27.07.2018, 08:57
Und wieder mal versuchen die Grünen verzweifelt das Haar in der Suppe.
Hochrangige Politiker unterzeichnen Brief
Verstößt Grenzpolizei gegen Demokratieprinzip? Grüne melden verfassungsrechtliche Bedenken an
So zynisch es klingt, aber es scheint LEIDER wirklich so zu sein, dass sich erst wieder mal ein islamistischer Terrorakt auf deutschem Boden ereignen müsste, damit die Grünen wieder zu vernunftgesteuertem Handeln und zur Reihenfolge "Erst denken - dann reden" zurückfinden könnten.
Alle anderen Parteien und die ganz große Mehrheit der Bevölkerung bräuchte diese Art von "Anreiz" ganz gewiss nicht.
PS: Eigens darauf hinweisen möchte ich, dass mit den in der Überschrift genannten "hochrangigen" Politikern die grünen Frau Mihalic (schon mal gehört oder gesehen?) und Frau Schulze (die ist aufgrund ihrer penetranten Gschnappigkeit leider nicht zu überhören) gemeint sind.
Hochrangige Politiker unterzeichnen Brief
Verstößt Grenzpolizei gegen Demokratieprinzip? Grüne melden verfassungsrechtliche Bedenken an
Zitat:Die Grünen melden wegen der geplanten engen und dauerhaften Zusammenarbeit von Bundespolizei und bayerischer Grenzpolizei massive verfassungsrechtliche Bedenken an.
München/Berlin - Die geplante Kooperation verstoße offensichtlich gegen das grundsätzliche Verbot der Mischverwaltung und damit gegen das Demokratieprinzip, heißt es in einem aktuellen Schreiben der Grünen an Bundesinnenminister Horst Seehofer und dessen bayerischen Kollegen Joachim Herrmann (beide CSU). Unterzeichnet ist der Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, von der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, und von der Grünen-Fraktionschefin im bayerischen Landtag, Katharina Schulze.
So zynisch es klingt, aber es scheint LEIDER wirklich so zu sein, dass sich erst wieder mal ein islamistischer Terrorakt auf deutschem Boden ereignen müsste, damit die Grünen wieder zu vernunftgesteuertem Handeln und zur Reihenfolge "Erst denken - dann reden" zurückfinden könnten.
Alle anderen Parteien und die ganz große Mehrheit der Bevölkerung bräuchte diese Art von "Anreiz" ganz gewiss nicht.
PS: Eigens darauf hinweisen möchte ich, dass mit den in der Überschrift genannten "hochrangigen" Politikern die grünen Frau Mihalic (schon mal gehört oder gesehen?) und Frau Schulze (die ist aufgrund ihrer penetranten Gschnappigkeit leider nicht zu überhören) gemeint sind.