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Orban fordert 400 Millionen Euro von der EU für seinen Grenzzaun
#1

Zitat:Orban fordert 400 Millionen Euro von der EU für seinen Grenzzaun  

"Wenn wir über europäische Solidarität reden, dann müssen wir auch über den Grenzschutz reden und dann muss Solidarität auch in der Praxis gelebt werden", befand Lazar. "Infolgedessen muss sich die Union an den Kosten beteiligen." ...
Orban fordert 400 Millionen Euro von der EU für seinen Grenzzaun - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/poli...52106.html 

Beim fordern sind sie immer dabei, bei den Pflichten fühlen sie sich nicht angesprochen. Die Ungarn haben eine komische Auffassung von Solidarität. No
#2

(01.09.2017, 12:06)Klartexter schrieb:  Beim fordern sind sie immer dabei, bei den Pflichten fühlen sie sich nicht angesprochen. Die Ungarn haben eine komische Auffassung von Solidarität. No

Sofern ich den Sachverhalt richtig im Kopf habe, sind die EU-Staaten mit Außengrenzen lt. EU-Vertrag verpflichtet, die Außengrenzen gegen unbefugten Grenzübertritt zu sichern. Das Kuriosum war 2015, dass ausgerechnet Orban, egal wie man nun zu seinen innenpolitischen Eskapaden steht, seinen Verpflichtungen innerhalb der EU nachgekommen ist. Die Aufnahme von Merkels illegalen Einwanderern hingegen war freiwillig und nicht durch EU-Gesetzgebung sanktioniert.

Martin
#3

(02.09.2017, 10:03)Martin schrieb:  Die Aufnahme von Merkels illegalen Einwanderern hingegen war freiwillig und nicht durch EU-Gesetzgebung sanktioniert.

Sie war nicht einmal durch eine Bundestagsmehrheit legitimiert, um der Wahrheit die Ehre zu geben... Sad 

Richtlinienkompetenz ist nicht das Gleiche wie eine postklimakterische krankhafte Oxytocin-Überproduktion. Mit Letzterem gehört man als Frau ohnehin eher zum Gynäkologen als an die Regierung, auf dass er ihr die zum Runterkommen geeigneten Hormone in ausreichender Menge verschreiben möge.
#4

(02.09.2017, 10:03)Martin schrieb:  Das Kuriosum war 2015, dass ausgerechnet Orban, egal wie man nun zu seinen innenpolitischen Eskapaden steht, seinen Verpflichtungen innerhalb der EU nachgekommen ist. Die Aufnahme von Merkels illegalen Einwanderern hingegen war freiwillig und nicht durch EU-Gesetzgebung sanktioniert.

Martin

Ich bin mit Sicherheit kein Fan von Frau Merkel und ihrer Politik, das dürfte hinreichend bekannt sein. Aber in dem Fall muss ich eine Lanze für sie brechen, denn 2015 war es genau jener Victor Orban, der die Flüchtlinge in Budapest unter völlig inhumanen Verhältnissen fest hielt. Nach meiner Sicht der Dinge galt die Entscheidung von Frau Merkel auch nur für die paar Tausend Flüchtlinge in Ungarn, aber sowohl Ungarn wie auch Österreich interpretierten das so, dass Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen wird. Damals wurden die Flüchtlinge auf direktem Weg zur deutschen Grenze gebracht, damit waren Ungarn und auch Österreich das Problem los. Frau Merkel kam sich dann vor wie der Zauberlehrling: Die Geister, die ich rief....

Was hätte Deutschland denn machen sollen? Schwer bewaffnete Bundeswehr zur Grenzsicherung einsetzen und auf jeden schießen, der die Grenze unberechtigt überqueren will? HätteFrau Merkel genauso inhuman wie Orban sein sollen, und die Flüchtlinge einfach verrecken lassen sollen?
#5

(02.09.2017, 10:30)Klartexter schrieb:  Nach meiner Sicht der Dinge galt die Entscheidung von Frau Merkel auch nur für die paar Tausend Flüchtlinge in Ungarn, aber sowohl Ungarn wie auch Österreich interpretierten das so, dass Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen wird.
(...)
Was hätte Deutschland denn machen sollen? Schwer bewaffnete Bundeswehr zur Grenzsicherung einsetzen und auf jeden schießen, der die Grenze unberechtigt überqueren will? HätteFrau Merkel genauso inhuman wie Orban sein sollen, und die Flüchtlinge einfach verrecken lassen sollen?

