18.10.2017, 19:59
Finde ich auch, daß der BGH hier gegenüber dem Bundespatentgericht Recht hat
Schokolade gibt es mittlerweile in allen Dimensionen. In 2D-Quadrat hat Ritter sich das bis dahin ungewohnte Format schützen lassen. Da beißt die Maus kein Rippchen ab.
Zitat:Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass weiterhin nur Ritter Sport quadratische Schokolade verkaufen darf. Warum darf es solche Ausnahmen überhaupt geben? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wie argumentiert der Bundesgerichtshof ?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts nun revidiert . Die Karlsruher Richter urteilten, dass das Quadrat nicht zwingend zum Transport und Genuss von Schokolade nötig sei. Damit bestätigten sie den bestehenden Patentschutz für das Quadrat.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...73595.html
Schokolade gibt es mittlerweile in allen Dimensionen. In 2D-Quadrat hat Ritter sich das bis dahin ungewohnte Format schützen lassen. Da beißt die Maus kein Rippchen ab.