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Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Druckversion

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+--- Thema: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein (/showthread.php?tid=185)

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Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Regulatory - 11.10.2016

Zitat:Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan akzeptiert die Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann nicht. Die Beschwerde wurde durch einen Rechtsanwalt Erdogans im Namen des türkischen Staatschefs erhoben und ging am Sonntag bei der Staatsanwaltschaft Mainz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ein, wie die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Montag in Mainz mitteilte.

Quelle 

Scheinbar hat Herr Erdogan keine anderen Sorgen, nur gut, dass in der Türkei alles Friede, Freude, Eierkuchen ist....


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - PuK - 11.10.2016

(11.10.2016, 01:28)Admin schrieb:  Scheinbar hat Herr Erdogan keine anderen Sorgen, nur gut, dass in der Türkei alles Friede, Freude, Eierkuchen ist....

Bin ja gespannt, was passiert, wenn er bis Ende Oktober nicht in die EU kommt mit seiner Türkei. Da war doch was mit einem "Ultimatum" von ihm. Dann reißt er sich vermutlich vor Wut ein Bein aus wie weiland das Rumpelstilzchen.

So, jetzt aber wirklich gute N8!


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Lumpensammler - 11.10.2016

In Hamburg läuft allerdings noch ein von Erdogan initiiertes Zivilverfahren gegen Böhmermann. Aufgrund dessen darf große Teile des Gedichts nicht mehr wiederholen, ich weiß allerdings nicht, ob das Urteil inzwischen rechtskräftig ist. Zudem hat das Gericht betont, daß sich Erdogan Satire gefallen lassen müsse.


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Lumpensammler - 11.10.2016

(11.10.2016, 01:38)PuK schrieb:  Bin ja gespannt, was passiert, wenn er bis Ende Oktober nicht in die EU kommt mit seiner Türkei. Da war doch was mit einem  "Ultimatum" von ihm.

Du verwechselst da was. Erdogans Ultimatum bezieht sich auf die Visafreiheit der Türken für die Einreise in die EU, nicht auf die EU-Beitrittsverhandlungen.

Naja, soll er doch das Rumpelstilzchen geben. Wir brauchen keinen zweiten Orban in der EU, einer ist schon mehr als genug.


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Martin - 11.10.2016

(11.10.2016, 01:38)PuK schrieb:  Bin ja gespannt, was passiert, wenn er bis Ende Oktober nicht in die EU kommt mit seiner Türkei. Da war doch was mit einem  "Ultimatum" von ihm. Dann reißt er sich vermutlich vor Wut ein Bein aus wie weiland das Rumpelstilzchen. 

Nun ja, vermutlich lässt er dt. Abgeordnete wieder nicht zu den NATO-Luftwaffenstützpunkten oder er winkt mit den Schlüsseln zu den Flüchtlingscamps. Dass er das vereinbarte Tauschprogramm dazu missbraucht, Flüchtlinge mit akademischer Bildung nicht ausreisen zu lassen um stattdessen bevorzugt Kranke und schlecht Gebildete nach Europa zu schicken, ist ein weiteres Druckmittel, das man ihm leichtfertiger weise an die Hand gegeben hat. 

Martin


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - Regulatory - 12.10.2016

Neues von Erdogan:


Zitat:"Du bist sowieso nicht mein Ansprechpartner, du hast nicht meinen Rang, du bist auch nicht mein Kaliber, du hast auch nicht meine Qualität", sagte Erdogan weiter.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan-attackiert-iraks-premier-haider-al-abadi-a-1116176.html 



RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - _solon_ - 12.10.2016

(11.10.2016, 01:28)Admin schrieb:  Scheinbar hat Herr Erdogan keine anderen Sorgen, nur gut, dass in der Türkei alles Friede, Freude, Eierkuchen ist....

Ich glaube die Situation in der Türkei wird von einigen, nein, von vielen, ziemlich falsch eingeschätzt.

Einerseits die terroristische Bedrohung und andererseits den Militärputsch von vor einigen Monaten. Ich bin fest davon überzeugt, hätte so ein Putsch bei uns stattgefunden, sähe es auch heute in Deutschland "etwas" anders aus.

