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Atomkraft und ihre Folgen
#11

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/at...gn_id=A100 

Na jetzt haben sich wieder alle lieb... :sick:

"Stromkonzerne ziehen Klagen gegen Regierung zurück"
#12

(09.12.2016, 22:41)SilverSurfer schrieb:  http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/at...gn_id=A100 

Na jetzt haben sich wieder alle lieb... :sick:

"Stromkonzerne ziehen Klagen gegen Regierung zurück"

Es ist ein dermaßen korruptes Trauerspiel, dass man wirklich nicht so viel fressen kann, wie man kotzen möchte angesichts der Energiepolitik. Kann man nicht. So viel geht einfach nicht rein in den Magen. So viel fressen kann keiner.

Da hast du also völlig recht.
#13

(09.12.2016, 22:48)PuK schrieb:  Es ist ein dermaßen korruptes Trauerspiel, dass man wirklich nicht so viel fressen kann, wie man kotzen möchte angesichts der Energiepolitik. Kann man nicht. So viel geht einfach nicht rein in den Magen. So viel fressen kann keiner.

Da hast du also völlig recht.

Und es ist eine Schweinerei, dass die öffentlich-rechtlichen Medien nur von der Zurückziehung der Klagen der Stromkonzerne berichten. Gestern in Tagesschau und Heute und auch heute Morgen im DLF.
Da fragt man sich, was da los ist. Ganz umsonst? Oder Schmusekurs der Stromkonzerne mit Merkel? Schlechtes Gewissen der Stromkonzerne - eigentlich alles völlig unvorstellbar.
So ist man auf das Lesen von Zeitungen bzw. deren Onlinemedien angewiesen (siehe Link in #11)



Zitat:
  • Deutschlands große Stromkonzerne haben ihre Klagen gegen den Atomausstieg und Zahlungen für Endlager zurückgezogen.
  • Dahinter steckt ein politischer Deal. Union, SPD und Grüne wollen nächste Woche ein Gesetz verabschieden, das die Haftung für den Atommüll regelt.
  • Gegen Überweisung von Milliarden an Atom-Rückstellungen soll der Staat künftig die Verantwortung für Suche, Bau und Betrieb von Atommüll-Lagern übernehmen.


Ahaaah. Aber wieviele Menschen unter 30 lesen heute noch eine Zeitung, Print oder Online?
#14

(09.12.2016, 22:48)PuK schrieb:  Es ist ein dermaßen korruptes Trauerspiel, dass man wirklich nicht so viel fressen kann, wie man kotzen möchte angesichts der Energiepolitik. Kann man nicht. So viel geht einfach nicht rein in den Magen. So viel fressen kann keiner.

Da hast du also völlig recht.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig ist.
Damit werden die Konzern zirka 6,2 Mrd. an Steuer wieder bekommen.

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts 
#15

(07.06.2017, 12:17)Paul schrieb:  Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts 

Daraus:

Zitat:[...] Der Typus der Verbrauchsteuern umfasst danach solche Steuern, die nach ihrem Regelungskonzept den Verbrauch bestimmter Güter des ständigen Bedarfs durch den privaten Endverbraucher belasten sollen und auf Grund eines äußerlich erkennbaren Vorgangs - regelmäßig das Verbringen des Verbrauchsgutes in den allgemeinen Wirtschaftsverkehr - von demjenigen als Steuerschuldner erhoben werden, in dessen Sphäre sich der Vorgang verwirklicht.

War ja klar, dass das nicht klappen konnte. Stellt sich die Frage, warum GG106 nicht ergänzt wurde. Über den Atomausstieg und die Kostenübernahme herrscht doch ein breiter Konsens, oder etwa nicht? Gibt es in neuerer Zeit eigentlich noch Gesetze, die hinterher nicht von den Gerichten kassiert werden? Und schon klafft ein milliardenschweres Loch im Bundeshaushalt.

Martin
#16

Pennelementesteuer
http://www.taublog.de/170607pennelemente 
#17

Wenn man den Kommentar der SZ liest, könnte man auf den Gedanken kommen, jeman habe nachgeholfen, dass die Richter den Begriff Verbrauchssteuern diesmal enger auslegen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/at...-1.3537002 
#18

http://www.sueddeutsche.de/politik/sozia...-1.3538638 

"Merkels Milliarden Peinlichkeit "

Clap Clap

....und wird wiedergewählt....wiedergewählt....immer weiter!  Rauch
#19

(11.06.2017, 20:50)SilverSurfer schrieb:  http://www.sueddeutsche.de/politik/sozia...-1.3538638 

"Merkels mir Milliarden Peinlichkeit "

Clap Clap

....und wird wiedergewählt....wiedergewählt....immer weiter!  Rauch

Die wirklich manifeste Folge des Atomstromabenteuers ist die Bananenrepublik, die diese fortgesetzte Lügerei und verantwortungslose Politik aus unserem Land gemacht hat.
Das wiegt schwerer als die Atomabfälle, weil es die Tauglichkeit des demokratischen Systems infrage stellt.

Ich halte die Politik von Frau Merkel, insbesondere den Rücktritt vom Ausstieg vor Fokushima, für eine Dienstleistung der Kanzlerin in Richtung der Atomkonzerne und Anwaltskanzleien, denen durch diesen Rücktritt vom Rücktritt die Gelegenheit eigeräumt wurde, horrende Schadenersatzforderungen durchzusetzen. Eine weitere Geldspritze aus dem Staatssäckel.......man könnte ja nach der Amtszeit noch in einem Aufsichtsrat unterkommen.....
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