Der Brexit - Druckversion
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RE: Der Brexit - PuK - 28.05.2019
(28.05.2019, 10:58)Sophie schrieb: Stell doch bitte die Briten nicht als blöder hin als sie sind. Und interpretiere nicht deine eigene Sicht auf Europa in sie hinein. Ja genau, eine Bauchentscheidung - und das hältst du für die richtige Form von Demokratieausübung? Fragt gar nicht was das bedeutet, was es für Folgen haben könnte, lasst einfach euren Befindlichkeiten freien Lauf. Und wenn's hart auf hart kommt, halten wir uns einfach nicht an Verträge.
Und zur Not, seid ihr für einen Sezessionskrieg. JAAAA- Hurra! So vernunftbegabt sind nämlich Völker. Und weil unser kluges GG das wusste, hat es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene vorgesehen. Wie weise.
Und nochmal - inzwischen belegt - DAS VOLK wurde außerdem noch belogen und mit falschen Zahlen geködert. Auch das Drama um den Brexit dürfte DEM VOLK inzwischen klar machen, dass es - so man nur noch ein leidlich anständiger Staat sein möchte, der sich nicht einfach aus der Verantwortung stiehlt, eben nicht so einfach ist, ist sich im beiderseitigen Einvernehmen auseinander zu dividieren. Die Sicht wir bleiben bei den Vorteilen der EU und lassen die Nachteile zurück ist zwar eine vermeintlich einleuchtende - aber das muss der Partner natürlich nicht mitmachen.
Wie toll Trumps Politik funktioniert kann man ja beobachten. Die Folgen wird er vermutlich nicht mehr ausbaden müssen, aber dann der Nachfolger.
Entschuldige bitte, aber heute schreibst du nur Quatsch. Vielleicht solltest du dich bis morgen auf diesen Thread beschränken, da fällt das nicht so auf. Zumindest nicht mir, weil ich den nicht lese.
Natürlich sind auch "Bauchentscheidungen" per Volksabstimmung möglich. Vor einigen Jahren und jetzt gerade wieder in Irland zum Beispiel. Es ging damals um die Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und jetzt neulich darum, wie lange Ehegatten vor der Scheidung getrennt leben müssen.
Nenne mir ein einziges Vernunftargument pro oder kontra legale Abtreibung oder eines, das logisch begründet, warum es vor einer Ehescheidung zwei oder vier Trennungsjahre sein müssen. Es gibt da keine. Trotzdem kann man das per Volksabstimmung entscheiden.
Und nochmal, auch wenn du es nicht wahrhaben willst: Die Briten wollen den Brexit. Das hat sich jetzt auch im britischen EU-Wahlergebnis niedergeschlagen.
Zitat:Wer übrigens dachte, wenn man die Briten nur nochmal abstimmen lässt, dann bleiben sie in der EU, der sollte ich mal die aktuellen Wahlergebnisse angucken. Die Brexit Party hat fett abgeräumt. UKIP, die vorige Partei von Nigel Farage, hat 0 Sitze. Den Konservativen sind die Wähler großflächig zur Brexit-Partei abgewandert, und den Sozen sind die Wähler großflächig zu den Lib Dems abgewandert, die bisher eher so eine Spaßpartei unter Fernerliefen waren. In Wales sind die Labour-Wähler zu Plaid Cymru abgewandert, die sich für die Unabhängigkeit von Wales aussprechen.
Das Ausmaß des Brexit-Party-Durchmarsches ist atemberaubend. In England außerhalb Londons haben die alle zu vergebenenden Sitze bis auf 3 gekriegt oder so. Weiß gerade nicht mehr, wo ich die Statistik heute morgen gelesen hatte.
Die Briten wollen immer noch mehrheitlich den Brexit.
Quelle: Fefe
Tut mir ja leid, dass ich dir deine Illusionen zerstören muss. Aber es ist nun mal, wie es ist.
