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SPD-Vize Scholz für 12 Euro Mindestlohn
#1

Zitat:Derzeit beträgt der Mindestlohn 8,84 Euro. Bislang wurden Forderungen der Linken nach einer Erhöhung auf 12 Euro als utopisch abgetan. Doch SPD-Vize Olaf Scholz hält diese Marke inzwischen schon bald für angemessen. FDP und Arbeitgeber hingegen winken ab.

Quelle: http://www.mdr.de/nachrichten/politik/in...n-100.html 

Meine Güte, wie unglaubwürdig. Kaum in der Opposition angekommen, werden von den Seeheimern plötzlich Inhalte der Linkspartei kopiert. Wie lange war die SPD in den letzten 20 Jahren an der Regierung beteiligt?

Martin
#2

(04.11.2017, 15:01)Martin schrieb:  Meine Güte, wie unglaubwürdig. Kaum in der Opposition angekommen, werden von den Seeheimern plötzlich Inhalte der Linkspartei kopiert. Wie lange war die SPD in den letzten 20 Jahren an der Regierung beteiligt?

Martin

und es gab x Jahre eine Rot-Rot-Grün Mehrheit im Bundestag, wo man es locker umstetzen hätte können. Unter der SPD wird es keine linke Politik mehr geben.
#3

(06.11.2017, 09:41)TomPaul schrieb:  und es gab x Jahre eine Rot-Rot-Grün Mehrheit im Bundestag, wo man es locker umstetzen hätte können. Unter der SPD wird es keine linke Politik mehr geben.

Ein anständiger Lohn, bei dem am Ende eine brauchbare Rente ansteht, ist eigentlich kein linkes Thema. Das gabs auch schon unter Kohl. Zumindest waren Altersarmut und andere soziale Verwerfungen damals kein Thema.

Martin
#4

(06.11.2017, 09:41)TomPaul schrieb:  und es gab x Jahre eine Rot-Rot-Grün Mehrheit im Bundestag, wo man es locker umstetzen hätte können. Unter der SPD wird es keine linke Politik mehr geben.

Wann soll das gewesen sein? Es ist zwr richtig, dass SPD, Grüne und Linke rechnerisch eine Mehrheit hatten, aber eben nur rechnerisch. Denn es gab damals eine Koalition aus CDU/CSU und SPD, ein vom Koalitionsvertrag abweichendes Verhalten hätte den Bruch der Koalition bedeutet. Und in der Bevölkerung war damals die Stimmung gegen Rot-Rot-Grün, auch innerhalb der SPD war keine Bereitschaft zu Koalitionen mit der Linken auf Bundesebene. Natürlich hätte man das uch mit der GroKo umsetzen können, aber da waren CDU/CSU dagegen. Das sollte man der Fairness halber nicht unter den Tisch fallen lassen.
#5

(06.11.2017, 10:21)Klartexter schrieb:  
Natürlich hätte man das uch mit der GroKo umsetzen können, aber da waren CDU/CSU dagegen. Das sollte man der Fairness halber nicht unter den Tisch fallen lassen.

Das ist richtig, aber damit hat die SPD erneut bewiesen, dass ihr das Festhalten an der Macht wichtiger ist als die Inhalte, die sie vorgibt zu vertreten.

Martin
#6

(06.11.2017, 10:21)Klartexter schrieb:  Natürlich hätte man das uch mit der GroKo umsetzen können, aber da waren CDU/CSU dagegen. Das sollte man der Fairness halber nicht unter den Tisch fallen lassen.

1:1 umsetzen hätte man es nicht können mit der Union. Aber man hätte es versuchen können und sich dann auf 10 € oder 10,50 € einigen.

