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Sind die Volks-Parteien am Ende?
#1

Es knirscht in der Groko  
"Das Eingeständnis von Fehlern kommt sehr spät"


20.10.2018, 13:56 Uhr | dpa, ds, t-online.de

Kurz vor der Landtagswahl in Hessen stecken die Parteien der großen Koalition weiter in der Krise. Führende SPD-Politiker warnen jedoch davor, das Regierungsbündnis zu verlassen.

Zitat:Die Kritik an der Politik der großen Koalition reißt auch eine Woche vor der Wahl in Hessen nicht ab. Für Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann gibt die Regierung in Berlin derzeit kein gutes Erscheinungsbild ab. "Bei vielen Menschen im Land ist der Eindruck entstanden, dass wir uns seit über einem Jahr im Wesentlichen mit Personalstreitigkeiten und Machtfragen beschäftigen, statt uns um die wirklich wichtigen Themen zu kümmern", sagte Althusmann in einem Interview mit der "Braunschweiger Zeitung". Der Streit in Berlin in den vergangenen Monaten, auch zwischen den Unionsgeschwistern, haben seiner Meinung nach maßgeblich dazu beigetragen, dass große Teile der eigentlichen Bundespolitik und auch Landespolitik überlagert wurden.

Recht hat er der gute Mann, aber das versteht so Mancher, bzw. so Manche nicht, dass man sich in einer Koalition aufeinander zubewegen muss und nicht nur Jede/r auf seiner Meinung besteht, dass es nur sooo richtig ist, um weiter darauf zu beharren. Devil

Aber ich glaube dass das wohl Herr Seehofer und Frau Merkel in ihren festgefahrenen Meinungen nicht mehr checken, dass nur sie Beide, beide Parteien herunter gewirschaftet haben. Deshalb sollten sie den Mut haben, selber zurück zu treten und unverbrauchte Leute an die Macht lassen, sofern vorhanden? At

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...paet-.html 
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#2

Hat es die sogenannte Volksparteien überhaupt gegeben?
Meine Antwort ist ein klares Nein.
Es hat mangels Alternative Parteien gegeben, die von der Masse gewählt wurden.
Früher haben die Linken halt SPD gewählt. Es gab ja nichts anderes, was wählbar gewesen wäre. Genau so verhält es sich mit den Grünen. Jetzt hat des die Union erwischt und der ganz rechte Rand hat auch eine Alternative. Wenn es die Alternativen schon früher da gewesen wären, hätte es nie die 40 % + x bei Union und SPD gegeben.
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#3

Hm. In den 1960er Jahren gab es die KPD (DKP?), die NPD gabs auch schon, zeitweise Republikaner. Trotzdem konnten sich die Volksparteien behaupten, weil sie noch Parteien fürs Volk waren. Heute sind es vornehmlich Abgreifer in eigener Sache, Schröder ist da immer noch das beste Beispiel. Für wen die Volksparteien inzwischen tatsächlich arbeiten, zeigt aktuell der Dieselskandal. Falls Merkel noch länger murkst, wird sich die Erosion fortsetzen.

Martin
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#4

Scheuer will schon wieder Milliarden verbrennen, indem er Toll Collect gegen des Rat des Bundesrechnungshofs privatisiert. Wann legt endlich jemand diesen unfähigen CSU-Ministern das Handwerk?
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#5

(26.10.2018, 16:37)leopold schrieb:  Scheuer will schon wieder Milliarden verbrennen, indem er Toll Collect gegen des Rat des Bundesrechnungshofs privatisiert. Wann legt endlich jemand diesen unfähigen CSU-Ministern das Handwerk?

Und zu Merkels wahltaktischem Liften der Stickstoffwerte, um in den Städten (vor allem im besonders betroffenen Frankfurt) ein Dieselfahrverbot zu verhindern, fällt Ihnen gar nichts ein?
Man könnte das Legen des Handwerks auch darauf ausdehnen ...
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#6

(26.10.2018, 18:51)Serge schrieb:  Man könnte das Legen des Handwerks auch darauf ausdehnen ...

Auf Weil beispielsweise, der seine schützende Hand über VW hält anstatt den Verbrechern das Handwerk zu legen.
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#7

(27.10.2018, 05:05)Dienstag schrieb:  Auf Weil beispielsweise, der seine schützende Hand über VW hält anstatt den Verbrechern das Handwerk zu legen.

Genau, auch der … und andere Abhängige bzw. Erfüllungsgehilfen der übermächtigen deutschen Autolobby. Weil kann auch nur so agieren, weil die Regierung es zulässt.

