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Amtszeit des Bundeskanzlers
#1
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Papier ist für eine Begrenzung der Amts des Bundeskanzlers. Dies Begrenzung sollte zwei Wahlperioden betragen. Ich bin dafür. So kommt mehr Bewegung in die Politik. Neue Köpfe sorgen für neue Ideen.

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#2
Wenn es nicht nötig ist, ein Gesetz zu machen, ist es nötig, kein Gesetz zu machen (Hatten wir erst neulich, Montesquieu).
Papier papperlapappt. Der/die Bundeskanzler/in wird alle vier Jahre gewählt oder nicht. Zwar nicht vom Volk, aber von der Mehrheit der Abgeordneten, die vom Volk gewählt werden.
Niemand hindert die Abgeordneten, einen Bundeskanzler nach vier oder acht Jahren nicht mehr zu wählen. Da macht seine Exzellenz, ehemals vorsitzender Verfassungsrichter, einen grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Denkfehler, was  ihro Hochwürden gelegentlich zu pflegen beliebt.
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#3
(13.10.2018, 17:49)forest schrieb: Wenn es nicht nötig ist, ein Gesetz zu machen, ist es nötig, kein Gesetz zu machen (Hatten wir erst neulich, Montesquieu).
Papier papperlapappt. Der/die Bundeskanzler/in wird alle vier Jahre gewählt oder nicht. Zwar nicht vom Volk, aber von der Mehrheit der Abgeordneten, die vom Volk gewählt werden.
Niemand hindert die Abgeordneten, einen Bundeskanzler nach vier oder acht Jahren nicht mehr zu wählen. Da macht seine Exzellenz, ehemals vorsitzender Verfassungsrichter, einen grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Denkfehler, was  ihro Hochwürden gelegentlich zu pflegen beliebt.

Am besten  wären wohl zwei mal 5 Jahre und dann Schluss.
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#4
(13.10.2018, 17:54)leopold schrieb: Am besten  wären wohl zwei mal 5 Jahre und dann Schluss.

Dass ich Ihnen auch mal zustimmen kann!

Ja, genauso würde ich es auch vorschlagen. Yes
10 Jahre sind genug sich zu beweisen, oder auch nicht. Devil
Nur der FCA und die Schachfreunde Wehringen http://schachfreunde-wehringen.jimdo.com/
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#5
Es geht nicht darum, sich oder irgendetwas zu beweisen, sondern anständig zu arbeiten.
Alfons Goppel war 16 Jahre bayerischer Ministerpräsident.

Zitat:Goppel war 16 Jahre Ministerpräsident in Bayern, bis er am 7. November 1978 von Franz Josef Strauß abgelöst wurde. Damit ist Goppel der bislang am längsten amtierende bayerische Ministerpräsident. Die unter seiner Spitzenkandidatur erreichten 62,1 % der Wählerstimmen bei der Landtagswahl 1974 sind bis heute das beste Ergebnis für die CSU und das zweitbeste Ergebnis, das eine Partei bei Landtagswahlen in Deutschland erzielte.

Goppels größtes Verdienst während seiner 16-jährigen Amtszeit ist ein tiefgreifender Strukturwandel Bayerns, der in den 1960- und 1970er-Jahren Bildung, Infrastruktur und Industrie modernisierte. So wurden neue Gymnasien und Universitäten eingerichtet, auf dem Land viele Straßen asphaltiert, zukunftsträchtige Entwicklungen wie Fahrzeug- und Maschinenbau, Luft- und Raumfahrtindustrie und Atomkraftwerke gefördert. Damit wurde das von der Agrarwirtschaft geprägte Bayern zu einem führenden Industriestandort innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, wodurch es sich im Rahmen des Länderfinanzausgleichs vom Empfänger- zum Geberland entwickelte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Alfons_Goppel

Hätte der nach 8 oder 10  Jahren aufhören sollen? Foto
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#6
(13.10.2018, 18:31)forest schrieb: Es geht nicht darum, sich oder irgendetwas zu beweisen, sondern anständig zu arbeiten.
Alfons Goppel war 16 Jahre bayerischer Ministerpräsident.


Hätte der nach 8 oder 10  Jahren aufhören sollen?

