Nach dem Anschlag von Berlin

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RE: Nach dem Anschlag von Berlin - TomPaul - 18.12.2017

(18.12.2017, 12:35)Martin schrieb: Eine prima Idee dieser "Antisemitismusbeauftragte". Dürfte ungefähr die gleiche Wirksamkeit entfalten wie das Verbraucherschutzministerium. Reine Alibiveranstaltung, um das Verbrennen von Flaggen, Körperverletzung und Hasstiraden nicht härter sanktionieren zu müssen. DAS wäre der richtige Weg, Inschallah.

Martin

Beauftragte der Bundesregierung sind doch alle nur als Alibi gedacht. Die Beauftragte der Bundesregierung könnte man alle abschaffen.
Der Wehrbeauftragten nehme ich einmal vor der Abschaffung aus. Zu Wehrpflichtzeiten war es eine angenehme Sache. Wie es heute ist, kann ich nicht beurteilen.

RE: Nach dem Anschlag von Berlin - bbuchsky - 18.12.2017

(18.12.2017, 12:35)Martin schrieb: Eine prima Idee dieser "Antisemitismusbeauftragte". Dürfte ungefähr die gleiche Wirksamkeit entfalten wie das Verbraucherschutzministerium. Reine Alibiveranstaltung, um das Verbrennen von Flaggen, Körperverletzung und Hasstiraden nicht härter sanktionieren zu müssen. DAS wäre der richtige Weg, Inschallah.

Martin

Ich würde, niemanden wird´s wundern, weiter gehen. Vor 2000 wäre De Maiziere mit der Forderung politisch tot gewesen.
Dafür hätten Gauland, damals noch CDU, und Steinbach (Syndikat der Krematoriumsbetreiber e.V.) gesorgt.
Vor 1980 wäre De Maiziere mit der Forderung auch faktisch totgeblieben, nachdem ihn Dregger, Hupka und Steinbach hinterm Stall totgetreten hätten.

Fakt ist doch, dass keines der Ministerien unter De Maiziere irgendwas je gebacken bekommen hat, der Lothar hat mit dem NRW-Jaeger den guten Amri sicher noch finanziert. Der "V-Mann", der den Mörder nach Berlin brachte, stand jedenfalls auf der staatlichen Gehaltsliste.
Die von fragwürdigen Charakteren verwaltet wird, man erinnere sich an jemanden Namens "Schäuble".

Die Regeln der Dänen halte ich für sehr zielführend. Wer Fahnen verbrennt, begeht eine Straftat, weil er das Land, in dem er verbrennt, der Gefahr aussetzt, Sanktionen des Landes zu erfahren, dessen Fahne verbrannt wird. Hoheitliches Delikt oder so. Sofort erschießen. Und neben jedem ausländischen Lappen hat IMMER auch eine Dänische zu hängen, die nicht viel kleiner sein darf als die des anderen Landes.

Leuten die Gestaltung von Regeln zu überlassen, die deren Durchsetzung und Einhaltung nicht organisieren können, ist unverantwortlich.
Wir brauchen keinen Innenminister, der sich tolle Sachen ausdenkt, sondern einen, der das BAMF zu einer Behörde macht und nicht einen Ort verwaltet, an dem Akten gestapelt werden und der Gerichte beschäftigt. Lothar muss weg!