RE: Der Brexit - Sophie - 28.05.2019
(28.05.2019, 11:32)Martin schrieb: Wir waren aber schon einen Schritt weiter und haben uns über den sog. "Backstop" unterhalten! Mit diesem genießt UK die Vorzüge des Freihandels mit der EU ohne deren Verpflichtungen (Zahlungen, Freizügigkeit usw.) zu teilen. Mir schleierhaft, warum die Briten nicht diesen Weg gehen.
Die "Scheidungskosten" sind als einmalige Zahlungen zu verstehen und stellen keine regelmäßige Zahlungen im Sinne von EU-Beiträgen dar.
Martin
Ich weiß nicht, warum Sie immer nur die Hälfte lesen. Lesen Sie einfach den gesamten Text und dann wissen Sie warum die Briten diesen Weg nicht gehen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-was-sie-zum-backstop-wissen-muessen-a-1250750.html
Zitat:Der Backstop ist zeitlich unbefristet - und kann nicht einseitig aufgekündigt werden. Vor allem die Brexit-Hardliner fürchten deshalb, Großbritannien könnte auf lange Zeit an die EU gebunden bleiben. Das hieße aber auch, dass die Europagegner einige ihrer zentralen Versprechen nicht einlösen können. Als Teil der Zollunion darf Großbritannien etwa nicht auf eigene Faust Freihandelsabkommen mit anderen Ländern abschließen. Zudem muss sich London weiter an EU-Gesetze halten.
RE: Der Brexit - Sophie - 28.05.2019
(28.05.2019, 11:49)PuK schrieb: Entschuldige bitte, aber heute schreibst du nur Quatsch. Vielleicht solltest du dich bis morgen auf diesen Thread beschränken, da fällt das nicht so auf. Zumindest nicht mir, weil ich den nicht lese.
Natürlich sind auch "Bauchentscheidungen" per Volksabstimmung möglich. Vor einigen Jahren und jetzt gerade wieder in Irland zum Beispiel. Es ging damals um die Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und jetzt neulich darum, wie lange Ehegatten vor der Scheidung getrennt leben müssen.
Nenne mir ein einziges Vernunftargument pro oder kontra legale Abtreibung oder eines, das logisch begründet, warum es vor einer Ehescheidung zwei oder vier Trennungsjahre sein müssen. Es gibt da keine. Trotzdem kann man das per Volksabstimmung entscheiden.
Und nochmal, auch wenn du es nicht wahrhaben willst: Die Briten wollen den Brexit. Das hat sich jetzt auch im britischen EU-Wahlergebnis niedergeschlagen.
Tut mir ja leid, dass ich dir deine Illusionen zerstören muss. Aber es ist nun mal, wie es ist.
Erst mal zu deinem Eingangssatz. Hast Du nicht vor wenigen Tagen Klartexter aufgefordert solcherart Urteil zu unterlassen?
Nein, ich schreibe keinen Quatsch und wenn antworte ich auf den Deinigen.
Die Volksabstimmung in Irland zur Aufhebung des Abtreibungsverbots und der Liberalisierung des sehr strengen katholischen Scheidungsrechts als reine Bauchentscheidungen zu klassifizieren halte ich für verfehlt. Natürlich gibt es dafür Begründungen, logisch nachvollziehbare, wenn sie dir auch nicht einleuchten mögen. Noch dazu, war der Abstimmungsgegenstand aber relativ einfach strukturiert - ganz im Gegensatz zur Lösung von der EU.
Was willst du denn jetzt mit dem Fefe. Es ist doch völlig egal, was wir in Deutschland wollen oder was wir meinen, dass die Briten wollen. Es wäre im Sinne der Briten einfach die sauberste Lösung nach über zwei Jahren und jeder Menge neuer Erkenntnisse über die Folgen des Brexit, die Leute nochmal zu befragen.
Du bist nämlich völlig auf dem Holzweg, was das anbelangt, dass man das Volk nur einmal zu einer Sache befragen können sollte. Selbst wenn ein Referendum bindend wäre, was es nicht ist, kann man natürlich, wenn sich abzeichnet, dass eine knappe Entscheidung vom Gesamtvolk vllt. doch nicht mitgetragen wird, sich nochmal Klarheit darüber zu verschaffen.