Es wäre ungeachtet der Person trotzdem nicht von Übel, wenn politische Ämter eine zeitliche Begrenzung hätten. In den USA kann man nur einmal in ein Amt wiedergewählt werden, und das ist angesicht eines Donald Trump auch gut so. In Deutschland haben wir schon mal das Problem, dass im Prinzip immer irgendwo gewählt wird, was dazu führt, dass man eigentlich immer im Wahlkampfmodus ist. Vernünftige Politik ist so kaum möglich. Warum kann man nicht die Legislaturperioden der Parlamente auf eine gemeinsame Länge bringen? Wenn beispielsweise alle 5 Jahre die Parlamente neu gewählt würden, und zwar alle am selben Tag, dann würde das schon mal Kosten sparen. Der Wähler müsste nur einmal in 5 Jahren seine Stimme abgeben, der Wahlkampf würde maximal ein Vierteljahr erlaubt, die restlichen 4 ¾ Jahre kann man dann Politik gestalten, ohne immer auf die nächste Wahl zu schielen. Last but not least hätten dann Populisten wie die AfD wenig Chancen, in ein Parlament zu kommen.
Was nützt es, wenn der Mensch lesen und schreiben gelernt hat, aber das denken anderen überlässt?  
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#7
(13.10.2018, 18:56)Klartexter schrieb:
Es wäre ungeachtet der Person trotzdem nicht von Übel, wenn politische Ämter eine zeitliche Begrenzung hätten. In den USA kann man nur einmal in ein Amt wiedergewählt werden, und das ist angesicht eines Donald Trump auch gut so. In Deutschland haben wir schon mal das Problem, dass im Prinzip immer irgendwo gewählt wird, was dazu führt, dass man eigentlich immer im Wahlkampfmodus ist.

Das ist ein anderes Fass, das man gerne aufmachen dürfte.
Horrendes Negativbeispiel waren die Sondiverhandlungen zu Jamaika. Hätte Lindner nicht Schluss gemacht, ginge das heute noch, zwar in der Regierung, aber schlussendlich hops.
Merkel stand vor der Frage, ob sie nochmal will oder wollen sollte. Die MdBs hatten es in der Hand, ob sie nochmal diese Kanzlerin wollen oder eine/n andere/n.
Ab Montag haben wirs in Bayern. Dem Aiwanger traue ich zu, daß er nicht alles mit sich machen läßt. Die Grünen werden sich in ihren Schmerzgrenzen suhlen. Welcher Balkon käme dazu photogen infrage? Der Landtag hätte einen geräumigen mit hübscher Ballustrade und schöner Aussicht, zumindest auf München und Bayern liegt zu Füßen.
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#8
(13.10.2018, 18:56)Klartexter schrieb:
Es wäre ungeachtet der Person trotzdem nicht von Übel, wenn politische Ämter eine zeitliche Begrenzung hätten. In den USA kann man nur einmal in ein Amt wiedergewählt werden, und das ist angesicht eines Donald Trump auch gut so. In Deutschland haben wir schon mal das Problem, dass im Prinzip immer irgendwo gewählt wird, was dazu führt, dass man eigentlich immer im Wahlkampfmodus ist. Vernünftige Politik ist so kaum möglich. Warum kann man nicht die Legislaturperioden der Parlamente auf eine gemeinsame Länge bringen? Wenn beispielsweise alle 5 Jahre die Parlamente neu gewählt würden, und zwar alle am selben Tag, dann würde das schon mal Kosten sparen. Der Wähler müsste nur einmal in 5 Jahren seine Stimme abgeben, der Wahlkampf würde maximal ein Vierteljahr erlaubt, die restlichen 4 ¾ Jahre kann man dann Politik gestalten, ohne immer auf die nächste Wahl zu schielen. Last but not least hätten dann Populisten wie die AfD wenig Chancen, in ein Parlament zu kommen.

Volle Zustimmung,


wenn Eine/r 10 Jahre gute Arbeit geleistet hat, dann muss sich der/die Nachfolger eben anstrengen um nicht abzufallen. Aber die, die da drin sitzen in den Parlamenten, ist es doch wurscht dass man da sehr viel Geld einsparen könnte.  Yes

Man müsste halt auch etwas über den Tellerrand blicken können, dann wäre Vieles viel einfacher.   Angel
Nur der FCA und die Schachfreunde Wehringen http://schachfreunde-wehringen.jimdo.com/
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#9
(13.10.2018, 18:56)Klartexter schrieb:
Es wäre ungeachtet der Person trotzdem nicht von Übel, wenn politische Ämter eine zeitliche Begrenzung hätten. In den USA kann man nur einmal in ein Amt wiedergewählt werden, und das ist angesicht eines Donald Trump auch gut so. In Deutschland haben wir schon mal das Problem, dass im Prinzip immer irgendwo gewählt wird, was dazu führt, dass man eigentlich immer im Wahlkampfmodus ist. .....

Na, ganz so einfach geht es in den USA auch nicht zu.

Die sind auch die meiste Zeit in einem ...modus.

Gleich sind die "Midterm elections,"
Wahlen ins Repräsentanten Haus,
in den Senat wird ständig ein Drittel gewählt
und wechseln sich mit Gouverneurswahlen ab.

Just 2 let U know   Clown
Adler fangen keine Fliegen!
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#10
(13.10.2018, 18:31)forest schrieb: Es geht nicht darum, sich oder irgendetwas zu beweisen, sondern anständig zu arbeiten.
Alfons Goppel war 16 Jahre bayerischer Ministerpräsident.


Hätte der nach 8 oder 10  Jahren aufhören sollen? Foto

Bei allem Respekt. Es ist ein Unterschied, ob jemand das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland  oder das Amt des Ministerpräsidenten eines Bundeslandes auszufüllen hat.
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