, sondern darum, dieses vorübergehend  kaltzustellen:

Sein angeblicher Plan, das Parlament zu umgehen, hätte laut Medienberichten so aussehen sollen: Johnson hätte Königin Elizabeth II. seine Regierungspläne im November vorstellen können. Davor, am Ende einer Sitzungsperiode, schließt das Parlament für eine oder auch mehrere Wochen. In diesem Fall also um den Brexit-Termin am 31. Oktober herum. Das hätte die Abgeordneten somit daran gehindert, einen Brexit ohne Abkommen noch zu verhindern.

Zur Erinnerung: Der Bundestag ist vom Volk gewählt. In eine Partei tritt man einfach ein.