Festzuhalten ist, dass nicht einmal dieser Versuch gemacht wurde. (Auch) deshalb ist das alles so unglaubwürdig jetzt.
#7

(06.11.2017, 09:57)Martin schrieb:  Ein anständiger Lohn, bei dem am Ende eine brauchbare Rente ansteht, ist eigentlich kein linkes Thema. Das gabs auch schon unter Kohl. Zumindest waren Altersarmut und andere soziale Verwerfungen damals kein Thema.

Martin

Dafür gab es unter Kohl einen gewaltigen Reformstau, der dann von Schröder abgearbeitet wurde. Von diesen notwendigen Reformen profitiert Deutschland heute, Frau Merkel punktet mit den Ergebnissen dieser Reformen. Die SPD bezieht seitdem die Prügel, obwohl sie nur das gemacht hat, was Kohl jahrelang vor sich herschob und die Probleme einfach ausgesessen hat.
#8

(06.11.2017, 10:26)Klartexter schrieb:  Dafür gab es unter Kohl einen gewaltigen Reformstau, der dann von Schröder abgearbeitet wurde. Von diesen notwendigen Reformen profitiert Deutschland heute, Frau Merkel punktet mit den Ergebnissen dieser Reformen. Die SPD bezieht seitdem die Prügel, obwohl sie nur das gemacht hat, was Kohl jahrelang vor sich herschob und die Probleme einfach ausgesessen hat.

Welche Reformen stauten sich denn konkret, Klartexter? Schröder hat den Sozialstaat geschliffen, nicht mehr und nicht weniger. Als ob die damaligen Sozialhilfeempfänger schuld an der wirtschaftlichen Situation gewesen wären. Erholt hat sich Deutschland vor allem durch exzessiven Export in andere Euroländer, die sich dadurch massiv überschuldeten und die wir seitdem regelmäßig "retten" dürfen, bzw. deren Banken.

Martin
#9

(06.11.2017, 10:30)Martin schrieb:  Welche Reformen stauten sich denn konkret, Klartexter? Schröder hat den Sozialstaat geschliffen, nicht mehr und nicht weniger. Als ob die damaligen Sozialhilfeempfänger schuld an der wirtschaftlichen Situation gewesen wären. Erholt hat sich Deutschland vor allem durch exzessiven Export in andere Euroländer, die sich dadurch massiv überschuldeten und die wir seitdem regelmäßig "retten" dürfen, bzw. deren Banken.

Und dafür "bekommen" wir TARGET2-Forderungen , die wir nicht mal fällig stellen können. Deshalb werden das auch immer mehr .

Wir würden besser den Arbeitnehmern hier bei uns mehr Lohn zahlen, dann steigt die Binnennachfrage und wir kommen von diesen Exportüberschüssen runter, die keinem was bringen, nicht mal uns. Allerdings sind sie für die EU schädlich.

Aber es ist ja sooo toll, wenn in der BILD steht, dass "wir" Exportweltmeister sind. Genauso, wie wir Weltmeister und Papst sind.
#10

(06.11.2017, 10:30)Martin schrieb:  Welche Reformen stauten sich denn konkret, Klartexter?

Die Regierung Kohl kann Reformstau nicht mehr bewältigen [/url]

Zitat:[url=http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7937976.html]Aufbruch im Jammerton 

Sieht es nicht so aus, als seien Demokratie und Marktwirtschaft immer weniger tauglich, die drängenden Probleme zu lösen? Der Reformstau ist ja kein Hirngespinst. Die Fakten, auf denen die Düsternis basiert, sind real. Noch nie gab es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg so viele Arbeitslose, noch nie waren so viele Menschen aufs Sozialamt angewiesen, nie zuvor lebten so viele ohne Obdach wie im Wahljahr 1998. Mühelos ließe sich die Mängelliste der Republik verlängern.

Es ging übrigens auch bei Schröder noch weiter mit der Kritik am Reformstau, wie ein Artikel des Deutschlandfunks zeigt:

Reformstau und Stillstand in Deutschland - Wie geht es weiter auf dem Arbeitsmarkt? 
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