https://m.bild.de/geld/mein-geld/rundfun...obile.html
Zitat:Die Beschwerdeführer machen demnach mehrere Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot geltend.
Das vorliegende Beitragsmodell, bei dem der Rundfunkbeitrag unabhängig davon erhoben wird, ob Empfangsgeräte vorhanden sind, sei verfassungswidrig, argumentieren sie.
Die Erhebung nur eines Rundfunkbeitrags für jede Wohnung unabhängig von der Anzahl der dort wohnenden Personen benachteilige außerdem Einpersonenhaushalte gegenüber Mehrpersonenhaushalten.
Zitat:Eine unzulässige Ungleichbehandlung bestehe auch darin, dass für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag erhoben werde, obwohl deren Inhaber nicht gleichzeitig in mehreren Wohnungen Rundfunk konsumieren könnten.
Mal schauen wie sich dann wieder gewunden wird...
Der Staatsfunk muss weg!
Grundversorgung? Dass ich nicht lache! Sind wir ohne die ohne Information, getrennt von der Außenwelt? Mitnichten!
(06.04.2018, 14:54)SilverSurfer schrieb: [ -> ]https://m.bild.de/geld/mein-geld/rundfun...obile.html
Zitat:Die Beschwerdeführer machen demnach mehrere Verstöße gegen das Gleichbehandlungsgebot geltend.
Das vorliegende Beitragsmodell, bei dem der Rundfunkbeitrag unabhängig davon erhoben wird, ob Empfangsgeräte vorhanden sind, sei verfassungswidrig, argumentieren sie.
Die Erhebung nur eines Rundfunkbeitrags für jede Wohnung unabhängig von der Anzahl der dort wohnenden Personen benachteilige außerdem Einpersonenhaushalte gegenüber Mehrpersonenhaushalten.
Zitat:Eine unzulässige Ungleichbehandlung bestehe auch darin, dass für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag erhoben werde, obwohl deren Inhaber nicht gleichzeitig in mehreren Wohnungen Rundfunk konsumieren könnten.
Mal schauen wie sich dann wieder gewunden wird...
Wenn Du zwei Autos hast, dann zahlst Du auch zweimal Steuer und Versicherung dafür, auch wenn Du natürlich selbst immer nur ein Auto fahren kannst. Aber Deine Frau und Deine Kinder können das zweite Auto ja auch nutzen. Und für das Auto zahlst Du die selbe Steuer, ob Du nun alleine mit der Blechkiste fährst oder mit der gesamten Familie. Nun musst Du nur Auto durch Rundfunk ersetzen, dann weißt Du, dass sich da niemand winden muss.
(07.04.2018, 01:00)Klartexter schrieb: [ -> ]Wenn Du zwei Autos hast, dann zahlst Du auch zweimal Steuer und Versicherung dafür, auch wenn Du natürlich selbst immer nur ein Auto fahren kannst. Aber Deine Frau und Deine Kinder können das zweite Auto ja auch nutzen. Und für das Auto zahlst Du die selbe Steuer, ob Du nun alleine mit der Blechkiste fährst oder mit der gesamten Familie. Nun musst Du nur Auto durch Rundfunk ersetzen, dann weißt Du, dass sich da niemand winden muss.
Beiträge sind aber keine Steuern. Und hinsichtlich Versicherungen hat man ja bereits umgedacht und Wechselkennzeichen ausgegeben.
Mal ganz ehrlich: Ich bin nicht gegen die Rundfunkbeiträge - aber sie überziehen gewaltig. Dafür, dass sie immer weiter an Aktzeptanz in der Bevölkerung verlieren, plustern sich die öRs ganz schön auf und verprassen das Geld, für das sie so gut wie nichts tun müssen, weil es ihnen der Gesetzgeber so in die Hände spielt.
Ich bin auf das Urteil gespannt.
Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ist richtig. Gut das die Verfahren alle zusammen gefasst wurden. Welcher Antrag Erfolg hat, lässt sich kaum als Laie abschätzen.
(07.04.2018, 13:17)Udo schrieb: [ -> ]Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ist richtig. Gut das die Verfahren alle zusammen gefasst wurden. Welcher Antrag Erfolg hat, lässt sich kaum als Laie abschätzen.
gerötet von mir
Welche Entscheidung ist den getroffen worden?
Am 6. Mai melden die alle Einwohnermeldeämter an ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ihre Daten. Somit ist der Beitragsservice die Daten mit den Zahler abzugleichen.
Da werden soll einige Post bekommen.
Bei den Dreharbeiten des ZDFs zur Sendung
Mit 80 Jahren um die Welt kam es zu einem Todesfall.
Es gehört zu den primären Aufgaben des ÖR eine solche Sendung zu produzieren. Es zeigt die wichtigsten Problem der BRD auf.
Da zahlt man doch gerne seinen Rundfunk-Gebühr.