Die Interpretationen des Ergebnisses der Europawahl sind da reine Kaffeesatzleserei. Fragt das Volk und fertig.
PS. In der Bayerischen Gemeindeordnung gibt es als Mittel der Mitbestimmung Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, geregelt in !rt. 18 a GO . Kommt es nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren (wobei ein Bürgerentscheid über Angelegenheiten, die kraft Gesetz dem ersten Bürgermeister obliegen, über Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung, über die Rechtsverhältnisse der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und der Gemeindebediensteten und über die Haushaltssatzung nicht stattfindet) zu einem positiven Bürgerentscheid so hat dieser die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats (Abs. 13) . Der Bürgerentscheid kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat.
In Bayern wäre die Frist für die Bindungswirkung also bereits abgelaufen und man könnte darüber hinaus durchaus zu dem Schluss kommen, dass sich die Sachlage wesentlich geändert hat - nämlich durch die Unfähigkeit ein sauberes Ausstiegsszenario zu entwerfen.
RE: Der Brexit - PuK - 28.05.2019
(28.05.2019, 12:25)Sophie schrieb: Erst mal zu deinem Eingangssatz. Hast Du nicht vor wenigen Tagen Klartexter aufgefordert solcherart Urteil zu unterlassen?
Nein, habe ich nicht. Ich habe geschrieben, dass von dir heute nur Quatsch kommt. Klartexter hat sich generell abwertend über mich geäußert, was etwas ganz anderes und so pauschal falsch ist.
(28.05.2019, 12:25)Sophie schrieb: Die Volksabstimmung in Irland zur Aufhebung des Abtreibungsverbots und der Liberalisierung des sehr strengen katholischen Scheidungsrechts als reine Bauchentscheidungen zu klassifizieren halte ich für verfehlt. Natürlich gibt es dafür Begründungen, logisch nachvollziehbare, wenn sie dir auch nicht einleuchten mögen.
Soso. Dann nenne doch mal zwei oder drei solche Argumente. Wenn es so viele gibt, sollte dir das ja nicht schwerfallen.
(28.05.2019, 12:25)Sophie schrieb: Was willst du denn jetzt mit dem Fefe.
Es geht mir nicht um den Fefe, sondern um das britische Wahlergebnis und vor allem um den Link zum Guardian, den er da bringt. In Form eines Zitats von Fefe habe ich das nur gebracht, um mich nicht mit fremden Federn zu schmücken, indem ich den Eindruck erwecke, ich läse regelmäßig den Guardian. Das tue ich nämlich nicht gewohnheitsmäßig, sondern nur manchmal und in diesem Fall war das eben nicht so.
RE: Der Brexit - Klartexter - 28.05.2019
(28.05.2019, 11:43)Martin schrieb: Mit der EU wurden den Bürgern auch Versprechen gegeben, die sich als große Lügen entpuppten! Die EU war nie ein Friedensprojekt, sondern ein Wirtschaftsprojekt, um einen Wettbewerb der Steuer- und Sozialsysteme zu ermöglichen und Konzernen die Möglichkeit an die Hand zu geben, sich steueroptimal im EU-Raum zu positionieren. Wäre die EU ein Friedensprojekt für die Bürger gewesen, hätte man zuerst die Steuer-, Einkommens- und Sozialsysteme harmonisiert und dann eine gemeinsame Währung eingeführt. Das war aber nie der Plan. Und den Bürgern wurde als "Vorteil" verkauft, dass man den Pass an der Grenze nicht mehr vorzeigen muss. Wie lächerlich!
Und jetzt erodiert dieses Lügengebilde EU immer mehr, Leute wie Salvini und Le Pen geben der EU den Rest, verdient.