Was Österreich und Ungarn dazu sagten, war im ersten Moment völlig egal. Und das ist seitdem auch nicht grundlegend anders geworden.

Weil wichtig ist, wie das die "Flüchtlinge" interpretierten und immer noch interpretieren. Ob die sich letztlich auf den Weg machten und immer noch machen oder eben nicht. Wenn sie nämlich erst mal von südlich der Sahara in Libyen sind, dann ist es schon viel zu spät. Dann ist es ohne weiteres verständlich, dass die sich jetzt nicht mehr nach Hause schicken lassen wollen. Vorher, als sie noch überlegten, ob sie sich überhaupt nach Europa aufmachen sollen, wär's eventuell noch gegangen, sie zum Bleiben zu überreden. Aber jetzt? Keine Chance mehr.

Und deshalb darf man so etwas halt überhaupt nicht sagen. Gar nicht, unter keinen Umständen. Weil man das nicht mehr einfangen kann. Das ist genauso unmöglich, wie morgens vor dem Spiegel die Zahnpasta in die Tube zurückzudrücken, wenn man aus Versehen zu viel davon rausgedrückt hat. 

Ich verstehe das nicht. Auf der einen Seite lässt sich die Frau von ihren PR-Beratern so dermaßen trainieren. Das mit der Raute mit den Händen muss man in dieser Konsequenz erst mal hinkriegen, sobald irgendwo eine Kamera ist. Ich könnte das nicht, meine Hände immer so halten, da müsste man mir Handschellen anlegen oder Schlimmeres antun. Aber das hat sie sich in Perfektion beibringen lassen.

Wo waren die Leute, die ihr das so hübsch beigebracht haben, als die Flüchtlinge im Budapester Hauptbahnhof gestrandet waren? Hatten die gerade alle Urlaub oder warum hat ihr keiner gesagt, sie soll jetzt bloß besser ganz einfach den Mund halten? (Weil man ja schon beim Atomausstieg und bei der Energiewende zur Genüge gesehen hat, was dabei rauskommt, wenn die einfach drauflosplappert.)
#6

(02.09.2017, 10:42)PuK schrieb:  Was Österreich und Ungarn dazu sagten, war im ersten Moment völlig egal. Und das ist seitdem auch nicht grundlegend anders geworden.

Weil wichtig ist, wie das die "Flüchtlinge" interpretierten und immer noch interpretieren. Ob die sich letztlich auf den Weg machen oder eben nicht. Wenn sie nämlich erst mal von südlich der Sahara in Libyen sind, dann ist es schon viel zu spät. Dann ist es ohne weiteres verständlich, dass die sich jetzt nicht mehr nach Hause schicken lassen wollen. Vorher, als sie noch überlegten, ob sie sich überhaupt nach Europa aufmachen sollen, wär's eventuell noch gegangen, sie zum Bleiben zu überreden. Aber jetzt? Keine Chance mehr.

Und deshalb darf man so etwas halt überhaupt nicht sagen. Gar nicht, unter keinen Umständen. Weil man das nicht mehr einfangen kann. Das ist genauso unmöglich, wie morgens vor dem Spiegel die Zahnpasta in die Tube zurückzudrücken, wenn man aus Versehen zu viel davon rausgedrückt hat. 

Ich verstehe das nicht. Auf der einen Seite lässt sich die Frau von ihren PR-Beratern so dermaßen trainieren. Das mit der Raute mit den Händen muss man in dieser Konsequenz erst mal hinkriegen, sobald irgendwo eine Kamera ist. Ich könnte das nicht, meine Hände immer so halten, da müsste man mir Handschellen anlegen oder Schlimmeres antun. Aber das hat sie sich in Perfektion beibringen lassen.

Wo waren die Leute, die ihr das so hübsch beigebracht haben, als die Flüchtlinge im Budapester Hauptbahnhof gestrandet waren? Hatten die gerade alle Urlaub oder warum hat ihr keiner gesagt, sie soll jetzt bloß besser ganz einfach den Mund halten? (Weil man ja schon beim Atomausstieg und bei der Energiewende zur Genüge gesehen hat, was dabei rauskommt, wenn die einfach drauflosplappert.)
 