Und drittens hat die Türke ja noch ihr PKK-Problem. Wenn ichs richtig im Kopf habe gehen über 40.000 Tote auf das Konto der PKK in den letzten 30-40 Jahren.
Ein vergleichbares Problem hat Deutschland nicht.
Die Preissn benehmen sich ja bis auf einige einigermaßen manierlich. Zwinker

Wieder zurück zu Hauptthema dieses Threads: ich kann Erdogan im Böhmermann-Konflikt verstehen.


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - TomTinte - 02.11.2016

Heute fand die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg statt. Es wurde kein Urteil gefällt. 
Die Entscheidung soll am 10. Februar getroffen werden.
Da brauchen die Richter mehr als ein Vierteljahr dafür?   At

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/erdogan-gegen-boehmermann-entscheidung-im-zivilprozess-verschoben-14508977.html 
[/url]
Interessant ist folgender Vorwurf:


Zitat:Sprenger warf den Ermittlungsbehörden in Rheinland-Pfalz vor, das dortige Verfahren bewusst in die Verjährung getrieben zu haben. Die Entscheidung über die Einstellung sei so spät getroffen worden, dass ihm praktisch keine Zeit zur Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens geblieben sei. Im Medienrecht beträgt die Verjährungsfrist nur sechs Monate.

[url=http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/erdogan-gegen-boehmermann-entscheidung-im-zivilprozess-verschoben-14508977.html]
 
Da wurde so aber bisher nicht von den Medien geschrieben. :rolleyes:


RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - PuK - 06.11.2016

Jetzt weiß ich endlich, wo Böhmermann seine Inspiration herhatte.

Die Saporoger Kosaken schreiben dem türkischen Sultan einen Brief :


Zitat:Du türkischer Teufel, Bruder und Genosse des verfluchten Teufels und des leibhaftigen Luzifers Sekretär! Was für ein Ritter bist du zum Teufel, wenn du nicht mal mit deinem nackten Arsch einen Igel töten kannst? Was der Teufel scheißt, frisst dein Heer. Du wirst keine Christensöhne unter dir haben. Dein Heer fürchten wir nicht, werden zu Wasser und zu Lande uns mit dir schlagen, gefickt sei deine Mutter!

Du Küchenjunge von Babylon, Radmacher von Mazedonien, Ziegenhirt von Alexandria, Bierbrauer von Jerusalem, Sauhalter des großen und kleinen Ägypten, Schwein von Armenien, tatarischer Geißbock, Verbrecher von Podolien, Henker von Kamenez und Narr der ganzen Welt und Unterwelt, dazu unseres Gottes Dummkopf, Enkel des leibhaftigen Satans und der Haken unseres Schwanzes. Schweinefresse, Stutenarsch, Metzgerhund, ungetaufte Stirn, gefickt sei deine Mutter!

So haben dir die Saporoger geantwortet, Glatzkopf. Du bist nicht einmal geeignet, christliche Schweine zu hüten. Nun müssen wir Schluss machen. Das Datum kennen wir nicht, denn wir haben keinen Kalender. Der Mond ist im Himmel, das Jahr steht im Buch und wir haben den gleichen Tag wie ihr. Deshalb küss unseren Hintern!

Unterschrieben: Der Lager-Ataman Iwan Sirko mitsamt dem ganzen Lager der Saporoger Kosaken.



RE: Erdogan legt Beschwerde gegen Einstellung des Verfahrens ein - TomTinte - 04.05.2017

Zitat:Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines Ehepaars aus Jamel erfolglos
Pressemitteilung Nr. 29/2017 vom 21. April 2017
Beschluss vom 13. März 2017
1 BvR 1438/15 
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Beleidigung eines in Jamel (Mecklenburg-Vorpommern) lebenden Ehepaars nicht zur Entscheidung angenommen. Das von den Fachgerichten angenommene Überwiegen der Belange der persönlichen Ehre ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und verletzt nicht die Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers.

Quelle 

Das war im Fall Erdogan gegen Böhmermann aber anders oder wird den Journalisten mehr Meinungsfreiheit zu gestanden?