Kramp-Karrenbauer neue CDU-Generalin

[Kreti u. Plethi]

Insgesamt sehr durchdachter und guter Kommentar!

Das Parlament bzw. die Abgeordneten wählen die Regierung richtig.
Hätte eine Partei die Mehrheit sollte alles klar sein, nur wenn es um Koalitionen geht finde ich schon dass die Basis ein Mitsprachrecht hat.
Das sind Dinge die eine Partei unter sich ausmachen muss und hat mit der Regierungswahl im Parlament eigentlich nichts zu tun.
Vorsitzende von Parteien sowie die Verhandler von Verträgen sind auch nicht vom Parlament gewählt worden sondern von ihren Mitgliedern.

[leopold]

Insgesamt sehr durchdachter und guter Kommentar!

Unsinn, Roller hat wieder mal total daneben gehauen:  Über den Eintritt einer Partei in eine Regierung entscheiden immer zunächst Parteigremien und niemand anders sonst. In anderen Parteien ist das üblicherweise ein Parteitag. Die SPD hat sich diesbezüglich für die breitest mögliche Basis entschieden, nämlich den Mitgliederentscheid. Wen dann der einzelne Abgeordnete bei der Kanzlerwahl wählt, steht wieder auf einem anderen Blatt, das unterliegt seiner Gewissensentscheidung. Ein imperatives Mandat gibt es nicht.
Roller bringt alles durcheinander: Ihm steht beim Schreiben leider regelmäßig seine politische Ausrichtung im Wege, sein politischer Eifer vernebelt ihm zunehmend den Verstand.

Ich persönlich hätte als Stichtag für die Wahlberechtigung  allerdings einen früheren Zeitpunkt gewählt. Diese unwürdige Kampagne der Mitgliederwerbung hätte sich die SPD damit erspart.

[forest]

Roller sieht das (ausnahmsweise ) umfassend richtig. Andere Meinung gerne, bleibe aber bei seiner und meiner. Kausalitäten, bittschön: Der Fehler war die (negative) Koalitionsaussage vor und gleich nach der Wahl. Ja so ein Schmarrn. Wer sich für den Bundestag und damit die Regierung bewirbt, hat  seine Wähler auch unter widrigen Umständen zu vertreten, wie es auch eine weniger geliebte Koalition erfordert. Wer antritt, um in die Opposition zu gehen, bei dem fehlts vom Boi weg. Natürlich kann man auch in der Opposition seine Wähler durch Blockaden vertreten, aber man kommt damit nicht weit. Wer das von vornherein vorhat,  soll seine Finger von der Politik lassen und etwas anderes machen.
Die FDP hat es auch mit einer weniger geliebten Koaliton probiert, aber angesichts des grünen Hypes waren die Wähler ohne lange Befragung nicht damit einverstanden. Da blieb nur 'so nicht und nicht mit uns'. Bei dem gegenwärtigen Koalitionsvertrag(sentwurf) wurde der SPD gehörig der Hof gemacht. Das Angebot kann man fast nicht ablehnen. Aber gut, die Wählerbefragung ist angeleiert und man wird sehen. Ich halte sie für ein Affentheater.

[leopold]

Roller sieht das (ausnahmsweise ) umfassend richtig. Andere Meinung gerne, bleibe aber bei seiner und meiner. Kausalitäten, bittschön: Der Fehler war die (negative) Koalitionsaussage vor und gleich nach der Wahl. Ja so ein Schmarrn. Wer sich für den Bundestag und damit die Regierung bewirbt, hat  seine Wähler auch unter widrigen Umständen zu vertreten, wie es auch eine weniger geliebte Koalition erfordert. Wer antritt, um in die Opposition zu gehen, bei dem fehlts vom Boi weg. Natürlich kann man auch in der Opposition seine Wähler durch Blockaden vertreten, aber man kommt damit nicht weit. Wer das von vornherein vorhat,  soll seine Finger von der Politik lassen und etwas anderes machen.
Die FDP hat es auch mit einer weniger geliebten Koaliton probiert, aber angesichts des grünen Hypes waren die Wähler ohne lange Befragung nicht damit einverstanden. Da blieb nur 'so nicht und nicht mit uns'. Bei dem gegenwärtigen Koalitionsvertrag(sentwurf) wurde der SPD gehörig der Hof gemacht. Das Angebot kann man fast nicht ablehnen. Aber gut, die Wählerbefragung ist angeleiert und man wird sehen. Ich halte sie für ein Affentheater.

