(30.01.2019, 19:31)messalina schrieb: [ -> ]Tue ich auch nicht, oder? 
Achja, falls Sie es nicht mitbekommen haben: Die IB Österreich ist letzte Woche auch in zweiter Instanz vom Vorwurf der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung komplett freigesprochen worden. Obwohl die Staatsanwaltschaft denen hunderte von Dingen aus mehreren Jahren anhängen wollte und der Verfassungsschutz immer schön am Kucken war.
Das wundert mich jetzt nicht bei der derzeitigen Regierung.
Und was hat das mit dem deutschen Verfassungsschutz zu tun?
Der neue Chef scheint etwas sensibler zu sein bei solchen Umtrieben.
Hier ein guter Überblick über die ID und ihre Verflechtungen:
Zitat:
Seit Ende 2012 ist die "Identitäre Bewegung" auch in Deutschland aktiv. Mit popkulturellen Inhalten und verklausuliert verbreitet die Gruppierung, die zur "Neuen Rechten" gehört, ihr menschenfeindliches Gedankengut. Dabei tritt sie gezielt provokant auf.
Seit Frühsommer 2016 werden Identitäre in Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet, da "Anhaltspunkte" gesehen werden, dass Identitäre die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden, da sie "Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise" diffamieren. Laut Schätzungen des Verfassungsschutzes umfasst die "Identitäre Bewegung Deutschland" etwa vierhundert Mitglieder. Diese Beobachtung hatte auch Auswirkungen auf das Verhältnis der AfD zu den Identitären. Seitens des AfD-Bundesvorstands wurden bereits im Juni 2016 Unvereinbarkeitsbeschlüsse gefasst, die eine Mitgliedschaft von Identitären bei der AfD ausschließen sollten. Doch im Herbst 2016 erklärte AfD-Vize Alexander Gauland, er „erwarte, dass Menschen, die wie die AfD denken, bei uns mitmachen“ und sehe "überhaupt nicht ein, warum wir mit der Identitären Bewegung zusammenarbeiten sollten, denn die können alle zu uns kommen". ....
Es besteht daher eine Diskrepanz zwischen dem Bild, das Identitäre von sich zeichnen und der realen Gefahr, die von ihnen ausgeht. Wie gezeigt wurde, ändert ihre Selbstdarstellung, die sie über ihre Öffentlichkeitsarbeit forcieren, nichts an ihrer rechtsextremen Ideologie, der politischen Vergangenheit ihrer Kader, den Verschwörungstheorien, die sie predigen, ihrem Rassismus und der Gewalt, die von ihnen ausgeht.
Entwicklung Identitäre Bewegung