(20.04.2018, 13:01)Michl schrieb: [ -> ]Willst du das mit deinen Links beweisen?
Das ist wie mit den "Tatverdächtigen":
Asylbewerber od Flüchtling ist noch lange kein Indiz, ob und wie lange diese Menschen bleiben.
Ob tatsächlich Asyl in Frage kommt, ob es ein befristetes Bleiberecht gibt.....etc.
Woher die Menschen kommen, die alle unter "Flüchtlingszahlen" gezählt werden,
ist ebenso zu beachten.
Ich glaube durchaus den Angaben des BaMF, an Verschwörungstheorien jedoch nicht.
Es gibt recht gute Entwickllungen.....
http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-...sche-union
Für die besonders Schutzbedürftigen
Gegen die Länder, die die EU als Melkkuh sehen, müssen endlich rigide Maßnahmen eingesetzt werden!
Bitte nicht auf die
reinfallen.
Die Zahl vom BAMF sind die
Neuanträge.
Bei Eurostat sind es:
Zitat:Die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) erkannten im Jahr 2017
538000 Asylbewerber als schutzberechtigt an.
.
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2...d26b427b2f
Es werden Zahlen verglichen die etwas völlig anderes aussagen.
Am Asylrecht kann man deutlich erkennen, dass alle Gesetze ein Verfallsdatum haben sollten. Das ist nichts grundsätzlich Schlimmes, denn man kann als Gesetzgeber ein Gesetz, das sich bewährt hat, beim Ablauf des Verfallsdatums ja unproblematisch verlängern. Wichtig wäre nur, dass Gesetze, die sich nicht bewährt haben, irgendwann auch automatisch aufgehoben würden.
Das Asylrecht hier bei uns entstammt einer völlig anderen Zeit. Das war gedacht für Einzelne, die es über den Eisernen Vorhang schafften. DDR-Flüchtlinge, die sich zwischen Kofferraum und Tank von irgendeinem Auto gequetscht hatten und so. Und die Genfer Konvention, die uns so viele "subsidiär Schutzbedürftige" beschert (die "Asylanten" sind nämlich zahlenmäßig gar nicht das große Problem), war nicht für jeden Krieg irgendwo auf dieser Welt gedacht.
Auf diesem Rechtsgebiet werden laufend Vorschriften aus dem historischen Zusammenhang gerissen und völlig sinnwidrig angewendet. Mich kotzt das an, gerade weil ich ein wenig juristische Vorbildung habe und Wert darauf lege, dass wenigstens beim staatlichen Handeln alles nach rechten Dingen zugeht. So wendet man Gesetze nicht an, denn auf diese Weise verlieren sie jede Akzeptanz beim Bürger.
Inzwischen hat man das wohl auch in der Politik gemerkt. Die Konsequenz daraus ist aber nicht die, die ich oben skizziert habe. Sondern man man macht sich neuerdings wenigstens ein bisschen ehrlich und nennt das jetzt nicht mehr "Flüchtlingsproblem", sondern "Resettlement". Wenigstens ist das zutreffender als die Verarsche davor. Es geht nämlich nicht um "Flüchtlinge", sondern um die bereits geplante und auch beschlossene Umsiedelung von Millionen von Menschen.
Na dann "prost" ......
https://www.focus.de/finanzen/steuern/ve...27280.html
Bei Sekt und Champagner feiert der Finanzminister mit
Zitat:Ursprünglich sollte die Steuer den Bau der kaiserlichen Flotte finanzieren, wurde aber nie abgeschafft. Sekt und Schampus spülen eine halbe Milliarde Euro pro Jahr in die Staatskasse.
Der nette Migrant in meiner Nachbarschaft hatte noch nie Champagner getrunken,
er meinte dann, Limo schmeckt ihm besser.
(20.04.2018, 13:37)Michl schrieb: [ -> ]Der nette Migrant in meiner Nachbarschaft hatte noch nie Champagner getrunken,
er meinte dann, Limo schmeckt ihm besser.
Der nette Marokkaner im Stockwerk über meiner Wohnung hat früher immer vier oder fünf Bierchen getrunken, wenn er von der Arbeit kam, hat mir seine Frau erzählt. Die ist gelernte Metzgereifachverkäuferin; von daher ist es glaubhaft, wenn sie mir auch sagte, dass er früher auch nichts gegen einen Schweinebraten einzuwenden hatte. Seit einiger Zeit trinkt er nichts mehr außer Tee und Wasser und betet fünfmal am Tag. Früher trug er die Haare lang, zum Pferdeschwanz gebunden. Jetzt sind sie mit der Maschine geschnitten, so etwa auf 3, höchstens 5 Millimeter. Selbst für einen Maschinenschnitt brutal kurz also. Und die Zubereitung von Schweinefleisch hat er seiner Frau ausdrücklich verboten.
Der war mir früher sympathischer. Seiner Frau übrigens auch. Sie sagt, dass sie sich das nie hätte vorstellen können, dass er sich einmal derart verändern könnte.
(20.04.2018, 13:37)Michl schrieb: [ -> ]Na dann "prost" ......
https://www.focus.de/finanzen/steuern/ve...27280.html
Bei Sekt und Champagner feiert der Finanzminister mit
Der nette Migrant in meiner Nachbarschaft hatte noch nie Champagner getrunken,
er meinte dann, Limo schmeckt ihm besser.