Jetzt haben Sie aber schnell das Thema gewechselt. Zudem bringen Sie sonderbarerweise für die FDP das Verständnis auf, das Sie für die SPD nicht aufbringen wollen. Lindner ist lediglich ein Spieler, der glaubt, dass im Jackpot in 4 Jahren mehr für ihn drin ist. Hoffentlich geht er leer aus.

[Sophie]

Roller sieht das (ausnahmsweise ) umfassend richtig. Andere Meinung gerne, bleibe aber bei seiner und meiner. Kausalitäten, bittschön: Der Fehler war die (negative) Koalitionsaussage vor und gleich nach der Wahl. Ja so ein Schmarrn. Wer sich für den Bundestag und damit die Regierung bewirbt, hat  seine Wähler auch unter widrigen Umständen zu vertreten, wie es auch eine weniger geliebte Koalition erfordert. Wer antritt, um in die Opposition zu gehen, bei dem fehlts vom Boi weg. Natürlich kann man auch in der Opposition seine Wähler durch Blockaden vertreten, aber man kommt damit nicht weit. Wer das von vornherein vorhat,  soll seine Finger von der Politik lassen und etwas anderes machen.
Die FDP hat es auch mit einer weniger geliebten Koaliton probiert, aber angesichts des grünen Hypes waren die Wähler ohne lange Befragung nicht damit einverstanden. Da blieb nur 'so nicht und nicht mit uns'. Bei dem gegenwärtigen Koalitionsvertrag(sentwurf) wurde der SPD gehörig der Hof gemacht. Das Angebot kann man fast nicht ablehnen. Aber gut, die Wählerbefragung ist angeleiert und man wird sehen. Ich halte sie für ein Affentheater.

Die SPD ist nicht ANGETRETEN, um in die Opposition zu gehen, sondern sie hat das Ergebnis der Wahl so verstanden, dass der Wähler keine GroKo mehr wolle. Und daran hatte fast niemand zunächst etwas auszusetzen, man fand das Ansinnen sogar eher verständlich bis ehrenhaft (AfD nicht den Part der größten Oppositionspartei überlassen). Nur als Lindner den Schwanz einzog, DA kippte Meinung wie Stimmung auf einmal. DA war es auf einmal voreilig von der SPD auf den dem Wahlergebnis entnommenen Wählerwillen zu hören. Da kehrtschwenkmarschte die Medienlandschaft aber sowasvon.

SPD auf einmal Buuuh und wie kann man nur und überhaupt, der Bundespräse, der muss der jetzt auf die Finger klopfen.

Also doch GroKo und weil die CDU in der Bredouille ist, ziemliche Zugeständnisse. Da könnte man ja jetzt draus folgern, dass der Wähler eine SOLCHE GroKo vllt. doch gewollt haben könnte. Aber was macht man: Man fragt die Mitglieder (eben gerade NICHT die Wähler!!!).

Mitglieder, denen die Wählerinteressen schnurz sind, die vor allem die Parteiinteressen im Auge haben, dürfen jetzt darüber befinden, ob eine Regierung zustande kommt. Dazu sind sie mitnichten legitimiert. Die Parteien wirken mit. Sie bestimmen nicht die Regierung.

Okay, die BTA könnten ja dennoch was anderes machen. Aber SPDler sind dermaßen kaderhörig...

(Das Verständnis für Lindner, das der SPD nicht zuteil wird, ist seltsam)

[forest]

Jetzt haben Sie aber schnell das Thema gewechselt. Zudem bringen Sie sonderbarerweise für die FDP das Verständnis auf, das Sie für die SPD nicht aufbringen wollen. Lindner ist lediglich ein Spieler, der glaubt, dass im Jackpot in 4 Jahren mehr für ihn drin ist. Hoffentlich geht er leer aus.

Wenn das Thema (Mitgliederbefragung) auf einer breiteren Basis vertieft wird, ist das nicht 'gewechselt'. Um das gleiche mit anderen und vielleicht einfacheren Worten zu sagen:
Die SPD ist mit ihrem Großeuropäer als Kanzlerkandidat angetreten und dem Schwur, keine Koalition mehr 'unter' Merkel einzugehen. Das war die Botschaft an den (SPD-)Wähler. Schulz - Wahlabend -> Opposition.
Nun begab es sich jedoch, daß die Dinge plötzlich anders gelaufen sind und die ach so verschmähte GroKo an die Tür der regierungsmüden SPD klopfte. 180° kehrt. Das muß man dem Wähler im allgemeinen und dem SPD-Wähler im besonderen erstmal verkaufen; Wählertäuschung und was es noch alles gibt, Verrat, Lügen etc..
So gesehen scheint die Mitgliederbefragung verständlich bis ehrenhaft und logisch.