Zudem:
Die Flüchtlinge vom Hbf in Budapest aufzunehmen, war ja nun wirklich eine notwendige und humanitäre Entscheidung.
Aber war es das auch, als danach die Grenzen bis Januar oder Februar 2016 offen blieben, und Hundertausende echter und falscher Flüchtlinge unkontrolliert ins Land kamen?
Das Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ des Journalisten Robin Alexander zeigt das ganze Versagen der Bundesregierung auf. Kleinmut, Flucht aus der Verantwortung, Angst vor der Reaktion des Auslandes etc.
Die WELT  dazu
Zitat:Angela Merkel, so scheint es, hatte nie vor, die Grenze zu schließen. Nun aber stellt sich heraus: Sie hatte diese Absicht sehr wohl. Die Zurückweisung von Flüchtlingen  wurde in der Großen Koalition vereinbart. Der entsprechende Befehl der Bundespolizei war schon geschrieben (...)
Demnach gab es am Samstag, dem 12. September, um 17.30 Uhr eine Telefonkonferenz, an der Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Peter Altmaier, Innenminister Thomas de Maizière (alle CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Chef Sigmar Gabriel teilnahmen.
In dieser Telefonkonferenz vereinbarten sie nicht nur, am Folgetag um 18.00 Uhr Grenzkontrollen einzuführen. Vielmehr einigten sich die Spitzenpolitiker ebenfalls darauf, dass Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden sollen (...)
Bei der konkreten Einsatzplanung im Innenministerium am Sonntag, dem 13. September, äußerten Beamte allerdings rechtliche Bedenken. Daraufhin verließ Innenminister de Maizière die Beratungen und rief Angela Merkel an. Die Kanzlerin traf keine Entscheidung, sondern verlangte von ihrem Minister Zusagen, dass die Grenzschließung vor Gerichten Bestand haben würde und es außerdem keine öffentlich schwer vermittelbaren Bilder vom Einsatz der Bundeswehr gegen Flüchtlinge gebe.
Innenminister de Maizière erörterte daraufhin mit seinen Staatssekretären, führenden Beamten und Polizeiführern, ob diese Garantien gegeben werden könnten. Er verließ dann die Sitzung noch ein weiteres Mal für ein Telefonat. Diesmal holte er die Meinung des Koalitionspartners SPD ein.
Ohne die geforderten Garantien waren weder die Kanzlerin noch der Innenminister bereit, die am Vortag bereits mit dem Koalitionspartner vereinbarte Grenzschließung für Flüchtlinge anzuordnen. Schließlich wurde der bereits fertige Befehl der Bundespolizei umgeschrieben. Nun wurde befohlen, dass „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten ist“. Das hieß: Zwar sollte es eine Kontrolle geben – aber eine, bei der jeder, der Asyl sagte, hereingelassen wurde, egal ob er aus einem sicheren Drittstaat oder einem sicheren Herkunftsland kam.
Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 also nicht, wie bisher vermutet, an mangelndem politischem Willen. Vielmehr war die politische Entscheidung dafür bereits gefallen. Es fand sich in der entscheidenden Stunde nur kein führender deutscher Politiker, der bereit war, die Verantwortung dafür zu übernehmen.

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass ein anderer Bundeskanzler aus dieser Geschichte so unbeschadet wie Merkel hervorgegangen wäre.
Offensichtlich gelang es ihr, mit dem hundertfach wiederholten Mantra "Wir schaffen das" das eigene Versagen als Machtlosigkeit gegenüber höherer Gewalt umzudeuten, wie z.B. bei einer Naturkatastrophe. Und eine sich selbst gleichschaltende Presse, die sich in selbstgefällig-samariterhafter Pose gefiel, half ihr dabei.
Überflüssig zu erwähnen, dass die AfD erst durch dieses Versagen der Regierung Merkel so stark anwuchs, und LEIDER muss man auch eingestehen, dass ohne die Angst vor der immer mehr erstarkenden AfD und ohne den Widerstand der CSU und großen Teilen der CDU man wahrscheinlich noch länger vor sich hingedämmert hätte. SPD, Grüne und Teile der Linken hätten ja gerne noch weiter durchgewunken.
Und auch die Hilfe ausländischer Staaten, die ihre Grenzen schlossen und deswegen von der deutschen Regierung mit moralischem Zeigefinger getadelt wurden, hat zu einer Beruhigung, zu einer Eindämmung der Flüchtlingsstroms beigetragen (darf man das so sagen, ohne pegidamäßig abgestempelt zu werden?).
#7