Denn die Kanzlerin, die mit der Richtlinienkompetenz, ist schließlich Frau Merkel. 
Und mit ihrem Vorstoß bzw. Versprechen, den Grenzwert für Stickstoffausstoß zu senken (und das würde bundesweit gelten), zeigt sie, wo es lang gehen soll. Den betroffenen Ministerien und der Autoindustrie.
Eine durch und durch populistische Entscheidung, um für die hessische CDU zu retten, was noch zu retten ist - von Seiten einer Kanzlerin, die ansonsten den Populismus von links und rechts brandmarkt.
Merkels System: Aussitzen, Nichtstun, Schweigen, und wenn das Wasser bereits in den Mund schwappt, die falsche, weil bequemere Entscheidung treffen.
Das lässt sich bei allen wichtigen Entscheidungen der letzten Jahre feststellen.

Dazu auch ein Kommentar  in der heutigen SZ:
Zitat:Es ist eine schöne Sache, als Politiker große Versprechen zu geben. Unangenehm wird es, wenn man dann so lange an der Macht ist, dass man an deren Erfüllung gemessen werden kann. So wie Angela Merkel im 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft. Als sie Umweltministerin war und Kanzlerin wurde, zögerte sie nicht, grüne Themen zu besetzen und strenge Klimaziele festzuschreiben. Das kommt ihr nun in die Quere, weil dreckige Diesel die Grenzwerte reißen und ausgerechnet dort Fahrverbote drohen, wo Merkels CDU die nächste Landtagswahl gewinnen will: in Hessen.
Merkel, die Physikerin, stolpert über ihre eigene Glaubwürdigkeit. Ihr wird zum Verhängnis, dass sie Umweltschutz zwar predigte, aber nicht durchsetzte. Die Fahrverbote sind dafür nur ein plakatives Beispiel, eines von vielen. Solche Inkonsequenz beschleunigt den Vertrauensverlust, mit dem die traditionellen Volksparteien in Deutschland zu kämpfen haben.

Und dann noch detaillierter:
Zitat:Der Bürger hat nicht vergessen, dass Angela Merkel ihre Macht in Europa zu nutzen wusste, um eine kluge gemeinsame Klimapolitik aufs Papier zu bringen; es war ein Versprechen auf eine gesunde Zukunft. Und was ist passiert? Deutsche Autobauer verkaufen Fahrzeuge, deren Emissionen giftig sind, und der Staat schaut weg. Die Nitratwerte in deutschen Gewässern steigen so sehr, dass die EU-Kommission die Bundesrepublik verklagt und gewonnen hat. Die industrielle Landwirtschaft lässt Insekten sterben. Den einzigen Beitrag zum Klimaschutz haben die Ostdeutschen geleistet, indem der Westen ihnen die Braunkohlekraftwerke abschaltete.
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#8

INTERVIEW
Grünen-Fraktionschef Hofreiter  
"Die Zeit der Volksparteien ist vorbei"

Zitat:Die Grünen sind im Höhenflug: Nach den jüngsten Wahlerfolgen gibt sich Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter selbstbewusst. Der Kanzlerin wirft er nach ihrem Rückzug Fehler vor, als Volkspartei möchte er die Grünen nicht sehen.

Wie recht er doch hat der Oberdoofe der Grünen, denn dieser Höhenflug wird bald wieder vorbei sein, wenn die CDU und die CSU die Weichen richtig für die Zukunft stelle und aus ihren Fehlern gelernt haben.  Yes

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...rbei-.html 
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#9

(30.10.2018, 14:15)FCAler schrieb:  Wie recht er doch hat der Oberdoofe der Grünen, denn dieser Höhenflug wird bald wieder vorbei sein, wenn die CDU und die CSU die Weichen richtig für die Zukunft stelle und aus ihren Fehlern gelernt haben. 

Lol Lol
Politiker lernen aus Fehlern.
Und die Erde ist eine Scheibe....
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#10

Während USA-Besuch  
"13 Prozent!" – SPD-Umfragewerte schockieren Gabriel 
04.11.2018, 
12:23 Uhr | dpa, pdi 

Zitat:Die SPD schmiert ab, ihr Ex-Chef Gabriel verfolgt das Elend aus den USA. Dort macht er sich ein Bild von der Wahl und redet in bester Laune mit Trump-Wählern – bis er die neueste Sonntagsfrage sieht.

Ich glaube die SPD weint ihrem EX-Boss noch manche Träne nach. Man hat ihn lieber für den "Versager" Schulz geopfert und ist auf den Schulz-Zug aufgesprungen. Was macht der eigentlich jetzt, nachdem er auch ins Aus befördert wurde?  At

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...ragen.html 
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