Gut, dass wir das jetzt wissen.
Und ihm schmeckt Hühnchen wahrscheinlich besser als Schweinshaxe.
Er ist ja schließlich Moslem und hat sich an die religiösen Vorschriften zu halten.
Dass da deutlich mehr zu uns kommen, die Zahlen nicht richtig sind, war doch klar. Dass beim BaMF da viele durchgewunken werden auch. Jetzt geht es einer leitenden Mitarbeiterin an den Kragen, gut so!
Wir werden geflutet mit Menschen, die uns zu Unrecht belagern, das sind Invasoren die unser Land nachhaltig verändern.
Das alles unter Merkels Gnaden.
(20.04.2018, 13:17)PuK schrieb: [ -> ]Das Asylrecht hier bei uns entstammt einer völlig anderen Zeit. Das war gedacht für Einzelne, die es über den Eisernen Vorhang schafften. DDR-Flüchtlinge, die sich zwischen Kofferraum und Tank von irgendeinem Auto gequetscht hatten und so. Und die Genfer Konvention, die uns so viele "subsidiär Schutzbedürftige" beschert (die "Asylanten" sind nämlich zahlenmäßig gar nicht das große Problem), war nicht für jeden Krieg irgendwo auf dieser Welt gedacht.
Wie oft willst Du Dich noch mit Deinen mangelnden Geschichtskenntnissen blamieren? Bürger der DDR galten als Deutsche, die mussten auch nach dem
Grundlagenvertrag kein Asyl beantragen. Das Asylrecht wurde auf Grund der Erfahrungen im Dritten Reich so gestaltet, und das ist auch gut so! Erst 1993 wurde das Grundgesetz hisichtlich Asyl geändert, ich zitiere Wikipedia:
Zitat:Nach einem sprunghaften Anstieg der Asylbewerber in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren[10] sowie nach heftiger öffentlicher Debatte im Jahr 1993 wurde das bis dahin schrankenlos gewährte Asylgrundrecht aus Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG herausgenommen und nach Art. 16a Abs. 1 GG übertragen. In die vier folgenden Absätze sind die im Asylkompromiss beschlossenen Einschränkungen eingearbeitet worden: - Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).
- Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16a Abs. 3 GG).
- Der Rechtsschutz wurde eingeschränkt (Art. 16a Abs. 4 GG).
Letztlich kann das deutsche Asylgrundrecht dadurch eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, dass ein anderer Staat im Rahmen europäischer Zuständigkeitsvereinbarungen für die Schutzgewähr des Asylbewerbers zuständig ist und der Asylbewerber, ohne dass sein Asylantrag in der Sache geprüft wird, dorthin verwiesen wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)
(20.04.2018, 17:37)Klartexter schrieb: [ -> ]Wie oft willst Du Dich noch mit Deinen mangelnden Geschichtskenntnissen blamieren? Bürger der DDR galten als Deutsche, die mussten auch nach dem Grundlagenvertrag kein Asyl beantragen. Das Asylrecht wurde auf Grund der Erfahrungen im Dritten Reich so gestaltet, und das ist auch gut so! Erst 1993 wurde das Grundgesetz hisichtlich Asyl geändert, ich zitiere Wikipedia:
Du bist aber gut aufgelegt heute. Liegt das am schönen Wetter?
Ich halte meine Geschichtskenntnisse gar nicht für so schlecht. Ich habe Geschichte allerdings nie als Ansammlung von Detailwissen oder Aufzählung von Jahreszahlen verstanden, sondern eher als Prozess. Ich finde, dass nur diese Betrachtungsweise tieferes Verständnis ermöglicht. Ich gebe aber jederzeit gerne zu, dass man im Fernseh-Vorabendquiz verliert, wenn man nicht weiß, wer 1980 behördlich als Deutscher galt.
So etwas interessiert mich weniger, und du weißt genau, was ich in dem Post ausdrücken wollte. Setze doch einfach einen Russen, Polen, Tschechen, Ungarn, Bulgaren oder sonstwas für den ein, der es über den eisernen Vorhang geschafft hat. Für diese Leute wurde das Asylrecht gemacht und vielleicht noch für ein paar Perser, die es geschafft hatten, dem Schah zu entkommen und sich zusätzlich noch nach Europa durchzuschlagen. Aber doch nicht für die jetzige Situation. Daher oben übrigens auch der Post mit der Idee des eingebauten Verfallsdatums von Gesetzen.
Auschwitz und überhaupt die Nazis waren übrigens nicht der Grund für das Asylrecht. Das war schon abgehakt, als das GG entstanden ist. Das Grundgesetz ist deutlich zukunftsorientiert und ganz auf die kommende Blockpolitik zugeschnitten.
(20.04.2018, 15:22)Serge schrieb: [ -> ]Gut, dass wir das jetzt wissen.
Und ihm schmeckt Hühnchen wahrscheinlich besser als Schweinshaxe.
Er ist ja schließlich Moslem und hat sich an die religiösen Vorschriften zu halten.
Du hast richtig gelesen und auch noch weiter gedacht. Alles gut so.
Aaaber es geht um was anderes:
Gesetze, die irgendwann mal Sinn gemacht haben, die gibts immer noch.
Zu Recht oder nicht, darfst du selber entscheiden.