(02.09.2017, 11:24)Serge schrieb:   
Zudem:
Die Flüchtlinge vom Hbf in Budapest aufzunehmen, war ja nun wirklich eine notwendige und humanitäre Entscheidung.
Aber war es das auch, als danach die Grenzen bis Januar oder Februar 2016 offen blieben, und Hundertausende echter und falscher Flüchtlinge unkontrolliert ins Land kamen?
Das Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ des Journalisten Robin Alexander zeigt das ganze Versagen der Bundesregierung auf. Kleinmut, Flucht aus der Verantwortung, Angst vor der Reaktion des Auslandes etc.
Die WELT  dazu

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass ein anderer Bundeskanzler aus dieser Geschichte so unbeschadet wie Merkel hervorgegangen wäre.
Offensichtlich gelang es ihr, mit dem hundertfach wiederholten Mantra "Wir schaffen das" das eigene Versagen als Machtlosigkeit gegenüber höherer Gewalt umzudeuten, wie z.B. bei einer Naturkatastrophe. Und eine sich selbst gleichschaltende Presse, die sich in selbstgefällig-samariterhafter Pose gefiel, half ihr dabei.
Überflüssig zu erwähnen, dass die AfD erst durch dieses Versagen der Regierung Merkel so stark anwuchs, und LEIDER muss man auch eingestehen, dass ohne die Angst vor der immer mehr erstarkenden AfD und ohne den Widerstand der CSU und großen Teilen der CDU man wahrscheinlich noch länger vor sich hingedämmert hätte. SPD, Grüne und Teile der Linken hätten ja gerne noch weiter durchgewunken.
Und auch die Hilfe ausländischer Staaten, die ihre Grenzen schlossen und deswegen von der deutschen Regierung mit moralischem Zeigefinger getadelt wurden, hat zu einer Beruhigung, zu einer Eindämmung der Flüchtlingsstroms beigetragen (darf man das so sagen, ohne pegidamäßig abgestempelt zu werden?).

Starker Beitrag, Serge, auch des Journalisten Robin Alexander! Yes

Demnach liegt der weiche Punkt beim Innenministerium, wenn der fertige Befehl der Bundespolizeit wieder zurückgenommen wurde; Staatssekretär und Innenminister. Wohl deswegen ist de Maizière wie vom Erdboden verschwunden. Irgendwas hat in der verzwickten Lage Merkels Herz, Hirn und Bauch bewegt; Bilder von 1989 in der Prager Botschaft und der ungarischen Grenze dürften da die Waage zwischen Recht und Gefühl einseitig beschwert haben.
Bilder sprechen mehr als Worte und bleiben länger haften, aber sie dürfen nicht manipulativ und unausgewogen erscheinen. Natürlich darf man darauf vertrauen, daß die Presse alles abbildet, auch das was einseitig gebracht wird, was Emotionen und damit für sie Geld bringt.
Das hätte Merkel aushalten müssen. Ein Helmut Schmidt war da im Zweifelsfall nüchtern bis zwangsläufig kalt. Es bleibt einem ja nichts anderes übrig zum Wohle des Volks und letztlich aller Völker.
In diesem Fall hatte Merkel Führungsschwäche, auch wenn es sie nur mittelbar betrifft. Ein/e Kanzler/in bestimmt die Richtlinien der Politik und hat diese durchzusetzen, wenn es darauf ankommt. Wenn der Innenminister seinen Laden nicht im Griff hat und ihn im Bedarfsfall nicht richtig schmeißt, ist letztlich der/die Kanzler/in verantwortlich.

Seehofer sagte es leise, aber bestimmt: Das war ein Fehler.

https://www.welt.de/videos/video14632442...ehler.html 
#8

(02.09.2017, 10:30)Klartexter schrieb:  
Ich bin mit Sicherheit kein Fan von Frau Merkel und ihrer Politik, das dürfte hinreichend bekannt sein. Aber in dem Fall muss ich eine Lanze für sie brechen, denn 2015 war es genau jener Victor Orban, der die Flüchtlinge in Budapest unter völlig inhumanen Verhältnissen fest hielt. Nach meiner Sicht der Dinge galt die Entscheidung von Frau Merkel auch nur für die paar Tausend Flüchtlinge in Ungarn, aber sowohl Ungarn wie auch Österreich interpretierten das so, dass Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen wird. Damals wurden die Flüchtlinge auf direktem Weg zur deutschen Grenze gebracht, damit waren Ungarn und auch Österreich das Problem los. Frau Merkel kam sich dann vor wie der Zauberlehrling: Die Geister, die ich rief....