Aaaaber - und das führt AA-Roller sehr sauber aus - sind die Gewichtungen der Menge der jetzt Befragten im Vergleich zur Gesamtheit der Wähler in einem krassen Mißverhältnis. Da bestimmt plötzlich eine Minderheit, wer regiert und das darf nicht sein, weil letztlich undemokratisch. In der Verfassung ist das so nicht vorgesehen.

Bei der Gelegenheit darf man bitte noch vertiefend glaskugeln (Kausalitäten!):
Der Schulzzug ist angefahren, den Kanzler zu machen. Ergo, Merkel keine Chance geben, ergo keine Koalition mit ihr.
Das war die fixe Idee. Plötzlich mußte die Zahnpasta wieder zurück in die Tube.

Und das war es, was ich angeblich 'themawechselnd' vertieft habe. Koalitionsaussagen vor der Wahl sind von krassen Ausnahmen abgesehen kurzsichtig, um das unschöne Wort 'dumm' zu vermeiden.

[forest]

Die SPD ist nicht ANGETRETEN, um in die Opposition zu gehen, sondern sie hat das Ergebnis der Wahl so verstanden, dass der Wähler keine GroKo mehr wolle.

Ich hatte und habe noch den Eindruck, daß der Wähler wieder eine GroKo will, allerdings mit Denkzettel an beide Koalitionäre.

(Das Verständnis für Lindner, das der SPD nicht zuteil wird, ist seltsam)

Die SPD muß...    nicht mit den Grünen.

[leopold]

Wenn das Thema (Mitgliederbefragung) auf einer breiteren Basis vertieft wird, ist das nicht 'gewechselt'. Um das gleiche mit anderen und vielleicht einfacheren Worten zu sagen:
Die SPD ist mit ihrem Großeuropäer als Kanzlerkandidat angetreten und dem Schwur, keine Koalition mehr 'unter' Merkel einzugehen. Das war die Botschaft an den (SPD-)Wähler. Schulz - Wahlabend -> Opposition.

Ich fürchte, da sind Sie auf dem Holzweg: Angetreten ist die SPD, um stärkste Partei zu werden, eine GroKo unter Merkel wurde vor der Wahl jedoch nicht kategorisch ausgeschlossen. Das tat Schulz erst am Wahlabend, verbittert wegen des katastrophalen Ergebnisses. Das war der erste schwere Fehler. Den  eigentlichen Fehler beginn er aber, als er dies nach dem Platzen von Jamaika wiederholte. Damit war - zumindest für ihn - die Tür zu.

Der Wähler hat natürlich keinen Anspruch auf eine bestimmte Regierung. Die Entscheidung darüber obliegt schon noch den Parteien selbst. Sie müssen allerdings auch mit den Konsequenzen leben, wenn dem  Wahlvolk die Entscheidung nicht gefällt.

[EvaLuna]

Ich kann die Argumentation hier teilweise nicht nachvollziehen und die von Roller schon gar nicht.
Bei der CDU entscheidet ein Parteitag, bei der CSU nur der Parteivorstand über die GroKo. Ist das demokratischer? Sind da alle gewählten Abgeordneten dabei?
Was wäre wenn diese Gremien NEIN sagen würden? Was ja niemals eintreten würde!
Dafür sitzen sie ja doch zu nahe an den Fleischtöpfen.
Zählen 10 oder 1000 Beteiligte mehr?

Warum wird die SPD angegriffen, wenn sie eine Mitgliederbefragung macht? Immerhin fast eine halbe Million Leute!
Das ist ein großes Risiko, dass es in die Hosen geht. Sie hätten es leichter haben können, aber sie möchten die Basis überzeugen. Das muss man ihnen zugute halten.
Wenn ich SPD-Mitglied wäre, würde ich es begrüßen, gefragt zu werden.

[PuK]

Na, das Wichtigste ist doch, dass sie christlich ist. Und nicht nur das, sie ist sogar katholisch!

"AKK" hat sich gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen und wandte sich gegen eine Entscheidung des Saarbrücker Amtsgerichts, Kreuze aus den Sitzungssälen entfernen zu lassen. Das christliche Symbol sei schließlich "eine Ermahnung zur Demut" und erinnere daran, "dass Menschen nicht der Weisheit letzter Schluss sind".

Quelle: katholisch.de