Oberhausen Stadtteilsanierung

[Udo]

Eintragungszeitraum für das Volksbegehren STRABS ist vom 13. Juli und endet am 26. Juli. Es müssen sich 10% der Wahlberechtigen eintragen.

Das dürfte aber die jetzigen Sanierungs- und Bauarbeiten, die abgeschlossen sind, nicht betreffen. Rückwirkend kann keine Rechtslage verändert werden.

[Lueginsland]

ok, in meinem Beitrag streiche Volksbegehren, setze Bürgerbegehren.

DAS war aber doch die Initiative der Freien Wähler - ohne dieser wäre nix passiert!