Was hätte Deutschland denn machen sollen? Schwer bewaffnete Bundeswehr zur Grenzsicherung einsetzen und auf jeden schießen, der die Grenze unberechtigt überqueren will? HätteFrau Merkel genauso inhuman wie Orban sein sollen, und die Flüchtlinge einfach verrecken lassen sollen?

Was Merkel hätte machen sollen? Am besten nicht den gesamten Nahen Osten nebst Nordafrika nach Deutschland einladen! Ihr "Einladungsvideo" lief mit arabischen Untertiteln von Agadir bis Casablanca auf jedem Smartphone und zur besten Sendezeit auf Al Jazeera im TV. Die Balkanstaaten inkl. Ungarn und Österreich bekamen die Wanderungswellen mit als erste massiv zu spüren. Nicht Ungarn und Österreich interpretierten, sondern der gesamte arabische Raum interpretierte, nämlich das Merkel-Video und machte sich auf die Socken.

Das Kind ist aber längst in den Brunnen gefallen. Was jetzt zu tun wäre, sind konsequente Abschiebungen von Nichtberechtigten und bei einer späteren Befriedung der Regionen um Syrien die Ausweisung der restlichen, noch hier Geduldeten. Danach schleunigst ein Einwanderungsgesetz mit regionalen Quoten und nach qualitativen Maßstäben wie es klassische Einwanderungsländer schon immer praktizieren. Das Hereinwinken des gesamten arabisch-fundamentalistischen Prekariats nebst nordafrikanischer Glücksritter und Krimineller ist nicht zielführend und auch keine Bereicherung für niemanden. Es kristalisiert sich ja täglich deutlicher heraus, wie hinsichtlich Qualifikation und Motivation der Einwanderer aka "Flüchtlinge" von politischer Seite gelogen wurde.

Martin
#9

Ganz nüchtern betrachtet klebt die erbarmungslose Verantwortung weiterhin bei denjenigen,
die ohne Einwanderungsgesetz auszukommen gedachten, und somit legale Einwanderung unmöglich machten,
die im Dublin-Abkommen ihr Desinteresse urkundlich bestätigen ließen,
und die den mit "Flüchtlingen" konfrontierten Grenzstaaten alle Last und Verantwortung überließen.
Also grob genommen, Frau Merkel.

Ein Blick auf die momentan in Italien und Spanien anlandenden Herren läßt mich, so bitter deren Los auch sein mag, eher an Soldaten oder Krieger denken. Flüchten scheinen die, die flüchten wollen, gar nicht zu können, weil die Routen von den sich durchboxenden Kämpfern blockiert werden.

Ich will nicht nörgeln, aber wenn wir den Strom von Menschen aus Afrika und Asien eindämmen wollen, müssen wir dieses "kommunizierende Gefäß" entkommunizieren. Der Teilnehmer Afrika wird so lange vom Verkehr auf UNSEREM Mittelmeer ausgenommen, wie er sich nicht an die gottverdammten Spielregeln hält.
Tut was für die Werftenindustrie und bestellt die notwendigen Einheiten, um "Wir machen das jetzt!" sagen und durchhalten zu können. Ich habe da ein paar Schätzungen für den Platz an der Sonne im Köcher, wir brauchen EU-Träger und 200 Kampfschiffe, könnte 200 MRD kosten.

Humanismus heißt, den Humanismus auch mal in die Ecke zu stellen.

Afrika muss dazu gezwungen werden, seine Konflikte auf afrikanischem Boden auzutragen und zu lösen.
Leisten die sich nicht eine "Afrikanische Union"??
#10

(02.09.2017, 17:26)bbuchsky schrieb:  Humanismus heißt, den Humanismus auch mal in die Ecke zu stellen.

Ich kenne Humanismus als ziemlich nüchterne Veranstaltung, die von allen Beteiligten Disziplin verlangt, sonst funktioniert sie nicht.
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