Martin
Ach Martin, was sollen denn diese Märchen? Weder Salvini noch Le Pen haben im EU-Parlament auch nur annähernd eine Mehrheit, und weder Frankreich noch Italien tragen sich mit Austrittsgedanken. Klar, dass sowohl Salvini wie Le Pen gerne alle Vorteile der EU annehmen, aber gerne von den damit einhergehenden Verpflichtungen entbunden wären. Aber da spielen eben die anderen Staaten auch nicht mit, von daher im Westen nichts Neues.
Ursprung der EU waren die römischen Verträge von 1957, darin heißt es als Zielsetzung ganz klar:
• Aufbau einer Zollunion mit einem gemeinsamen Außenzoll;
• Abbau interner Handelshemmnisse und Errichtung eines gemeinsamen Marktes;
• Bewegungsfreiheit für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital sowie die
• engere Zusammenarbeit in der friedlichen Nutzung der Atomenergie.
• Aufbau einer Zollunion mit einem gemeinsamen Außenzoll;
• Abbau interner Handelshemmnisse und Errichtung eines gemeinsamen Marktes;
• Bewegungsfreiheit für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital sowie die
• engere Zusammenarbeit in der friedlichen Nutzung der Atomenergie.
Genau das erfüllt die EU, die EWG wurde durch den Vertrag von Maastricht zur EU. Ich verstehe nicht, warum Sie immer zurück zur "alten" EWG wollen, die keine anderen Ziele hatte als die heutige EU. Ja, die gemeinsame Währung war 1957 noch kein Thema, aber die Entwicklung in Europa hat dazu geführt, dass inzwischen 19 von 28 Mitgliedsländern den Euro als Zahlungsmittel haben.
RE: Der Brexit - Martin - 28.05.2019
(28.05.2019, 12:56)Klartexter schrieb:Ach Martin, was sollen denn diese Märchen? Weder Salvini noch Le Pen haben im EU-Parlament auch nur annähernd eine Mehrheit, und weder Frankreich noch Italien tragen sich mit Austrittsgedanken. Klar, dass sowohl Salvini wie Le Pen gerne alle Vorteile der EU annehmen, aber gerne von den damit einhergehenden Verpflichtungen entbunden wären. Aber da spielen eben die anderen Staaten auch nicht mit, von daher im Westen nichts Neues.
Darum geht es doch gar nicht. Sondern um die Mehrheit in den jeweiligen Ländern. Das EU-Parlament ist ein zahnloser Tiger. Bestimmend ist der Rat, und ich zitiere;
Zitat:Im Europäischen Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen, um die politische Agenda der EU festzulegen. Er ist die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern.
[...] Er entscheidet über die allgemeine Ausrichtung der EU-Politik und ihre Prioritäten [...]
Quelle: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies/european-council_de
Wie diese Richtlinien aussehen werden, mit Salvini, Le Pen, Orban & Co. kann man sich vorstellen. Die EU hat sich ihr eigenes Grab geschaufelt und verdient es, zugrunde zu gehen. Da können die deutschen Grünen im EU-Parlament ihren Namen tanzen, so oft sie wollen.
Martin
RE: Der Brexit - Klartexter - 28.05.2019
(28.05.2019, 13:03)Martin schrieb: Darum geht es doch gar nicht. Sondern um die Mehrheit in den jeweiligen Ländern. Das EU-Parlament ist ein zahnloser Tiger. Bestimmend ist der Rat, und ich zitiere;
Wie diese Richtlinien aussehen werden, mit Salvini, Le Pen, Orban & Co. kann man sich vorstellen. Die EU hat sich ihr eigenes Grab geschaufelt und verdient es, zugrunde zu gehen. Da können die deutschen Grünen im EU-Parlament ihren Namen tanzen, so oft sie wollen.
Martin
Le Pen ist im Europäischen Rat schon mal gar nicht vertreten, das sollte sogar Ihnen bekannt sein. Bleiben noch Italien, Ungarn und Polen, die gerne mal Opposition spielen. Aber sobald es ans Eingemachte geht, sind diese Maulhelden plötzlich wieder ganz zahm. Denn sowohl Orban wie Salvini hätten große Probleme im eigenen Land, wenn die EU plötzlich den Geldhahn zudreht.
