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Europawahl 2019
#1

Die Europawahl rückt näher und die EU-Feinde formieren sich:

Zitat:Stephen Bannon, der aus unklaren Gründen gefeuerte Chefberater im Weißen Haus, war im vergangenen Jahr wiederholt diesseits des Atlantiks unterwegs, um eine Koalition der Mutwilligen zu schmieden, die "Brüssel" erledigen soll. Wie viel von dieser destruktiven Energie der persönlichen Wut des Untergangspropheten entspringt und wie viel den Interessen ultrarechter US-Milliardäre, sei dahingestellt. Tatsache ist, dass Bannon, der sein finsteres Image zelebriert, radikale Europagegner aus allen Himmelsrichtungen anzieht und umwirbt.

Marine Le Pen, die Vorsitzende des französischen Rassemblement National, hat sich mit Stephen Bannon genauso gezeigt wie der Journalist und Nationalrat der Schweizerischen Volkspartei Roger Köppel, der glaubt, die Eidgenossenschaft vor der EU retten zu müssen. Bannon hat Italiens Innenminister Matteo Salvini getroffen, der auf eine Allianz der europäischen Rechtspopulisten setzt, und mit dem Ungarn Viktor Orbán weiß er sogar einen amtierenden Ministerpräsidenten unter denen, die seinen Rat goutieren.

Üble Nachrede auf Brüssel war zu lange billiges Mittel der Politik 
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#2

(06.01.2019, 14:05)leopold schrieb:  Die Europawahl rückt näher und die EU-Feinde formieren sich:

Üble Nachrede auf Brüssel war zu lange billiges Mittel der Politik 

Bitte verschonen Sie uns mit antiamerikanischen Verschwörungstheorien aus ihrem Lieblings-Schmierblättchen.

Martin
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#3

(06.01.2019, 14:05)leopold schrieb:  Die Europawahl rückt näher und die EU-Feinde formieren sich:


Üble Nachrede auf Brüssel war zu lange billiges Mittel der Politik 

Fragt sich eigentlich mal einer dieser EU-Schönredner, warum immer mehr Menschen und Politiker Zweifel und Unbehagen fühlen, wenn man ihnen von den Vorzügen der EU erzählt?
Braucht man dazu eigentlich einen Bannon oder kommen die selber drauf, was da schief läuft?
Fällt dieses teilweise extreme Ablehnung einfach so vom Himmel?
Sind wieder mal die Rechten schuld?
Oder ist es die derzeitige EU in all ihren bürokratischen Auswüchsen, Ausuferungen bis an die Ufer des schwarzen Meeres und ihrer Schwerfälligkeit bzw. Unbeweglichkeit?
Kann man das alles einfach so abtun mit `"Rechtspopulismus"
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#4

Kluger Mann, dieser Soros:

Zitat:Die Europawahl im Mai 2019 könnte laut dem US-Amerikaner ein Wendepunkt sein. Anti-Europäische Kräfte hätten dort einen Wettbewerbsvorteil. Die Gründe sind für den in Budapest geborenen Soros vielfältig. „Das veraltete Parteiensystem behindert diejenigen, die die Werte, auf denen die EU gegründet wurde, erhalten wollen, hilft jedoch denen, die diese Werte durch etwas radikal anderes ersetzen wollen“, schreibt Soros. Dies gelte für einzelne Länder und vor allem für transeuropäische Allianzen. Das Parteiensystem orientiere sich noch immer an den Problemen des 19. und 20. Jahrhunderts, zum Beispiel an der Spaltung zwischen Kapital und Arbeit. Heute seien jedoch die Spannungen zwischen pro- und anti-europäischen Kräften entscheidend. 
 
Einen großen Teil seines Gastbeitrags widmet Soros Deutschland, dem für ihn „dominierendem Land in der EU“. Der 88-Jährige sieht die Allianz zwischen der CDU und der CSU zerrüttet. Dafür macht Soros die AfD verantwortlich. Solange es in Bayern keine Partei rechts der CSU gab, sei die Verbindung gefestigt gewesen. Bei der letzten Landtagswahl in Bayern verzeichnete die CSU jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit sechs Dekaden, während die AfD zum ersten Mal in den Landtag einzog. „Der Aufstieg der AfD beseitigte das Raison d’être der CDU-CSU-Allianz. Dieses Bündnis kann jedoch nicht gebrochen werden, ohne Neuwahlen auszulösen, die sich weder Deutschland noch Europa leisten können.“
Doch Soros hat auch eine Hoffnung: Die Grünen. „Die Situation ist alles andere als hoffnungslos. Die deutschen Grünen haben sich als einzige konsequent proeuropäische Partei des Landes herausgebildet und steigen in Umfragen weiter an, während die AfD (mit Ausnahme in Ostdeutschland) ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint.“ Die CDU/CSU-Wähler seien aktuell jedoch von einer Partei vertreten, deren Engagement für europäische Werte ambivalent sei.


"Die Menschen in Europa müssen aufwachen, bevor es zu spät ist“ 
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#5

Orbans Hetzkampagne droht, Europas Konservative zu zerreißen 

Sehr ungute Vorzeichen zur Europawahl

und leider sind immer wieder ein paar "gestörte" und rückwärtsgewandte CSUler mit dabei. Sad 


Zitat:Ungarns Ministerpräsident führt seinen Kampf gegen die liberale Demokratie mit antisemitischen Kampagnen – und in direkter Konfrontation zur EU. Die Union geht auf breiter Fläche auf Distanz.

Nein, nein, von Krieg könne keine Rede sein. Einen offenen Konflikt mit der rechtsnationalen Regierung Ungarns gebe es nicht, sagte jüngst ein Sprecher der EU-Kommission. Alles gut also zwischen Brüssel und Budapest?
Mitnichten:
Das Verhältnis ist am Tiefpunkt. Allein, dass der Sprecher sich zu einer solchen Klarstellung berufen fühlt, lässt tief blicken.
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#6

Die Blaue Partei hat ihren Wahlvorschlag zur Europawahl zurück gezogen.


Das trifft die Jünger von Frauke Petry mitten ins Herz. Auch kann ich nicht die Gartenpartei wählen. Bitter ganz gang bitter. Ironie

Weiterhin nicht zugelassen wurden: Wohnraum-Verteidigungs-Liga, Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.
Zur Bundestagswahl ist die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer noch in 12 Bundesländern angetreten. Da hingen sogar in der Innenstadt von Augsburg einige Wahlplakate.

Information Bundeswahlleiter 
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#7

Die Partei BGE (für bedingungsloses Grundeinkommen) darf antreten. Yes

40 Parteien in Bayern 
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#8

(18.03.2019, 17:43)messalina schrieb:  Und die Tierschutzpartei hat es auch geschafft, jetzt kann ich auch zum Wählen gehen Happy 

https://www.tierschutzpartei.de/partei/w...wahl-2019/ 

Soso Sie wählen die Tierschutzpartei. Nanu

Tierschutzpartei Asylpolitik 
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#9

(18.03.2019, 17:50)Bogdan schrieb:  Soso Sie wählen die Tierschutzpartei. Nanu

Tierschutzpartei Asylpolitik 

Ja, aber nicht wegen dem Asylrecht sondern wegen der Süßtiere Happy Außerdem, was sollen sie sonst zum Asyl sagen? Nicht mal die AfD ist gegen das Asylrecht so wie es im Grundgesetz steht, höchstens gegen den ganzen Asylmissbrauch.
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#10

(12.02.2019, 20:43)leopold schrieb:  Kluger Mann, dieser Soros:



"Die Menschen in Europa müssen aufwachen, bevor es zu spät ist“ 

Man kann nur noch den Kopf schüttelen,

über Ihre chamäleonische Verwandlung! Stur

Ist Ihnen denn die CSU nicht rechts genug?   At
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