RE: Der Brexit - Sophie - 28.05.2019
(28.05.2019, 12:52)PuK schrieb: Soso. Dann nenne doch mal zwei oder drei solche Argumente. Wenn es so viele gibt, sollte dir das ja nicht schwerfallen.
Warum sollte ich wieder über deine Stöckchen springen um vom eigentlichen Thema abzulenken? Ich bin mir sicher, dass es vollkommen vergebene Liebesmüh wäre, weil Du selbstverständlich befinden würdest, dass es keine logischen Argumente sind, dass man nicht möchte, dass Frauen ins Ausland fahren müssen, um eine Abtreibung vornehmen zu lassen, dass man sich an anderen Gesellschaften orientiert, die ein liberaleres Recht haben oder dass man der Überzeugung ist, dass man sich auch in zwei Jahren darüber klar werden kann, dass eine Ehe nicht mehr zu kitten ist.
RE: Der Brexit - FCAler - 28.05.2019
(28.05.2019, 11:34)Klartexter schrieb:Erstens war das Referendum nur ein konsultatives Referendum, also eine Volksbefragung ohne rechtliche Bindung.
Zitat von mir gekürzt dargestellt.
Und nochmal: Es war keine Volksabstimmung, es war eine Volksbefragung. Angesicht eines solch knappen Ausgangs würde wohl kaum ein vernünftiger Mensch etwas grundlegend ändern, man belässt es dann erst mal beim Status quo.
Lieber Klartexter,
das hört sich jetzt ja ganz anders an, als was Du mir früher mal auf meinen Beitrag geschrieben hast, dass es zu "keinem" neuen Referendum kommen wird/kann. (Ich suche jetzt den Beitrag nicht raus, mein Kopf/Hirn funktioniert aber noch) dass das nach Deiner Meinung nicht möglich ist, weil es zu spät ist.
Für mich war es damals möglich, genau so wie es auch heute noch möglich wäre!
Ich habe aber selber auch schon mal mit dem Austritt aus der EU geliebäugelt und geschrieben:
Wenn die Engländer das können, dann können wir das schon lange!
Warum: Weil mir die Gängelei durch die EU selber auch nicht gefällt und wir im eigenen Land, selbst kaum mehr was bestimmen kann!
Da gehört gewaltig abgespeckt, dass ich damit vollkommen glücklich wäre!
RE: Der Brexit - Klartexter - 28.05.2019
(28.05.2019, 13:29)FCAler schrieb: Lieber Klartexter,
das hört sich jetzt ja ganz anders an, als was Du mir früher mal auf meinen Beitrag geschrieben hast, dass es zu "keinem" neuen Referendum kommen wird/kann. (Ich suche jetzt den Beitrag nicht raus, mein Kopf/Hirn funktioniert aber noch) dass das nach Deiner Meinung nicht möglich ist, weil es zu spät ist.
Für mich war es damals möglich, genau so wie es auch heute noch möglich wäre!
Ich habe aber selber auch schon mal mit dem Austritt aus der EU geliebäugelt und geschrieben:
Wenn die Engländer das können, dann können wir das schon lange!
Warum: Weil mir die Gängelei durch die EU selber auch nicht gefällt und wir im eigenen Land, selbst kaum mehr was bestimmen kann!
Da gehört gewaltig abgespeckt, dass ich damit vollkommen glücklich wäre!
Bis jetzt wird das zweite Referendum ja auch nur gefordert, aber angesicht der politischen Verhältnisse in Großbritannien ist es keineswegs sicher, dass es zu einem solchen auch kommt! Und dann erkläre mir mal, wo Deutschland von Brüssel gegängelt wird, wie Du es nennst. Nenne einfach ein paar Beispiele, wo das der Fall gewesen ist. Wenn Deutschland die EU verlassen würde, dann sägt man sich den eigenen Ast ab, auf dem man sitzt.